Individuelle Situation

Im Gegensatz zu anderen Städten: Werdohl sagt sämtliche Ausschusssitzungen ab

Die letzte Präsenz-Sitzung eines Gremiums der Stadt Werdohl war eine Ratssitzung am 21. Dezember vergangenen Jahres. Wie bei dieser Schulausschusssitzung Ende Oktober wurden am Platz Masken getragen, nur der Ausschussvorsitzende war beim Sprechen von der Maske befreit.
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Die letzte Präsenz-Sitzung eines Gremiums der Stadt Werdohl war eine Ratssitzung am 21. Dezember vergangenen Jahres. Wie bei dieser Schulausschusssitzung Ende Oktober wurden am Platz Masken getragen, nur der Ausschussvorsitzende war beim Sprechen von der Maske befreit.

Im Gegensatz zu den Nachbarstädten Neuenrade, Altena und Balve werden in Werdohl im Corona-Lockdown auch im Februar keine Ausschusssitzungen in Präsenz stattfinden. Das ist der Hintergrund.

Werdohl – Dass in Werdohl im Februar keine Ausschusssitzungen in Präsenz stattfinden werden, mag auch damit zusammenhängen, dass sich zum Jahreswechsel Bürgermeister Späinghaus (SPD) infizierte und schwer erkrankte. Mehrere Abteilungsleitungen im Rathaus blieben damals zwar von einer Infektion verschont, agieren seitdem aber ganz besonders vorsichtig.

Hinzu kommt, dass Werdohl einen ausnehmend hohen lokalen Inzidenzwert hat, der weit über dem der Nachbarn liegt. Anders als in Neuenrade, wo sich die komplette Opposition von SPD, FWG und FDP noch in 2020 mit Corona infiziert hatte und es im Januar weitere Ausschusssitzungen gab, wollen die Werdohler Verantwortlichen auf Nummer sicher gehen. Neben dem bereits abgesagten Hauptausschuss und dem Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung ist jetzt auch der Jugendhilfeausschuss abgesagt.

Die Stadt schreibt dazu folgendes: „Aufgrund der nach wie vor hohen Inzidenzwerte im Rahmen der Corona-Pandemie haben die JHA-Vorsitzende Jana Gester und die Jugendamtsleiterin Kirsten von der Crone gemeinsam entschieden, die für den 16. Februar geplante Sitzung des Jugendhilfeausschusses abzusagen.“

Die Voraussetzungen für eine hybride Ausschusssitzung, in der ein Teil der insgesamt 21 Ausschussmitglieder digital hätte zugeschaltet werden können, seien technisch nicht leistbar. Unaufschiebbare Tagesordnungspunkte, zu denen Beschlüsse oder Kenntnisnahme erforderlich sind, werden in der Ratssitzung am 22. Februar behandelt. Dies sind die beiden Tagesordnungspunkte „Zuweisung der Kindpauschalen für die Werdohler Kindertageseinrichtungen 2021/2022“ und „Weiterführung des Angebotes der Randzeitenbetreuung in der städtischen Kindertagesstätte Momo“.

Da die Beteiligung aller Mitglieder des Jugendhilfeausschusses an diesen beiden Themen ausdrücklich erwünscht ist, nimmt das Jugendamt Anregungen zu den zu behandelnden Tagesordnungspunkten bis zum 18. Februar per Mail entgegen. Alle weiteren für die Sitzung vorgesehenen Themen werden in der nächsten regulären JHA-Sitzung am 22. Juni eingebracht.

Die Ratssitzung am 22. Februar wird ganz sicher stattfinden, weil der Haushalt für 2021 verabschiedet werden muss. Entsprechende Beschlüsse können nur in Präsenz getroffen werden, außerdem müssen Fristen bei der Bezirksregierung zwingend eingehalten werden. Auch die sonst üblichen Ausschussberatungen für den Haushalt sind längst abgesagt worden. Die Fraktionen stimmen sich im Augenblick intern und mit der Verwaltung ausschließlich online oder per Telefon ab. Geplant sind Ausschussitzungen erst wieder Anfang März. Ob die stattfinden werden, muss jetzt noch nicht entschieden werden.

Haushaltsberatungen der SPD: „Wir waren danach erstmal platt“

CDU und WBG hatten die Beratungen zum Haushalt mit der Verwaltung am vorvergangenen Wochenende abgeschlossen, vergangenen Donnerstag traf sich die SPD-Fraktion virtuell mit der Verwaltung.

SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Gierse bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus für Mühe und Geduld, sich den zahlreichen Fragen der Fraktionsmitglieder zu stellen.

Gierse dankte der Verwaltung auch für die Bereitstellung des Videokonferenzprogramms Zoom und die Erfahrungen, die für manchen der Hobbypolitiker auch ganz neu gewesen waren. Inhaltlich konnte Gierse noch nichts sagen. „Nach den Gesprächen, die zeitlich weit über die normale Fraktionsarbeit hinausgingen, waren wir erstmal platt.“

Viele hätten auch schon einen Arbeitstag hinter sich gehabt. Ob es zu Anträgen für die Ratssitzung am 22. Februar kommen wird, ließ Gierse offen.

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