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Einrichtungen im MK geben Auskunft: So viele Mitarbeiter sind nicht geimpft

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Von: Volker Heyn

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Die vom Bund beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen und pflegerischen Bereich tritt deutschlandweit ab dem 15. März in Kraft.
Die vom Bund beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen und pflegerischen Bereich tritt deutschlandweit ab dem 15. März in Kraft. © Alexander Bange / Märkischer Kreis

Am 31. März, 0 Uhr, ist die Meldefrist zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in den Gesundheitsberufen abgelaufen. Das sind die Zahlen für Werdohl, Neuenrade und Balve.

Nach Angaben des Märkischen Kreises hatten aus Werdohl acht Einrichtungen, aus Neuenrade zwei Einrichtungen und aus Balve vier Betriebe nicht vollständig immunisierte Personen gemeldet. Im gesamten Kreisgebiet hatten zum Stichtag 171 Einrichtungen 647 nicht komplett geimpfte Personen gemeldet.

Welche Dynamik in dieser Meldepflicht liegt, zeigt der Vergleich mit Zahlen von Donnerstag, 12 Uhr, zu den endgültigen vom Donnerstag, 0 Uhr: In diesen letzten 12 Stunden der Meldepflicht meldeten noch weitere 28 Einrichtungen insgesamt 109 Personen. Die Meldepflicht für nicht immunisiertes Personal für Einrichtungen im Gesundheitswesen musste bis zum 31. März, 23.59 Uhr an das Gesundheitsamt des Märkischen Kreises erfolgen.

Die Aufschlüsselung nach Einrichtungsart konnte das Gesundheitsamt des Märkischen Kreises allerdings nur für den Zeitpunkt 31. März, 12 Uhr, liefern: Die bis dato 143 Einrichtungen hatten nicht vollständig geimpfte Personen gemeldet in 10 Krankenhäusern, 54 Senioreneinrichtungen und 79 sonstigen Einrichtungen.

Die Anzahl der 171 Einrichtungen nach Fristablauf schlüsselt der Kreis nach Kommunen auf: Altena 3, Balve 4, Halver 8, Hemer 16, Herscheid 1, Iserlohn 34, Kierspe 12, Lüdenscheid 41, Meinerzhagen 9, Menden 15, Nachrodt-Wiblingwerde 3, Neuenrade 2, Plettenberg 11, Schalksmühle 4, Werdohl 8.

Weitere Ausdifferenzierungen der Zahlen waren nicht mehr möglich, das Gesundheitsamt bereitet für den Dienstag kommender Woche eine komplette und ausführliche Meldung an die Bezirksregierung vor.

Laut Gesundheitsministerium soll das Kreisgesundheitsamt zu allen ungeimpften Beschäftigten Kontakt aufnehmen und einen Nachweis einfordern. Das erklärte Kreis-Pressesprecher Bange auf Nachfrage. Wenn dann keine Rückmeldung erfolge, könne das Amt bis zu 2500 Euro Bußgeld verhängen. Bange zitiert die im Gesetz nicht genauer benannte „angemessenen Frist“, in der von betroffenen Beschäftigten ein Nachweis vorgelegt oder der Aufforderung einer ärztlichen Untersuchung Folge geleistet werden muss. Wenn nach dieser Zeit weder ein Nachweis über eine Impfung erbracht oder eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt worden ist, können die Gesundheitsämter das Betreten der Einrichtung oder das Arbeiten dort untersagen. Bange: „Auch Arbeitgebern, die der Meldung nicht nachkommen, drohen Bußgelder.“

Strafe nach Prüfung

Bange schränkt diese Maßnahmen zunächst vorbehaltlich einer Prüfung ein: „Der Märkische Kreis wird detailliert etwaige Beschränkungen – zum Beispiel Betretungs- oder Beschäftigungsverbote – prüfen.“

Bevor das Gesundheitsamt keine endgültige Entscheidung getroffen habe, so Bange, kommen auf die Einrichtungen und die jeweiligen Mitarbeitenden aus verwaltungsrechtlicher Sicht keine Einschränkungen zu.

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