Integrationswahl bei mehr als 200 Unterschriften

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Nach den Integrationswahlen am 7. Februar 2010 gratulierte Bürgermeister Griebsch (r.) den Mitgliedern des Integrationsausschusses mit Necip Cevelek (4.v.r.) auf Listenplatz eins und Ayla Kumlar (2.v.r.) auf Listenplatz zwei, dabei war auch Ausschussvorsitzende Ulrike Jadzewski (3.v.r.). Gleich nach der ersten Sitzung verschwanden übrigens die Mitglieder Atilla Akdag und Yildirim Eker.

Werdohl - Wenn es nicht noch ein Engagement von Migranten gibt, mit mindestens 200 gültigen Unterschriften im Mai auch die Wahl eines Integrationsrates zu beantragen, wird es diese Art politischer Teilhabe und Mitgestaltung in Zukunft in Werdohl nicht mehr geben.

Rechts- und Stimmungslage bei der Verwaltungsspitze mit Bürgermeister Griebsch und Fachbereichsleiter Grabs sind zwar zwei verschiedene Paar Schuhe, aber dennoch eindeutig. Die Hauptsatzung der Stadt Werdohl ist dem § 27 mit der Überschrift „Integration“ der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens angepasst. Darin ist geregelt, dass nur in Städten mit mehr als 5000 ausländischen Einwohnern ein Integrationsrat gewählt werden muss. Bei den Integrationswahlen 2010 gab es 3015 Wahlberechtigte. Für diesen Fall findet eine Integrationswahl nur dann statt, wenn auf Antrag mindestens 200 Ausländer per Unterschrift diese Wahl verlangen.

Die Stimmungslage bei der Verwaltung ist die, dass es seitens der Stadt kein besonderes Engagement zur Förderung eines solchen Antrags geben wird. Bei der Verwaltung wird die Arbeit der Ausländervertretung nicht als „Erfolgsmodell“ angesehen. Grabs: „Wir sind nicht zur Integrationswahl verpflichtet und wir haben uns dazu auch nicht verpflichten lassen.“ Falls ein Antrag einginge, würde der selbstverständlich geprüft und auf Verlangen eine Wahl organisiert.

Das wäre sehr aufwändig, zumal sie als sechste Wahl gleichzeitig am 25. Mai mit den Kommunalwahlen durchgeführt werden müsste. Bei den Integrationswahlen 2010 hatten von den rund 3000 Stimmberechtigten nur 330 den Weg in die vier Wahllokale gefunden.

Im Vorfeld der damaligen Wahl hatte es noch im alten Rat unter Bürgermeister Bora eine Kampfabstimmung über die Organisationsform der zukünftigen Migrantenvertretung gegeben. CDU und FDP hatten die Form eines Integrationsausschusses gegen den Willen des zukünftigen Bürgermeisters Griebsch und gegen die SPD durchgesetzt. Die Organisationsform des Ausschusses legte den Vorsitz in die Hände eines gewählten Ratsmitglieds, in diesem Fall in die von CDU-Ratsfrau Ulrike Jadzewski. Gewählt wurden damals der Mechatroniker Necip Civelek, die Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte Ayla Kumlar, der Energieelektroniker Cetin Tamer, der Diplomingenieur Atilla Akdag, der Wirtschaftsingenieur Yildirim Eker und die Hausfrau Bahriye Demir.

Ausschussvorsitzende Ulrike Jadzewski sprach am Freita gzurückhaltend von einer „holprigen“ Arbeit dieses Ausschusses. In den fünf Jahren habe sich das Gremium genau fünf Mal getroffen. Gleich nach der ersten Sitzung in 2010 seien zwei Mitglieder mehr oder weniger verschwunden. „Es war uns nicht mehr möglich, Kontakt zu Herrn Akdag und zu Herrn Eker aufzunehmen.“ Eine Nachrücke-Möglichkeit sei damit vertan worden. Die andere Ausschussmitglieder hätten selten an den Sitzungen städtischer Ausschüsse teilgenommen. Einzig die ersten beiden auf der Wahlliste, Necip Civelek und Ayla Kumlar, hätten sich die ganze Zeit über engagiert.

Jadzewski: „Ich hatte den Ausschuss als eine Art Transportmittel angesehen. Das hat nicht geklappt.“ Sie selbst stehe für eine Ratskandidatur nicht mehr zur Verfügung. Ihrer Meinung nach sei es der richtige Weg, Ausländer direkt in die Parteien zu integrieren. 

Von Volker Heyn

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