Gesamtabschluss bindet nur Zeit: Keinen Nutzen für den Aufwand in Werdohl

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Von dem Gesamtabschluss für 2010, zu dem das Land alle Kommunen verpflichtet, hält Kämmerer Karl Wilhelm Schlüter nicht viel.

Werdohl - „Mit Hilfe des Gesamtabschlusses soll sich die Kommune einen Gesamtüberblick über ihre finanzielle Lage verschaffen.“ Das Land Nordrhein-Westfalen zwingt mit diesem Satz alle Kommunen dazu, einen Gesamtabschluss für 2010 zu erstellen. Damals wurde das Neue Kommunale Finanzmanagement eingeführt, das den Städten und Gemeinden seitdem eine Haushaltsführung wie bei einem Unternehmen vorschreibt. Der Gesamtabschluss 2010 ist damit der Grundstein für alle weiteren Haushalte – theoretisch.

Die Praxis sieht vollkommen anders aus. Kämmerer Karl Wilhelm Schlüter legte diesen Abschluss 2010 jetzt dem Rat zur Kenntnisnahme vor. Er kenne eigentlich niemanden, so Schlüter, der von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme überzeugt sei. Dabei hat er sich selbst bestimmt eingeschlossen. Lange Zeit habe er gehofft, dass die Werdohler Kämmerei um diesen Abschluss herumkomme. Schlüter: „Ich habe selten etwas erlebt, das so dermaßen viel Arbeitszeit, Geld und Ressourcen gebunden hat.“ Der Erkenntnisgewinn aus dem mehrere hundert Seiten starken Zahlenwerk sei für ihn „sehr gering“. Immerhin sei das Jahr 2010 schon seit sieben Jahren vorbei, zu aktuellen Haushaltsproblematiken gebe es kaum Zusammenhänge.

Dennoch war die Stadt gezwungen, diesen Kraftakt an Verwaltungsarbeit zu leisten. Der Gesamtabschluss 2010 geht jetzt in den Rechnungsprüfungsausschuss und durchläuft die übrigen Gremien. Schlüter hofft, dass für die Jahre von 2011 bis 2014 ein vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden könne. Das würde die Kämmerei nicht so stark binden wie der Abschluss 2010.

Werdohler Wirtschaft brummt ordentlich

Interessanter war natürlich der Jahresabschluss 2016, den Schlüter am Montag dem Rat vorstellte. Wie bereits berichtet, hatte sich dort unerwartet ein Haushaltsüberschuss von 3,5 Millionen Euro ergeben. Vorhergesehen war eigentlich ein Minus von 1,8 Millionen Euro.

Die eigentliche Debatte darüber wird nicht öffentlich im Rechnungsprüfungsausschuss geführt, einige Anmerkungen gab es im Rat dennoch. Schlüter wies vor allem auf die Gewerbesteuerzahlungen hin. 2013 und 2014 seien „magere Jahre“ gewesen, 2015 waren es dann schon 9,7 Millionen Euro. Bei einem Ansatz von 9 Millionen Euro kamen 2016 allerdings 11,7 Millionen Euro herein. Dass die Werdohler Wirtschaft offensichtlich richtig brummt, erklärte Schlüter so: In 2017 liege der Haushalts-Ansatz bei 9,5 Millionen Euro. Jetzt im Mai, seien aber schon 9,6 Millionen Euro eingegangen. Bei aller typischen Vorsicht konnte sich der Kämmerer herausringen, dass das „positiv“ sei.

SPD-Ratsherr Henke wollte wissen, ob sich wegen der guten Haushaltslage die geplante Grundsteuererhöhung in 2018 erübrige. So weit trug der ungewohnte Optimismus von Schlüter natürlich nicht: Wer viel Gewerbesteuer bekomme, kriege im Jahr darauf weniger Schlüsselzuweisungen. Hochrechnungen dazu gebe es erst im September.

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