Konjunktur pumpt mehr Geld in die Werdohler Stadtkasse

+
Kämmerer Schlüter (Mitte) bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2018.

Werdohl - Auch wenn es die CDU-Kommunalministerin Ina Scharrenbach in einen zukünftigen Verdienst der neuen Landesregierung umdeutet, ist der aktuelle Zuwachs an Schlüsselzuweisungen auch für die Stadt Werdohl ausschließlich der guten Konjunktur geschuldet. Für Werdohl haben sich die Zahlen zwischen der früheren Simulationsrechnung und der jetzt vorgestellten ersten Modellrechnung nur geringfügig verbessert.

Schon bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2018 berichtete Werdohls Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter über unerwartet hohe Einnahmen durch Schlüsselzuweisungen des Landes. Üblicherweise gilt die Systematik, dass eine Stadt mit hohem Gewerbesteueraufkommen im kommenden Jahr weniger Ausgleich durch Schlüsselzuweisungen erhalte.

Diese Systematik gelte zwar immer noch, so Schlüter, doch sei der „Topf beim Land“ sehr gut gefüllt. Die anhaltend gute wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen habe zu hohen Einnahmen auch beim Land geführt. Die voraussichtliche Höhe dieser Zuweisungen wurden den Städten und Gemeinden schon im September in einer so genannten Simulationsrechnung übermittelt. Schlüter: „Demnach haben wir 6,8 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Haushaltsentwurf eingestellt.“

In der jetzt von der Kommunalministerin Scharrenbach veröffentlichten ersten Modellrechnung fallen für Werdohl gut 6,92 Millionen Euro ab. Schlüter: „Das sind 120 000 Euro mehr als bislang angenommen.“ Jede Mehreinnahme sei zwar willkommen, ein besonders bedeutsamer Betrag im Gesamtgefüge sei das aber nicht. Die neue Landesregierung verhalte sich laut Schlüter auch in den NRW-Orientierungsdaten für die Kommunen bis 2021 äußerst optimistisch. Schlüter: „Eine mögliche konjunkturelle Delle ist da nicht eingerechnet.“ Ginge es der Wirtschaft schlechter, so Schlüter, würde das sofort Einfluss auf die kommunalen Haushalte haben.

Die sich langsam verbessernde finanzielle Situation der Stadt Werdohl sei deshalb in allererster Linie der starken Wirtschaft zuzurechnen. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, geht damit in einer aktuellen Pressemitteilung so um: „Auch wenn diese Zusatzmittel bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt.“ Mit der Mittelverteilung für das Jahr 2018 würden die NRW-Kommunen mit mehr als einer Milliarde Euro entlastet, so die Ministerin.

Die Stadt Werdohl wird für 2018 neben den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 6,92 Millionen Euro noch 879 512 Euro Investitionspauschale, 459 151 Euro Bildungspauschale und 60 000 Euro Sportpauschale erhalten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare