Wählen kann man auch am Strand

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Die ausgefüllten Stimmzettel werden in den blauen Umschlag gesteckt.

Werdohl - Am 24. September sind bundesweit rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Darunter sind auch rund 11 540 Werdohler. Was schon jetzt zu beachten, erklärt Andrea Mentzel, die bei der Stadtverwaltung für die organisatorische Durchführung der Wahl verantwortlich ist.

Wer kann überhaupt wählen?

Wählen können volljährige Deutsche, die seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und in das Wählerverzeichnis einer Gemeinde eingetragen sind. Alle Wahlberechtigten werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Stadt oder Gemeinde eingetragen, in der sie am 13. August 2017 (Stichtag) mit der Hauptwohnung gemeldet waren.

Wie erfahren Wahlberechtigte, dass sie im Wählerverzeichnis stehen?

Jedem Wahlberechtigten in Werdohl wird in der nächsten Woche eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt, auf der das Wahllokal eingetragen ist, in dem die Wahlberechtigten am 24. September wählen können.

Wie kann es sein, dass jemand wahlberechtigt ist, aber keine Benachrichtigung erhält?

Manchmal können Mitteilungen von der Post nicht zugestellt werden, da die betreffenden Wahlberechtigten offenbar vergessen haben, ihren Wohnungswechsel beim Einwohnerbüro zu melden. Wer bis zum 3. September keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt, wahlberechtigt zu sein, kann sich beim Wahlamt der Stadt Werdohl über sein Wahlrecht informieren. Die Einspruchsfrist läuft am 8. September um 12.30 Uhr ab.

Bei der Bundestagswahl kann man direkt im Wahllokal, aber auch per Brief abstimmen.

Wie kann man wählen, wenn man am 24. September verhindert ist, weil man zum Beispiel im Urlaub am Strand liegt?

Für die Bundestagswahl besteht für Wähler, die am Wahltage ihr Wahllokal nicht aufsuchen können oder wollen, wieder die Möglichkeit der Briefwahl. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt voraussichtlich ab dem 28. August, weil die dafür erforderlichen Stimmzettel erst Ende nächster Woche beim Wahlamt vorliegen.

Wie kann man Briefwahl beantragen?

Wahlberechtigten, die durch Briefwahl wählen wollen, steht die Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung als Briefwahlantrag zur Verfügung. Der Briefwahlantrag muss von dem Wahlberechtigten eigenhändig unterschrieben werden. Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig.

Muss man den Antrag persönlich stellen?

Nein, das können auch Vertrauenspersonen erledigen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss aber durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Sollen die Briefwahlunterlagen nicht an die Wohnungsanschrift des Antragstellers, sondern zum Beispiel an eine Urlaubsanschrift übersandt werden, muss dies auf dem Antrag in der dafür vorgesehenen Spalte besonders vermerkt werden.

Geht das nicht auch über das Internet?

Doch, es besteht auch die Möglichkeit, einen Briefwahlantrag online zu stellen. Auf der Homepage der Stadt kann ab 21. August  ein entsprechendes Online-Antragsformular aufgerufen werden, das vollständig ausgefüllt werden muss. Dabei ist zwingende Voraussetzung, dass der Antragsteller neben seinen persönlichen Daten auch seine Stimmbezirks-Nummer und Wählerverzeichnis-Nummer einträgt, die auf seiner Wahlbenachrichtigung angegeben sind. Eine Online-Antragstellung per Mausklick ist also erst nach dem Erhalt der Wahlbenachrichtigung möglich.

Die roten Wahlbriefumschläge befördert die Deutsche Post kostenlos.

Bis wann kann man Briefwahl beantragen?

Die Beantragung der Briefwahlunterlagen auf dem Postwege sollte bis spätestens Mittwoch, 20. September, erfolgen, da sonst nicht sichergestellt ist, dass der Antrag auch rechtzeitig beim Wahlamt eintrifft. Die letzten Briefwahlanträge müssen bis spätestens Freitag, 22. September, um 18 Uhr beim Wahlamt vorliegen. Nur in Ausnahmefällen, zum Beispiel bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können Briefwahlunterlagen noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden. Im übrigen dürfen die Briefwahlunterlagen an andere Personen als den Wahlberechtigten (zum Beispiel Angehörige) nur im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung ausgehändigt werden, wenn eine schriftliche Vollmacht zur Entgegennahme der Unterlagen vorliegt und die Unterlagen dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Post übersandt werden können.

Was passiert, wenn die beantragten Briefwahlunterlagen nicht ankommen oder verloren gehen?

Bis Samstag, 23. September, 12 Uhr, können im Wahlamt Ersatzwahlscheine ausgestellt werden – in den Fällen, in denen glaubhaft gemacht wird, dass die beantragten Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sind.

Wie kommt der Briefwahlantrag schließlich zum Wahlamt?

Der ausgefüllte Briefwahlantrag ist vom Wahlberechtigten in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die Bürgermeisterin (Wahlamt, Goethestraße 51, 58791 Werdohl) zu übersenden. Die Wahlberechtigten können den Briefwahlantrag aber auch persönlich beim Wahlamt abgeben und die Briefwahlunterlagen sofort mitnehmen. Man kann dann sogar direkt an Ort und Stelle in einer Wahlkabine wählen. Das geht aber voraussichtlich erst ab 28. August, weil erst dann die Stimmzettel vorliegen.

Woraus bestehen eigentlich die Briefwahlunterlagen?

Wer Briefwahlunterlagen beantragt hat, erhält ein Merkblatt mit Informationen, einen Stimmzettel, einen roten und einen blauen Umschlag. Der Briefwähler steckt dann seinen ausgefüllten Stimmzettel in den blauen Umschlag und verschließt diesen.

Wo muss man den Wahlbrief abgeben?

Der verschlossene blaue Umschlag und der gesondert unterschriebene Wahlschein kommen in den roten Wahlbriefumschlag. Der wird von der Deutschen Post unentgeltlich befördert und muss deshalb nicht frankiert werden. Er kann auch persönlich und direkt in einen der beiden Briefkästen am Rathaus geworfen werden. Allerdings muss der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der Stadtverwaltung im Rathaus vorliegen.

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