Ab sofort Briefwahl beantragen

Kommunalwahl 2020: Das müssen die Werdohler wissen

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Für die Kommunalwahl rechnet die Stadt mit einem weiteren Anstieg der Briefwähler. Die ausgefüllten Wahlzettel müssen in dem roten Briefumschlag ans Wahlamt zurückgeschickt werden.

Werdohl – Wenn am 13. September die Bürgermeisterin beziehungsweise der Bürgermeister, der Stadtrat, ein neuer Landrat oder eine neue Landrätin und der Kreistag gewählt werden, sind auch rund 12 700 wahlberechtigte Werdohler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Viele werden dies aber wohl schon vor dem eigentlichen Wahltermin tun, denn die Stadt rechnet – auch coronabedingt – mit einer weiteren Zunahme der Briefwähler. 2998 waren es bei der bislang letzten Kommunalwahl 2014. „Man könnte erwarten, dass es jetzt mehr werden“, sagt Andrea Mentzel, Leiterin der Abteilung Ordnung und Einwohnerwesen der Stadt. 

Die wichtigsten Punkte rund um die Kommunalwahl, die jeder Stimmberechtigte schon im Vorfeld wissen sollte, fasst der SV hier zusammen. 

Wer darf bei der Kommunalwahl alles seine Stimme abgeben? 

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutscher ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 28. August in Werdohl seine Hauptwohnung hat und in das Wählerverzeichnis der Stadt eingetragen ist. 

Wie erfährt der stimmberechtigte Werdohler, in welches Wahllokal er muss? 

Den rund 12 700 Wahlberechtigten wird in den nächsten Tagen eine Wahlbenachrichtigung per Post übersandt. Auf dieser ist auch das Wahllokal für den 13. September eingetragen. „Wer bis zum 23. August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt, wahlberechtigt zu sein, kann sich ab dem 24. und bis zum 28. August beim Wahlamt unter der Rufnummer 0 23 92 / 91 72 13 über sein Wahlrecht informieren“, teilt Andrea Mentzel mit. Die Einspruchsfrist läuft am 28. August, 12.30 Uhr, ab. Das Wahlamt ist montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 12 Uhr, zudem montags von 14 bis 16 Uhr und donnerstags von 14 bis 17 Uhr geöffnet. 

Wie muss die Briefwahl beantragt werden? 

Die Wahlbenachrichtigung dient gleichzeitig als Briefwahlantrag. Der Antrag kann aber auch online über die Homepage der Stadt (www.werdohl.de) gestellt werden. Das Wahlamt bittet, von dieser Möglichkeit rege Gebrauch zu machen. 

Was ist bei der Antragsstellung zu beachten? 

Der schriftliche Briefwahlantrag muss eigenhändig unterschrieben werden. Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig. „Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist“, teilt Andrea Mentzel mit. Sollen die Briefwahlunterlagen nicht an die Wohnungsanschrift des Antragstellers, sondern beispielsweise an eine Urlaubsanschrift geschickt werden, muss dies auf dem Antrag in der dafür vorgesehenen Spalte besonders vermerkt werden. Die Briefwahlanträge müssen bis spätestens Freitag, 11. September, 18 Uhr, beim Wahlamt vorliegen. 

Wie kommt der ausgefüllte Antrag ins Rathaus zum Wahlamt? 

Der ausgefüllte Antrag ist in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die Bürgermeisterin, Wahlamt, Goethestraße 51, 58791 Werdohl zu schicken. Wie bei früheren Wahlen besteht trotz der Einschränkungen durch die Coronaschutzverordnung auch 2020 die Möglichkeit, den Briefwahlantrag persönlich beim Wahlamt im Rathaus (Zimmer 13) abzugeben und die Briefwahl direkt vor Ort in einer Wahlkabine vorzunehmen. „Um das Infektionsrisiko für die Bevölkerung und die Beschäftigten des Wahlamtes zu minimieren, sollte jedoch die Möglichkeit genutzt werden, den Antrag in den Briefkasten des Rathauses einzuwerfen oder ihn per Post zu schicken“, so Andrea Mentzel. Gewählt werden kann dann nach Zusendung der Unterlagen daheim per Briefwahl. Der zurückzuschickende rote Wahlbriefumschlag wird durch die Post portofrei befördert. 

Welche Frist ist zu beachten? 

Falls die Beantragung der Briefwahlunterlagen per Post erfolgt, sollte dies bis spätestens Mittwoch, 9. September, geschehen. „Sonst ist nicht sichergestellt, dass der Antrag auch rechtzeitig beim Wahlamt eintrifft“, erklärt Menzel. Nach Prüfung des Antrages durch das Wahlamt werden dem Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen zugeschickt. Den Unterlagen liegt ein Merkblatt mit Informationen für die Briefwähler bei. 

Was ist mit den Unterlagen zu tun? 

Der Briefwähler sendet den roten Wahlbrief, in dem sich die Stimmzettel im blauen Wahlumschlag und gesondert der unterschriebene Wahlschein befinden müssen, an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle zurück. Möglich ist dies per Post, dann sollte der Brief bis spätestens 9. September aufgegeben sein, oder per Einwurf in einen der beiden Hausbriefkästen des Rathauses (Goethestraße 51 und Lüdenscheider Straße 6). Der Brief muss spätestens am Wahltag bis 16 Uhr im Rathaus vorliegen. Verspätet eingehende Briefwahlanträge und Wahlbriefe bleiben unberücksichtigt.

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