Nein zu den Finanzen: Darum lehnt die SPD den Haushaltsplan ab

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Wilhelm Jansen und seine Fraktionskollegen stimmten gegen den Haushaltsplanentwurf der Stadt für 2020.

Werdohl – Mit ihrem Nein zum städtischen Haushaltsplan für das Jahr 2020 hat die SPD-Fraktion in der Ratssitzung am Montag für eine faustdicke Überraschung gesorgt.

Überraschend war dies vor allem, weil die SPD diese Ablehnung zuvor mit keiner Silbe angedeutet hatte. Auch nach der Abstimmung, in der CDU, WBG und FDP dem Zahlenwerk mit ihren Stimmen eine Mehrheit gaben, erklärten sich die Sozialdemokraten nicht. 

Mit zwei Tagen Verspätung hat am Mittwoch SPD-Fraktionschef Wilhelm Jansen auf Nachfrage der Redaktion die Erklärung für das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion nachgeliefert. „Auschlaggebend war uns für Diskussion über Rosmart 2.0 und dabei das Verhalten der WBG-Fraktion, sagte Jansen. Das habe die SPD als „unredlich und unehrlich“ empfunden, so Jansen. 

"Eiertanz" der WBG-Fraktion

Die WBG-Fraktion, die noch vor einem halben Jahr grundsätzlich gegen die Erweiterung des Gewerbeparks gewesen war, hatte am Montag darauf bestanden, noch das Umweltgutachten abzuwarten und erst dann über das weitere Vorgehen zu entscheiden. „Eigentlich müsste sich die WBG erklären, warum sie einen solchen Eiertanz hinlegt und nicht zu ihren Aussagen steht“, reagierte Jansen nun mit Verspätung auf die zögerliche WBG-Haltung zum SPD-Antrag, sofort aus Rosmart 2.0 auszusteigen. 

Weil die Entscheidung über den Antrag vertagt wurde, habe die SPD dem Haushaltsplan nicht zustimmen können, argumentierte Jansen. Der Grund: „Damit stehen Planungsmittel für Rosmart 2.0 im Haushaltsplan.“ 

Antrag "einfach vom Tisch gewischt"

Ein weiterer Grund dafür, dass die SPD dem Haushalt ihre Zustimmung verweigerte, sei der Umgang mit dem SPD-Antrag zu den Eingangspforten gewesen, mit denen an den Einfallstraßen Werdohler Veranstaltungen angekündigt werden sollen. „Den haben die anderen Fraktionen einfach vom Tisch gewischt“, ärgerte sich Jansen. „So geht man nicht mit Anträgen um“, schimpfte er. 

Dabei hätte sich die SPD-Fraktion nach Worten ihres Vorsitzenden auch mit einem Sperrvermerk für die dafür veranschlagten Mittel in Höhe von 20 000 Euro und einer Beratung im Fachausschuss zufrieden gegeben, sagte er.

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