Gute Konjunktur hilft beim Ausgleich des Haushalts

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Das Team um Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter (Mitte) und Bürgermeisterin Silvia Voßloh (rechts) stellte am Montag einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2018 vor.

Werdohl -  Es ist ein bedeutsames Ereignis: Die Stadt Werdohl kann erstmals seit gut 15 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Der Entwurf für 2018 sieht tatsächlich ein Plus von 400 000 Euro vor. Seit 2002 befindet sich die Stadt in der Haushaltssicherung. Die durchweg guten Zahlen, die Kämmerer Schlüter und Bürgermeisterin Voßloh am Montagvormittag der Presse und am Abend dem Rat präsentierten, seien stark der guten Konjunktur geschuldet.

Bürgermeisterin Silvia Voßloh wies gleich zu Beginn darauf hin, dass der Haushaltsausgleich 2018 ohne die lange im Raum stehende Grundsteuererhöhung um 100 Punkte gelungen sei. Voßloh: „Ich freue mich, dass ich das heute vorstellen kann.“

Erwähnenswert aus ihrer Sicht sei auch, dass die Kreisumlage in diesem Jahr für die Stadt Werdohl sehr viel günstiger ausgefallen sei als noch vor einem Jahr. Da musste die Haushaltseinbringung eine Woche nach hinten verschoben werden, weil neue – ungünstigere – Kennzahlen den damaligen Entwurf über den Haufen warfen.

Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter schilderte die Schwierigkeiten, diesen Haushaltsentwurf aufzustellen. Durch den Wechsel in der Landesregierung gebe es bislang noch nicht einmal einen Gesetzesentwurf zur Gemeindefinanzierung. Anstelle der sonst üblichen Modellrechnung des Landes seien nur Zahlen einer „Simulationsrechnung“ weitergegeben worden. Die aber sähen sehr gut aus für Werdohl.

Die Annahme, nach einem Jahr mit hohen Gewerbesteuereinnahmen die Quittung in Form von geringeren Schlüsselzuweisungen im darauf folgenden Jahr zu bekommen, habe sich nicht bewahrheitet. 2016 kassierte Werdohl 11,6 Millionen Euro Gewerbesteuer. Ende September 2017 seien es schon 10,6 Millionen. Bislang habe die Stadt für 2018 mit 9,5 Millionen Euro Einnahmen aus Gewerbesteuer gerechnet, jetzt stehen dort 10,5 Millionen Euro.

Da auch in den anderen Städten und Gemeinden die Konjunktur gut läuft, fallen die Schlüsselzuweisungen reichlicher aus als erwartet. Schlüter: „Der befürchtete Effekt hat sich aufgelöst.“ Mit 6,6 Millionen Euro Zuweisungen habe er gerechnet, die Simulationsrechnung bringe aber schon 6,8 Millionen Euro. Allein 300 000 Euro weniger als geplant wolle der Kreis haben.

Schlüter: „Insgesamt überwiegen die positiven Effekte. Dieser Haushalt ist hauptsächlich der positiven Wirtschaftsentwicklung geschuldet.“

Nicht zu vergessen seien aber auch die gewaltigen Anstrengungen von Verwaltung und Rat, den Haushalt zu verschlanken. Vieles sei hart zum Nachteil der Bürger eingespart worden, an vielen Stellen habe man mehr von den Einwohnern verlangt. Der freiwillige Beitritt zum Solidarpakt Kommunalfinanzen der Stadt Werdohl sei im Nachhinein gesehen das einzig Richtige gewesen, so Voßloh. Fachbereichsleiter Michael Grabs bezeichnete die damalige Entscheidung als „alternativlos.“ Wäre man nicht beigetreten, hätte die Stadt trotzdem massiv sparen müssen, ohne die Landeszuschüsse zu bekommen.

In den Jahren bis 2020 wird die Stadt insgesamt 11 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt bekommen haben. Der Pakt sah vor, dass 2018 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden müsse. Ab 2021 soll der Haushalt auch ohne die jährliche Hilfe von 1,7 Millionen Euro ausgeglichen sein. Auch das sieht die Prognoserechnung so vor: Der Haushalt 2021 schreibt ein kleines Plus aus.

Dennoch schiebt die Stadt mit 48 Millionen Euro Kassenkrediten einen riesigen Schuldenberg vor sich her.

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