Westpark-Gegner beraten über das weitere Vorgehen

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Nach der Informationsveranstaltung nutzten etliche Werdohler die Gelegenheit, die ausgehängten Pläne für den Westpark zu studieren.

Werdohl - War es das jetzt für das Bürgerbegehren gegen den Westpark? Die Stadtverwaltung hat den Gegnern des 390 000-Euro-Projektes am Donnerstagabend klipp und klar gesagt, dass sie das Bürgerbegehren für unzulässig hält, weil es sich gegen den falschen Ratsbeschluss wendet beziehungsweise zu spät eingereicht worden ist.

Juristisch relevant wird zwar der Beschluss des Rates am 15. August sein, doch können sich die Westpark-Gegner bereits jetzt darauf einstellen, dass ihr Bürgerbegehren als unzulässig eingestuft wird.

In der Informationsveranstaltung am Donnerstagabend blieben die Initiatoren des Bürgerbegehrens erstaunlich blass. Je einmal meldeten sich Andre Steckhan und Dieter Benninghaus zu Wort. Ihm sei mit Hinweis auf die schon fortgeschrittene Zeit das Mikrofon entzogen worden, bemängelte Steckhan, Allerdings hatte er sich auch erst sehr spät in die Diskussion eingemischt, zunächst anderen den Vortritt gelassen. Trotzdem: Vom Wortführer der Westpark-Gegner hatte man eigentlich mehr Engagement erwartet. War das schon ein Indiz dafür, dass er und seine Mitstreiter bereits aufgegeben haben?

Zumindest auf Steckhan trifft das nach seiner Aussage am Tag danach nicht zu. „Ich werde noch nicht aufgeben“, gab er sich gestern kämpferisch. Zu viele Punkte sprächen noch gegen den Westpark, sagte er. Gleichwohl ist Steckhan bewusst, dass er nicht allein über das weitere Vorgehen bestimmen kann, wenn der Rat das Bürgerbegehren am 15. August erwartungsgemäß ablehnen wird. „Wir waren von Anfang an darauf eingestellt, dass die Stadt das Bürgerbegehren ablehnen wird. Wir werden uns aber noch einmal beraten. Schließlich haben wir die Einschätzung von zwei Rechtsanwälten, dass das Bürgerbegehren in Ordnung ist“, erklärte er. Deshalb werde auf jeden Fall geprüft, ob es Sinn mache, gegen die Ablehnung vorzugehen. Denkbar wäre eine Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Das hätte dann darüber zu urteilen, ob die Entscheidung für den Westpark tatsächlich schon mit dem Ratsbeschluss im März 2013 gefallen ist und nicht erst, wie von Steckhan und seinen Mitstreitern behauptet, mit dem Beschluss vom 9. Mai dieses Jahres. Denn das ist die entscheidende Frage, weil Ratsbeschlüsse durch Bürgerbegehren nur innerhalb von drei Monaten gekippt werden können.

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