WBG fordert eine Bauleitplanung für die Innenstadt

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Volker Oßenberg, Fraktionsvorsitzender der WBG.

Werdohl - Die Werdohler Bürgergemeinschaft (WBG) setzt sich mit einem Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Stadtbildes und der Atmosphäre in der Innenstadt ein.

Der Rat wird darüber in seiner nächsten Sitzung am Montag, 11. Februar, entscheiden. 

Die WBG-Fraktion fordert in ihrem Antrag, dass die Stadtverwaltung eine „verbindliche Bauleitplanung“ für die Innenstadt erstellt, die „Voraussetzung für einen Bebauungsplan“ sein soll. „So wird sichergestellt, dass zukünftige Baumaßnahmen ... der bereits vorhandenen Bebauung nach Größe, Bauart, Ausführung und Nutzung angepasst sein müssen“, heißt es in dem Antrag. Die WBG will dadurch gewährleistet wissen, dass die Innenstadt nicht durch An- oder Neubauten so verändert wird, dass das gewachsene Stadtbild sichtbar umgestaltet wird. 

Beliebter Treffpunkt der Bevölkerung

Die Innenstadt sei mit ihren Plätzen, der Fußgängerzone und dem dort angesiedelten Einzelhandel, mit gastronomischen Betrieben und der Stadtspange als Zugang zur Lennepromenade das Aushängeschild der Stadt, begründet WBG-Fraktionschef Volker Oßenberg den Antrag seiner Fraktion. Aufgabe der Verwaltung sei es, diesen Bereich, der ein beliebter Treffpunkt der Bevölkerung, aber auch auswärtiger Besucher sei, zu schützen und kontinuierlich zu verbessern. „Dies ist aber nur möglich, wenn die Verwaltung das Heft des Handelns in der Hand behält oder in die Hand nimmt“, begründet Oßenberg. Die WBG halte deshalb eine verbindliche Bauleitplanung für zwingend erforderlich. 

Nicht ganz klar wird in dem Antrag, was die WBG wirklich will. Die Bauleitplanung gliedert sich nach dem Baugesetzbuch in zwei Phasen: die Aufstellung eines Flächennutzungsplans (vorbereitender Bauleitplan) und eines Bebauungsplans (verbindlicher Bauleitplan). Fraktionschef Oßenberg hat deshalb auf Nachfrage präzisiert: „Es kann nicht sein, dass es für die Innenstadt keinen Bebauungsplan gibt.“ Derzeit könne in diesem Bereich jeder nach seinem Geschmack bauen, so lange er sich im rechtlichen Rahmen des Baugesetzbuches bewege. Auf die Gestaltung könne die Stadt keinen Einfluss nehmen. Andere Städte sichern sich den von der WBG vermissten Einfluss durch eine Satzung, in der Vorschriften über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Innenstadt festgehalten sind. Auch besondere Anforderungen an bauliche Anlagen zum Schutz bestimmter Bauten, Straßen und Plätze könnten in einer solchen Gestaltungssatzung festgeschrieben werden. 

Anträge zur Reglementierung

Die WBG-Fraktion tut sich seit einiger Zeit mit Anträgen zur Reglementierung gewisser Bereiche in der Stadt hervor. Erst im Zuge der Haushaltsplanberatungen im Herbst hatte sie gefordert, vorhandene Gewerbe-, Industrie- und Brachflächen im Stadtgebiet zu erfassen, um sie durch die Stadt zu übernehmen, mit Fördermitteln aufzubereiten und danach als freie Gewerbeflächen ausweisen zu können. Der Rat hatte diesen Antrag zur Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen. „Wir wollen Ansatzpunkte für Verbesserungen finden“, begründete Fraktionschef Oßenberg derartige Anträge seiner Fraktion. 

Über den WBG-Antrag zur Innenstadt-Gestaltung wird der Rat nun in seiner Sitzung am nächsten Montag ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses öffentlich beraten. Dass er auch darüber abstimmen wird, ist nicht sehr wahrscheinlich.

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