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Entscheidende Gespräche: Wie geht es mit Abellio im Ruhr-Sieg-Netz weiter?

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Von: Volker Heyn

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Nach aktuellen Informationen des Abellio-Sachwalters Dr. Rainer Eckert ist die Abellio-Linie durchs Lennetal zwischen Hagen und Siegen von den Verhandlungen über eine vorzeitige Beendigung der Verkehrsverträge ausgenommen.
Nach aktuellen Informationen des Abellio-Sachwalters Dr. Rainer Eckert ist die Abellio-Linie durchs Lennetal zwischen Hagen und Siegen von den Verhandlungen über eine vorzeitige Beendigung der Verkehrsverträge ausgenommen. © Heyn, Volker

Wird die Regionalverbindung von Siegen bis Hagen durchs Lennetal auch in Zukunft von Abellio bedient?

Von Unsicherheiten geprägt ist der entscheidende Tag der Gespräche zwischen den Nahverkehrsverbünden und Abellio, um eine Lösung für das angeschlagene niederländische Schienenverkehrsunternehmen zu finden. „Nicht amüsiert“ zeigt sich allerdings der Nahverkehrsverband Westfalen-Lippe (NWL) über Aussagen des Abellio-Sachwalters Dr. Rainer Eckert.

Der mit dem Schutzschirm-Verfahren betraute Berliner Fachanwalt für Insolvenzrecht hatte gegenüber der Funke-Mediengruppe einen für das Lennetal entscheidenden Satz gesagt: „Die drei anderen Verkehrsverträge (Ruhr-Sieg-Netz, Niederrhein-Netz und S7) sind für die jeweilige Restlaufzeit abgesichert, es besteht also langfristige Planungssicherheit und Kontinuität im Fahrgastbetrieb.“ Das liest sich wie eine Bestandsgarantie für die Ruhr-Sieg-Strecke.

NWL-Sprecher: „Behauptungen entbehren jeder Grundlage“

Uli Beele, Pressesprecher vom NWL, lässt dazu folgende Sprachregelung verlauten: „Die von an den Gesprächen mit Abellio beteiligten Dritten aufgestellten Behauptungen entbehren jeder Grundlage.“ Die Gremien der Verkehrsverbünde würden über eine Einigung mit Abellio entscheiden und eben nicht „an Gesprächen beteiligte Dritte“. Ob die De-facto-Zusage von Dr. Eckert bezüglich des Erhalts der Ruhr-Sieg-Strecke bis 2034 dennoch realistisch sein kann, wollte Uli Beele nicht kommentieren. Beele: „Wir haben in den Gesprächen der vergangenen Wochen und Monate alles aus unserer Sicht Erdenkliche und Mögliche unternommen, um zu einer umfänglichen Einigung mit Abellio zu gelangen – und werden dies auch weiterhin tun.“

Bekanntlich hatten die drei NRW-Verkehrsverbünde und das Unternehmen im September eine Vereinbarung geschlossen, die den Bahnbetrieb von Abellio in NRW zunächst bis zum 31. Januar 2022 finanzieren soll. Danach wolle sich Abellio in NRW von allen Strecken im Land trennen und eine Neuausschreibung unter angepassten Rahmenbedingungen anstreben. Im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe hatte der gerichtlich bestellte Sachwalter Eckert einen Tag vor den Verhandlungen am Freitag, 5. November, offenbar drei Strecken aus dieser „Verhandlungsmasse“ herausgenommen, darunter die Ruhr-Sieg-Strecke durchs Lennetal.

Vertragslaufzeit 15 Jahre

Der dazugehörige Ruhr-Sieg-Verkehrsvertrag zwischen Abellio und dem NWL wurde 2016 neu verhandelt und sieht einen Geltungsbereich über 15 Jahre ab 2019 vor. Abellio hatte die damalige Ausschreibung gegen die Deutsche Bahn gewonnen. Dieser Vertrag hat also eine Laufzeit bis 2034.

Zwischenzeitlich hatten die drei Verkehrsverbünde VRR, NWL und NVR ihre Planungen für den Fall konkretisiert, dass kein Konsens gefunden wird. Dann sollen mittels Direktvergabe ein oder mehrere andere Unternehmen beauftragt werden, die Verkehrsleistungen zu erbringen, die bisher von Abellio bedient werden. Die Mitte Oktober eingeleitete sogenannte Ex-Ante-Ausschreibung ist eine beabsichtigte beschränkte Ausschreibung, über die sich interessierte Unternehmen ohne Teilnahmewettbewerb im Voraus kundig machen können. Ausgeschrieben sind sämtliche Abellio-Linien in NRW – auch das Ruhr-Sieg-Netz.

Angebot liegt auf dem Tisch

Diese für die Steuerzahler besonders teure Lösung wäre vom Tisch, wenn die Verbände am Freitag einem Angebot von Abellio zustimmen. Dieses Angebot sieht vor, dass die niederländische Staatsbahn einen „unteren dreistelligen Millionenbetrag“ als Kompensation zur Verfügung stellt. Ein Abellio-Sprecher bestätigte, dass sein Unternehmen bereit sei, „im Falle einer Einigung einen dreistelligen Millionenbetrag zur langfristigen Sicherung der Verkehre zur Verfügung zu stellen“. Es gehe darum, den Zugverkehr in Nordrhein-Westfalen fortzuführen und die 3100 Arbeitsplätze langfristig zu sichern.

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