Kommunalpolitik

Eineinhalb kuriose Monate

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So ein Bild des kompletten Werdohler Rates im Ratssaal mit vielen Zuschauern wird es in dieser Wahlperiode sicher nicht mehr geben

Werdohl – „Das hat es noch nie gegeben in der Zeit, seit ich im Rathaus bin“, stellt Andrea Brockhaus von der Abteilung Service fest.

Die Wahlperiode dieses Rates endet am 31. Oktober 2020, während die Person im Bürgermeisteramt bereits am 13. September gewählt wird: Das können eineinhalb kuriose Monate in der Lokalpolitik werden. Zumal der alte Rat mit dem neuen Bürgermeister – oder der bestätigten Bürgermeisterin – über den Haushalt des Jahres 2021 entscheiden wird.

Bis es in die neue Wahlperiode nach den Kommunalwahlen geht, gibt es nicht mehr viele Sitzungen, und die finden natürlich unter Corona-Bedingungen statt. Am Montag, 15. Juni, wird der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (Ustea) unter der Leitung von Jürgen Henke (SPD) zusammenkommen. 

Sitzung im Festsaal

In der üblichen Besetzung ist der Ustea nur so groß, dass dessen Mitglieder mit dem nötigen Abstand zueinander im Ratssaal Platz finden werden. Das trifft für den am Dienstag, 16. Juni, angesetzten Jugendhilfeausschuss unter Frank Jardzejewski (CDU) nicht zu. Zum Jugendhilfeausschuss gehören zum Beispiel auch Vertreter von Kindergärten und den Jugendeinrichtungen. Die Runde ist so groß, dass dieser Ausschuss im Festsaal Riesei tagen wird. Im großen Festsaal wird auch am Montag, 22. Juni, der Rat zum letzten Mal in dieser Wahlperiode zusammenkommen. Im Festsaal können bis zu 50 Einzeltische aufgestellt werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist für den 23. Juni angesetzt, der tagt ohnehin nicht öffentlich, so dass hier vielleicht sogar das Besprechungszimmer im Rathaus ausreicht. Im Juli trifft sich der Wahlausschuss nicht öffentlich im Rathaus, um die Kommunalwahl am 13. September vorzubereiten. Bislang gibt es zwei Bewerbungen um das Bürgermeisteramt. Die CDU hat Bürgermeisterin Silvia Voßloh gewählt. die SPD hat Andreas Späinghaus nominiert, er muss noch von der Partei gewählt werden. Bleibt es bei den beiden, kommt es zu keiner Stichwahl. Gibt es noch weitere Bewerber, könnte es eine Woche später zu einer Stichwahl kommen. 

Amtseinführung am 28. September

In jedem Fall wird der neue Bürgermeister oder die Bürgermeisterin bei einer Ratssitzung am 28. September in das Amt eingeführt. Die Kämmerin wird für die Verwaltung an diesem Tag den Haushalt für das Jahr 2021 einbringen. Dieser Haushalt wird in jedem Fall noch von Bürgermeisterin Voßloh geprägt sein. Kurios könnte es werden, wenn Späinghaus die Wahl gewinnt und bis dato naturgemäß keinen Einfluss auf den Haushalt hat nehmen können. Politisch beraten wird der Haushalt anschließend im Oktober vom Rat in seiner bisherigen Zusammensetzung, obwohl die neuen Ratsmitglieder ebenfalls schon am 13. September gewählt worden sind. Wie gesagt: Das hat es noch nie gegeben. Die Fachausschüsse zum Haushalt tagen am 5. Oktober (Ustea), 6. Oktober (Sozialausschuss), 26. Oktober (Schulausschuss) und 27. Oktober (Bau- und Liegenschaftsausschuss). Der Rat bleibt in der jetzigen Zusammensetzung bis zum 31. Oktober gewählt. Am 1. November ist ein Feiertag, die konstituierende Sitzung des neuen Rates ist für den 2. November vorgesehen. An diesem Tag sollte auch der neue Haushalt beraten werden, weil er wie in jedem Jahr bis zum 30. November verabschiedet sein muss.

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