Defizit verringert sich um 700 000 Euro

WERDOHL ▪ Die Kämmerei hat den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr um 700 000 Euro verschlanken können, das Defizit konnte auf 12,3 Millionen Euro abgesenkt werden. Bürgermeister Griebsch sagte Montag im Hauptausschuss, dass die Zahlen des nun vorliegenden Entwurfs „mit großer Wahrscheinlichkeit Bestand“ haben werden.

Im Herbst war zwar schon ein Entwurf mit 13 Millionen Euro Defizit eingebracht worden, der galt jedoch als Muster ohne Wert. Erst die vorläufige Modellrechnung der Schlüsselzuweisungen vor gut einer Woche (wir berichteten) brachten genauere Zahlen.

Bis zur letzten Stunde hatte die Kämmerei die Veränderungslisten in den neuen Entwurf abschließend eingearbeitet. Das bessere Ergebnis resultiert hauptsächlich aus der Annahme, dass acht anstelle von fünf Millionen Euro aus Gewerbesteuern eingenommen werden können. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Landschaftsumlage nur gering erhöht wird und hofft, dass der Kreis diese Erhöhung nicht an die Kommunen durchreichen wird.

Der Bürgermeister kündigte an, dass noch in diesem Jahr mit der Sanierung der Stützmauer der Feldstraße begonnen werden solle. Für eine Lösung mit Steinen in Drahtkäfigen, so genannten Gabionen, werden im ersten Bauabschnitt 150 000 Euro bereitgestellt.

An mehreren Stellen gab es eine Debatte über den Winterdienst in den letzten Wochen. Bürgermeister Griebsch ging in die Offensive und erklärte, dass man die Schwächen analysieren und daraus lernen wolle. Den Mitarbeitern des Baubetriebshofes sei aber kein Vorwurf zu machen. CDU und WBG hatten Anträge vorbereitet, die vorsehen, ein künftiges Winterdienstkonzept zu erarbeiten. Dem CDU-Antrag stimmten SPD und FDP auf der Stelle zu, der WBG-Antrag soll im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung beraten werden.

Spätestens ab März wird wieder über die evangelische Grundschule in Ütterlingsen diskutiert. Das Presbyterium der Kirchengemeinde setzte Bürgermeister und Fraktionen in Kenntnis, dass sich ein Initiativkreis zur Bestandssicherung und Rückführung der Grundschule in die Innenstadt gebildet habe. Bürgermeister Griebsch sagte zu, dass dazu ein Diskussionsprozess mit Hilfe eines externen Beraters aufgenommen werde.

Volker Heyn

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