Streit vor baldiger Entscheidung

Mit dem Intercity aus dem Lennetal nach Frankfurt: Dann könnte der erste Zug fahren

Die Regionalbahn Abellio Deutschland hat im vergangenen Geschäftsjahr 33 Millionen Euro Verlust eingefahren. Die Auseinandersetzung um die Tarifanerkennung zwischen Fern- und Nahverkehr auf der Ruhr-Sieg-Strecke hat auch vor diesem Hintergrund eine große Bedeutung. Abellio – hier ein Flirt-Zug im Werdohler Bahnhof – fährt zwischen Essen und Siegen
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Die Regionalbahn Abellio Deutschland hat im vergangenen Geschäftsjahr 33 Millionen Euro Verlust eingefahren. Die Auseinandersetzung um die Tarifanerkennung zwischen Fern- und Nahverkehr auf der Ruhr-Sieg-Strecke hat auch vor diesem Hintergrund eine große Bedeutung. Abellio – hier ein Flirt-Zug im Werdohler Bahnhof – fährt zwischen Essen und Siegen

Der Streit um die Anerkennung von Nahverkehrstarifen im Fernverkehr auf der Ruhr-Sieg-Strecke und damit verbunden der Start des Intercity 34 vom Lennetal bis Frankfurt und Münster wird in den nächsten sechs Wochen entschieden.

Der Intercity wird sehr wahrscheinlich ab Dezember 2021 fahren und Fahrscheine vom Westfalentarif und dem NRW-Tarif akzeptieren.

Einiges deutet jetzt darauf hin, dass die Deutsche Bahn die Ausschreibung gewinnen könnte. Ob auch Abellio im Rennen ist, bleibt unbestätigt. Exotische Bahnunternehmen wie zum Beispiel Flixtrain spielen mit großer Sicherheit keine Rolle.

Das Angebot soll verbessert werden

Die gemeinsame Ausschreibung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) will auf dem Schienen-Abschnitt von Letmathe über Siegen bis Dillenburg das Angebot verbessern. Insbesondere soll eine bessere und möglichst umstiegsfreie Anbindung von Metropolregionen ermöglicht werden. Dazu soll auf der einspurigen Trasse der Fernverkehr fahren, ohne dass den Nahverkehrskunden Nachteile entstehen.

Konkret geht es darum, dass im geplanten Intercity Fahrscheine des Westfalentarifs oder des NRW-Tarifs akzeptiert werden, dafür soll das Unternehmen eine Ausgleichszahlung der Nahverkehrsverbände erhalten.

Vergabekammer Westfalen entscheidet

Das Verfahren liegt bei der Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Westfalen in Münster, über die teils öffentlich einsehbare Ausschreibung hinaus gibt es keine näheren Auskünfte. Uli Beele, Pressesprecher des NWL, spricht von einem „hochbrisanten“ Thema. Noch nicht einmal die Frage, wie viele Unternehmen sich an der Ausschreibung beteiligt haben, dürfe er beantworten. Beele teilte lediglich mit, dass mit einer Auftragserteilung noch in diesem Jahr zu rechnen sei und in diesem Fall ein Betriebsstart des Fernverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 erfolgen könne.

Damit dürften die in der Ausschreibung erwähnten Möglichkeiten des Bieters, erst ab 2022 oder gar ab 2023 zu fahren, vom Tisch sein. Diese Optionen waren eingeräumt worden, um auch jenen Bietern eine Bewerbung zu ermöglichen, die erst noch Züge bestellen und kaufen müssten. Daraus lässt sich schlussfolgern, dass nur am Markt etablierten Unternehmen in der engeren Wahl sind. Die Deutsche Bahn hatte von Anfang an starkes Interesse am Betrieb der Intercity-Linie. Abellio betreibt auf der Ruhr-Sieg-Strecke den Nahverkehr und hatte durch rechtliche Eingaben überhaupt erst die Ausschreibung der Tarifanerkennung erwirkt.

Abellio äußert sich nicht

Ob sich das Verkehrsunternehmen auch um die Fernverkehrsleistungen beworben hat, wird von Abellio weder bestätigt noch dementiert. Zu Vertragsangelegenheiten äußere man sich generell nicht. Dass der zu schließende Verkehrsvertrag eine Laufzeit von fünf Jahren hat, ist in der Ausschreibung festgelegt.

Die Frage, wann die Vergabekammer entscheiden wird, lässt sich nicht ganz genau beantworten. In einer Vorankündigung der Ausschreibung war der 13. Dezember 2020 als Termin genannt worden. In der aktuellen Version der Ausschreibung, die in der Ergänzung („Supplement“) zum Amtsblatt der Europäischen Union zu finden ist, wird kein konkreter Vergabetermin genannt.

Erste Gespräche gab es bereits 2015

Alle Seiten warten auf das Ergebnis der Vergabekammer, um endlich Rechtssicherheit zu erlangen. Eigentlich war schon 2015 zwischen NWL und Deutscher Bahn ohne Beteiligung Dritter abgesprochen worden, dass die Bahn den IC 34 ab 2019 auf der Ruhr-Sieg-Strecke fahren lassen sollte. Dazu waren die Partner auf dem Verhandlungswege gekommen, der durch Intervention von Abellio für ungültig erklärt wurde.

Die Deutsche Bahn geht laut Aussage des DB-Bevollmächtigten Werner Lübberink nach wie vor von einem Start der neuen IC-Linie zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 aus. Ob die Bahn selber fährt oder die Strecke an einen Mitbewerber verliert, sei damit nicht gesagt.

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