Noten vergeben: So schneiden die heimischen Bundestagsabgeordneten ab

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Den Politikern des Deutschen Bundestages können Bürger über das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de Anfragen schicken. Beantwortet werden diese allerdings nicht immer.

Werdohl - Dagmar Freitag (SPD) aus dem heimischen Wahlkreis Märkischer Kreis II kann sich über eine „eins“ freuen. Auch die übrigen Bundestagsabgeordneten aus dem Märkischen Kreis bekommen gute Noten, was ihre Bereitschaft zur Beantwortung von Bürgeranfragen über das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de angeht – allerdings mit einer Ausnahme.

Das Portal versteht sich selbst als überparteiliche und institutionell unabhängige Plattform. Es bietet politisch interessierten Bürgern die Möglichkeit, Fragen an Politiker auf Landes- und Bundesebene zu stellen. So kann ein Austausch stattfinden – jedenfalls dann, wenn die Abgeordneten auch auf die gestellten Fragen antworten. Wie oft das bei den einzelnen Politikern der Fall ist, hat der Betreiber des Portals ausgewertet, Schulnoten von „sehr gut“ bis „ungenügend“ für das Antwortverhalten vergeben und die Daten in einer Statistik veröffentlicht. 

Bundesweit sind drei Politiker aus Nordrhein-Westfalen unter den Top 15. Angeführt wird die Liste jedoch von Gregor Gysi (Die Linke), der von 180 gestellten Fragen 180 beantwortet, also eine Antwortquote von 100 Prozent hat. Damit hat er die Note „sehr gut“ erhalten. Erstplatzierter aus NRW ist der Unions-Abgeordnete Ralph Brinkhaus (48 von 48 Anfragen beantwortet). Er ist dem Wahlkreis Gütersloh zugehörig. 

Matthias Heider auf Platz 22

Erster Vertreter aus dem Märkischen Kreis ist CDU-Mann Dr. Matthias Heider (Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I), der im bundesweiten Vergleich Platz 22 belegt. Er hat zwar ebenfalls eine Antwortquote von 100 Prozent, allerdings wurden ihm insgesamt deutlich weniger Fragen gestellt (28). 

Im NRW-Vergleich belegt Heider damit Platz vier, gefolgt von Dagmar Freitag (SPD) auf Platz 13. Auch sie hat eine Antwortquote von 100 Prozent (bei allerdings nur 14 Anfragen). 

Für Dagmar Freitag eine "Selbstverständlichkeit"

„Ich freue mich über Zuschriften aus meinem Wahlkreis, denn es zeigt mir, dass die Bürger politisch interessiert sind und das politische Geschehen in Berlin aufmerksam verfolgen“, sagt Freitag. „Es ist für mich eine Selbstverständlichkeit, diese an mich gerichteten Fragen zeitnah und gewissenhaft zu beantworten und diesen Menschen entsprechend zu helfen, soweit es im Rahmen meiner Möglichkeiten liegt. Bei komplizierteren Anliegen kann dies auch einmal etwas länger dauern, wenn Ministerien oder andere Behörden kontaktiert werden müssen.“ 

Nach Dagmar Freitag folgt Nezahat Baradari (SPD/Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I) auf NRW-Platz 24. Sie hat beide Anfragen, die an sie gerichtet wurden, beantwortet und kommt damit ebenfalls auf eine 100-Prozent-Quote. 

„Mangelhaft“ für Johannes Vogel

Schlecht abgeschnitten hat hingegen Johannes Vogel (FDP/Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I). Er belegt NRW-weit Platz 52, hat für sein Antwortverhalten, das mit 33 Prozent beziffert wird, die Note „mangelhaft“ erhalten. Von drei Anfragen hat er eine beantwortet. 

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak aus Iserlohn dagegen antwortete auf alle 22 an ihn gerichteten Anfragen, was ihm in Nordrhein-Westfalen Rang sechs unter den Bundestagsabgeordneten einbrachte.

Auswertung 

Die Zahlen der Statistik und die Vergabe der Noten nimmt das Portal www.abgeordnetenwatch.de laut eigener Aussage wie folgt vor: Alle Fragen, die bis 15 Tage vor der „Zeugnisvergabe“ gestellt wurden, werden für die Auswertung berücksichtigt. Die Antworten können dabei noch bis zum Vortag der „Zeugnisvergabe“ eingegangen sein. Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern zum Beispiel auf andere Kommunikationskanäle verweisen, wurden nicht gewertet.

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