Zu wenige Stimmzettel: Wahlämter unter Zeitdruck

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Die Stadt Werdohl hat wie bei jeder Wahl den großen Sitzungssaal im Rathaus in das Wahlamt umgewandelt. Die Mitarbeiterinnen arbeiten hier unter Corona-Schutzbedingungen. Bis Freitagmittag sollte der größte Teil der Wahlscheine an die bislang 2400 Briefwähler verschickt sein.

Werdohl/Neuenrade/Balve – Weil der Märkische Kreis wegen technischer Probleme erst verspätet Stimmzettel ausliefern konnte, standen die meisten Wahlämter unter zusätzlichem Zeitdruck. Auch die Corona-Schutzbestimmungen stellen die Mitarbeiter vor Schwierigkeiten. Mit der Post von heute sollten aber die meisten Briefwahlunterlagen in den Briefkästen liegen.

In Werdohl organisiert Ordnungsamtsleiterin Andrea Mentzel die Wahlen, ihre Kolleginnen sind genau vor einer Woche in den großen Sitzungssaal umgezogen. Sie hatte am Donnerstag Mitarbeiter nach Balve geschickt, um die dringend benötigten Stimmzettel des Kreises abzuholen. Die vom Kreis beauftragte Druckerei liegt direkt neben dem dortigen Rathaus. Mentzel: „Wir haben sie lieber selber abgeholt als darauf zu warten.“

Die Stimmzettel für die Wahlen zum Stadtrat und zum Bürgermeisteramt haben die Städte selbst gedruckt, sie liegen überall schon länger vor. Beim Märkischen Kreis, der die Stimmzettel für den Kreistag und die Landratswahl stellt, gab es technische Schwierigkeiten. In Werdohl lagen bis Mitte der Woche nur 800 Stimmzettel vor – bei bislang 2400 Briefwählern von 12 700 Wahlberechtigten viel zu wenige. Die Lieferung vom Donnerstag sollte allerdings den größten Teil abdecken, eine dritte Charge Stimmzettel ist vom Kreis angekündigt.

In Neuenrade ist man für das Wahlamt vom Ratssaal in den großen Saal im Kaisergarten ausgewichen. Hier können Abstandsregelungen gut eingehalten werden.


Dieselben Erfahrungen hat auch Frank Staffel gemacht, der in Neuenrade als Bereichsleiter zentrale Dienste für den Ablauf der Wahl verantwortlich ist. In Neuenrade lagen knapp 2000 Briefwahlanträge vor, bei insgesamt 9200 Wahlberechtigten ist das ein großer Anteil, sicherlich liegt das an Corona. Staffel hat aus allen Teilen der Verwaltung Mitarbeiterinnen ins Wahlamt im Saal des Kaisergarten zusammengezogen, um die Briefwahlunterlagen an diesem Wochenende zu versenden.

Probleme in der Druckerei

Im ersten Abschlag hatte Neuenrade vom Kreis nur 650 Stimmzettel bekommen, 1400 Zettel waren bis Donnerstag noch offen. Während die Mitarbeiterinnen die Briefwahlunterlagen eintüten, klingelt andauernd das Telefon oder Wahlbürger stehen auf der Matte. Wer noch in den Urlaub fahren will und seine Unterlagen nicht hat, fragt nach. Staffel: „Die Chronologie des Eingangs der Anträge ist nicht immer nachzuhalten, wir versenden, so schnell wir können. An uns soll es nicht liegen.“

Staffel weist auch darauf hin, dass alle Wähler im Kreis nur diese eine Wahlbenachrichtigung bekommen haben. Darauf kann man ankreuzen, ob man nur für die Kommunalwahl am 13. September oder auch für die Stichwahl für das Bürgermeister- und Landratsamtam 27. September Briefwahlunterlagen haben möchte. Für eine mögliche Stichwahl wird es keine zweite Benachrichtigung geben. Staffel: „Es wäre schade um jeden einzelnen Wähler, der deswegen auf der Strecke bleibt.“

Keine Wahlparty im Balver Rathaus

Nur im kleinen Balve ist die Lage in Sachen Briefwahlunterlagen entspannt, so meint es Michael Bathe. 1840 Briefwahlanträge von 9400 Wahlberechtigten lagen bis Freitag vor. Stimmzettel habe er genügend zur Verfügung gehabt, so Bathe. Was vielleicht daran liegen mag, dass die vom Kreis beauftragte Druckerei direkt gegenüber liegt. Wie immer hat die Stadt Balve das Wahlamt in den unteren Räumen im Rathaus eingerichtet, auch da liefe alles nach Plan. Bathe: „Wir haben keinen Stress.“

Den könnte es aber geben, wenn am Wahlabend Mandatsträger, Parteifreunde und Wahlbeobachter ins Rathaus wollen. Zum ersten Mal seit 40 Jahren wird es im Balver Rathaus keine Wahlpräsentation geben. Bathe: „Unser Sitzungssaal ist zu klein und ein enger Schlauch, da können wir keine Abstandsregelungen einhalten.“ Überlegungen, vielleicht in die Aula der Realschule auszuweichen, gebe es bislang nicht. Bathe: „Jeder kann ja die Wahlergebnisse in Echtzeit auf Smartphone oder PC verfolgen.“

Päsentationen in Werdohl und Neuenrade

In Neuenrade und Werdohl wird es am Abend des 13. Septembers Wahlpräsentationen geben. In Neuenrade wird das im Saal des Kaisergarten stattfinden, in Werdohl bleibt es beim Ratssaal. Das Land hat noch genaue Corona-Schutzbestimmungen für die Wahllokale und den Wahlabend angekündigt, die liegen noch nicht vor. Andrea Mentzel: „Damit beschäftigen wir uns erst, wenn es soweit ist.“

Frank Staffel aus Neuenrade findet das irgendwie schade: „Früher konnten sich die Wahlgewinner gegenseitig umarmen, das wird in diesem Jahr so nicht möglich sein.“ Der Bereichsleiter rechnet damit, den Einlass in den Kaisergarten kontrollieren zu müssen und eine Obergrenze an Besuchern zu setzen. Staffel: „Es wird jedenfalls nicht so sein, wie man es sonst kennt.“

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