Franzose darf in Werdohl bleiben

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Seit Monaten steht an der Feldstraße ein verlassener französischer BMW. Der Stadt sind offenbar die Hände gebunden, abschleppen lassen darf sie das Auto derzeit nicht. 

Werdohl - „Das sieht ja fürchterlich aus“, sagt Edda Ebert. Mit dieser Meinung steht die Anwohnerin von der Feldstraße wahrscheinlich nicht alleine da. Auch anderen ist der blaue BMW mit französischen Kennzeichen längst ein Dorn im Auge.

Seit Monaten schon steht der Wagen ganz in der Nähe der Grundschule Königsburg am Straßenrand, nicht ein einziges Mal ist er bewegt worden. „Der steht mindestens seit Februar dort“, ist Edda Ebert aufgefallen. Sie macht sich Gedanken, dass damit doch etwas nicht stimmen könnte. „Vielleicht ist das Auto sogar gestohlen?“, mutmaßt sie und regt sich darüber auf, dass niemand etwas unternimmt. „Wäre das ein deutsches Auto, wäre es doch schon längst abgeschleppt worden!“ 

Doch die Rechtslage ist ziemlich eindeutig, wie Andrea Mentzel, Leiterin es Werdohler Ordnungsamtes, erklärt. „In der Straßenverkehrsordnung gibt es keine Regelung, die vorsieht, dass ein im öffentlichen Verkehrsraum befindliches Auto abgeschleppt werden muss – wenn es nicht irgendwelche Einschränkungen wie zum Beispiel Parkverbote gibt“, sagt sie. Und solche Einschränkungen gibt es in diesem Bereich der Feldstraße nicht. Der Stadt sind also die Hände gebunden. 

Situation wird beobachtet

Gleichwohl werde die Situation beobachtet, versicherte Mentzel. „Wir fragen regelmäßig über die Polizei ab, ob das Fahrzeug noch zugelassen ist“, berichtete die Ordnungsamtsleiterin von Maßnahmen der Stadt. Denn wenn das Fahrzeug keine Zulassung mehr haben sollte, hätte die Stadt eine Handhabe. Dann könnte sie es abschleppen lassen. 

In Deutschland muss jedes Fahrzeug, das auf öffentlichen Straßen bewegt oder abgestellt wird, über eine Zulassungsbescheinigung verfügen. Die erlischt, wenn es längere Zeit – in der Regel zwei Jahre – nicht zu einer Hauptuntersuchung (Tüv) vorgeführt wurde. Dann entfernt die Zulassungsbehörde das amtliche Siegel von den Kennzeichen. Einen Tüv gibt es auch in Frankreich, dort nennt sich die Hauptuntersuchung „Control Technique“ und muss alle zwei Jahre durchgeführt werden. Auch die Tatsache, dass an dem Wagen seit längerer Zeit die Windschutzscheibe zersplittert ist, spielt für das Ordnungsamt keine Rolle. 

Regelmäßig Kontakt mit der Polizei 

Ordnungsamtsleiterin Andrea Mentzel hofft nun, dass die Zulassungserlaubnis für den französischen BMW irgendwann erlischt und sie über die regelmäßigen Kontakt mit der Polizei davon erfährt. Dann könnte die Stadt tätig werden, vorher nicht. Mentzel: „Schließlich sind die öffentlichen Straßen ja für die Nutzung durch Fahrzeuge da.“ Und zur Nutzung zählt eben auch das Parken – ganz gleich, wie lange es dauert.

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