Diskussion ja, Empfehlung nein: SPD-Ortsverein beschäftigt sich mit GroKo

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Werdohl - Wer bis zum 6. Februar um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank der SPD eingetragen ist, darf über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU und CSU mit abstimmen.

Diese Frist zur Teilnahme am Mitgliedervotum haben die Sozialdemokraten mittlerweile festgelegt. Im Werdohler Ortsverein sorgt der näher rückende Stichtag bislang noch nicht für große Bewegung. 

Während Medien von deutschlandweit Tausenden Onlineanträgen auf Eintritt in die SPD seit dem Bundesparteitag am 21. Januar berichten, weil vor allem die Jungsozialisten zuletzt massiv für die Möglichkeit des Eintritts verbunden mit einem Nein zur Großen Koalition geworben hatten, bewege sich die Anzahl der Parteiein- und -austritte im heimischen Ortsverein auf normalem Niveau. Dies erklärte Ortsvereinsvorsitzender Udo Böhme auf Anfrage unserer Zeitung. 

Drei Eintritte seit dem Bundesparteitag 

„Wir hatten zuletzt zwei Austritte, die allerdings nichts mit den neuerlichen GroKo-Verhandlungen zu tun haben, und drei Eintritte seit dem Parteitag“, sagte Böhme. Die SPD Werdohl habe damit weiterhin rund 120 Mitglieder. 

Wenn die Koalitionsverhandlungen planmäßig am kommenden Sonntag, 4. Februar, abgeschlossen werden und die Sozialdemokraten ein Zeitfenster für die Befragung ihrer mehr als 440 000 Mitglieder bestimmt haben, möchte der Werdohler Ortsverein die Inhalte mit den Mitgliedern gerne thematisieren und diskutieren. 

Udo Böhme, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Werdohl.

Eine Möglichkeit wäre die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am 8. März, an der auch die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag teilnehmen wird. „Je nachdem, wie schnell die Vorbereitungen für die Befragung abgeschlossen sind, könnte dieser Termin aber zu spät sein“, sagte Böhme. Für diesen Fall plane der Ortsverein, eine gesonderte Veranstaltung durchzuführen. „Allerdings nicht in klassischer Form als Versammlung, sondern beispielsweise als Forum, so dass alle Interessierten mitdiskutieren und ihre Meinung sagen können“, so Böhme. 

Eine Empfehlung, wie die Werdohler SPD-Mitglieder abstimmen sollen, werde der Ortsverein laut Böhme aber keinesfalls abgeben. „Das ginge nur, wenn wir im Vorstand und letztlich auch im Plenum einheitlich einer Meinung wären. Dies ist nicht der Fall. Eine neuerliche GroKo wird hier sehr unterschiedlich bewertet“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende, der persönlich mit einer ähnlich knappen Entscheidung wie beim Bundesparteitag rechnet. Dort hatten sich die Delegierten nach stundenlanger Diskussion mit gut 56 Prozent für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. 

Teilnahme weiterhin möglich 

Um für sich persönlich die richtige Entscheidung treffen zu können, bittet Böhme die Mitglieder, sich vor der Befragung intensiv mit dem dann ausgehandelten Koalitionsvertrag zu beschäftigten und möglichst auch das Kleingedruckte zu lesen: „Sich ein fundiertes Meinungsbild ausschließlich aus der medialen Berichterstattung zu bilden, finde ich immer schwierig.“ 

Wer bis zum Stichtag 6. Februar noch in die SPD eintreten möchte, um sich am Mitgliedervotum beteiligen zu dürfen, könne direkt Kontakt mit dem Ortsvereinsvorstand aufnehmen. „Der einfachere und schnellere Weg ist aber, das Onlineformular auf der Internetseite der Bundes-SPD zu nutzen. Ich bin gespannt, was sich in den nächsten Tagen noch tut“, sagte Böhme.

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