Döner-Prozess: So bewertet der Richter die Testkäufe

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Werdohl/Hagen - Im Steuerstrafverfahren gegen einen ehemaligen Döner-Imbiss-Betreiber aus Werdohl hat die Kleinarbeit begonnen.

Steuerfahnder gaben sich am Donnerstag im Landgericht Hagen die Klinke in die Hand, um von ihren Ermittlungen, Probekäufen und Berechnungen zu berichten, die der immensen Steuerforderung von rund 300 000 Euro zugrundeliegen. Ihren Aussagen kommt erhebliche Bedeutung zu, da der Angeklagte die Vorwürfe im Kern zurückwies. 

Er antwortete mit einem klaren „Nein“ auf die Frage des Staatsanwalts, ob er an der Steuer vorbei Dönerfleisch „schwarz“ bei einem Hagener Lieferbetrieb gekauft habe, um die tatsächlichen Umsätze zu verschleiern. Für derartige Erträge an der Steuer vorbei haben andere Angeklagte der insgesamt 17 Döner-Strafverfahren darauf verzichtet, die Kosten für die Fleischankäufe als Betriebsausgaben und damit steuermindernd geltend zu machen. 

Erheblich größere Dimensionen

Die ganze Geschichte hatte erheblich größere Dimensionen als möglicherweise falsche Abrechnungen einer einzelnen Imbissbude: Alles begann mit Ermittlungen gegen drei Geschäftsführer eines Dönerspießherstellers, die auf illegale Weise ihre Steuern gemindert hatten. Die Durchsuchung des Unternehmens war mit der gleichzeitigen Vollstreckung von drei Haftbefehlen ein recht großer Coup der Ermittler. 

15 Steuerfahnder und 20 Zollbeamte arbeiteten sich durch den Betrieb bis zu einem Tresor vor. In diesem fanden die Ermittler 6000 Euro, und einiges sprach dafür, dass es sich um Schwarzgeld aus Fleischverkäufen des laufenden Monats handelte, die nicht abgerechnet wurden. Im Zusammenhang damit stießen die Ermittler auf die Adressen von 17 Döner-Imbissen, deren Geschäftsgebaren in der Folgezeit eingehend untersucht wurde. 

Wie viel Fleisch kommt durchschnittlich ins Brötchen?

Wie das konkret aussah, schilderten Steuerfahnder am Donnerstag. Gemeinsam mit der 1. großen Wirtschaftsstrafkammer nahmen sie die im Werdohler Imbiss gemachten Fotos der Örtlichkeiten in Augenschein und berichteten von Testkäufen, die zwei Fragen klären sollten: Wie viel Fleisch kam in diesem Imbiss durchschnittlich in ein Brötchen? Und: Wie viele Döner hätte man auf der Grundlage der mutmaßlich gelieferten Fleischmenge herstellen können? Der Angeklagte widersprach den vorgetragenen Berechnungen über Kilogramm-Zahlen teilweise. 

Die Kammer deutete in einer ersten Zwischenbewertung an, dass sie ein gewisses Missverhältnis zwischen den Aussagen des Angeklagten und den bisher vorgelegten Beweisen sehe: „Ich weiß nicht, ob das für den Angeklagten so gut gelaufen ist. Ich glaube nicht“, verabschiedete sich der Vorsitzende Richter Andreas Behrens.

Der Prozess wird am 22. Mai ab 9.30 Uhr im Landgericht fortgesetzt.

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