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SPD sorgt in undramatischer Sitzung für Überraschungen

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Von: Volker Griese

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Das Werdohler Rathaus als Modell von Albert Kook (1998). Die SPD-Fraktion schiebt die Personen dort gerade wie Spielzeugfiguren hin und her.
Das Werdohler Rathaus als Modell von Albert Kook (1998). Die SPD-Fraktion schiebt die Personen dort gerade wie Spielzeugfiguren hin und her. © Volker Griese

Die Entscheidungen, die der Werdohler Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend zu treffen hatte, waren vorhersehbar. Entscheidungen über die personelle Besetzung von Ausschüssen fallen in aller Regel einstimmig, da gibt es keine Überraschungen. Diesmal lief es aber etwas anders. Und für die Überraschungen sorgte die SPD-Fraktion.

Werdohl ‒ Zunächst ging es um die Umbesetzungen, die die Fraktionen von WBG und FDP vornehmen wollten. So wurde Rainer Schmidt (FDP) neues ordentliches Mitglied des Bau- und Liegenschaftsausschusses, nachdem Uwe Hoh aus der Fraktion ausgeschieden war. Schmidts bisherigen Posten als stellvertretendes Ausschussmitglied übernimmt nun der Sachkundige Bürger Phil Daedelow. Im Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten und öffentliche Sicherheit (Föso) wurde Daedelow dagegen ordentliches Mitglied. Schließlich bestimmte der Rat noch Mark Weber als Sachkundiger Bürger zum stellvertretenden FDP-Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (Ustea).

Nach dem plötzlichen Tod von Christian Klepatz musste auch die WBG-Fraktion eine personelle Veränderung vornehmen. Klepatz’ Nachfolge als ordentliches Mitglied des Sozialausschusses trat die Sachkundige Bürgerin Zorica Rothstein an. Alle Abstimmungen über diese Personalrochaden fielen bis zu diesem Zeitpunkt einstimmig.

Auf die Tagesordnung hatte es kurzfristig aber auch noch ein Antrag der SPD-Fraktion geschafft. Dessen Inhalt: Die Ratsfrau Sieglinde Mycer, bisher ordentliches Mitglied und stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, soll zum 1. Juni aus diesem Gremium ausscheiden, Wilhelm Jansen soll dafür neues Ausschussmitglied werden. Auch dieser Antrag fand eine Mehrheit, wurde aber nicht einstimmig beschlossen. Mit Markus Schulte hatte sich ausgerechnet ein SPD-Ratsmitglied der Stimme enthalten. Gut möglich, dass es in der SPD-Fraktion darüber noch Gesprächsbedarf gibt.

Dieses doch recht ungewöhnliche Abstimmungsverhalten veranlasste auch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Ohrmann zu einer Stellungnahme. Er sprach mit leicht süffisantem Unterton von einem „befremdlichen Vorgang“ und bedauerte, dass anschließend im Protokoll nur wieder von „einer Enthaltung“ die Rede sein werde, ohne die Herkunft dieser Stimme genau zu benennen. Für solche Fälle sei eine namentliche Abstimmung wünschenswert, sagte Ohrmann.

Doch was steckt überhaupt hinter dieser Personalentscheidung der SPD? Für die Antwort auf diese Frage muss man zurückschauen bis in den Februar dieses Jahres. Seinerzeit hatte die bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jana Gester (SPD), ihr Amt aufgegeben. Die Sitzungen des Ausschusses hatte fortan ihre Stellvertreterin Sieglinde Mycer geleitet, ohne allerdings formell zur neuen Vorsitzenden gewählt worden zu sein. Es zeigte sich bald, dass die mittlerweile 77-jährige ehemalige Ortsverbandsvorsitzende des Reichsbundes beziehungsweise Sozialverbands Deutschland auf dem mit juristischen Tretminen gepflasterten Terrain der Kinder- und Jugendhilfe an ihre Grenzen stieß.

Jetzt hat die SPD-Fraktion offensichtlich die Reißleine gezogen. Mycer soll nur noch die Ausschusssitzung am 31. Mai leiten, in der es voraussichtlich um die umstrittene Neustrukturierung der Tabelle für die Elternbeiträge in den Kindertagesstätten gehen wird. Danach wird sie aus dem Ausschuss ausscheiden, Wilhelm Jansen wird anschließend für sie nachrücken.

Aller Voraussicht nach wird Jansen, der schon Vorsitzender des Sozialausschusses ist, dann auch neuer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Anders als die anderen Ausschüsse des Rates wählt dieses Gremium seinen Vorsitzenden zwar selbst, aber die SPD beansprucht für dieses Amt das Vorschlagsrecht für sich. Und der 72-jährige Wilhelm Jansen ist bereit, das Amt anzutreten: „Ja, ich würde das gerne ausführen, das habe ich meiner Fraktion auch schon mitgeteilt“, sagte Jansen am Dienstag auf Nachfrage.

Wählen könnte ihn der Jugendhilfeausschuss aber erst in seiner ersten Sitzung nach dem 1. Juni, weil Jansen erst dann ordentliches Ausschussmitglied ist. Das würde dann wohl am 15. November passieren.

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