Debatten bleiben dem Rat vorbehalten

WERDOHL – Die Zeiten, in denen man sich im Zuge von Etat-Beratungen noch weidlich darüber streiten konnte, welches Geld hier, dort oder anderswo im Interesse der Allgemeinheit eingesetzt werden könnte, sind lange vorbei. Mancher müsste lange überlegen, um auf ein edel gefertigtes, mannigfaltig ausstaffiertes und glänzendes Finanzkostüm zu stoßen. Heute stellt sich die Situation anders dar: Es gibt kein Kostüm mehr, sondern Lumpen, bei denen es mehr als schwierig ist, sie als Gefüge noch zusammen zu halten. Von Rainer Kanbach

Entsprechend verliefen am Montagabend die Beratungen zum Haushalt 2010 im Hauptausschuss. Die Stadtverwaltung hatte eine rund drei Dutzend Punkte umfassende Veränderungsliste gegenüber der Etat-Einbringung des Bürgermeisters vorgelegt, die unter dem Strich eine Verringerung des Defizits nach sich ziehen soll oder könnte. Aber eine Reduzierung um rund 700 000 Euro hat als Tatsache unter dem Strich nur eine Aussage: Die Rede ist derzeit immer noch von einem Minus von 12,4 Millionen Euro.

Kein Wunder also, dass die Fraktionsblöcke von CDU und WBG auf der einen und von SPD und FDP auf der anderen Seite keine Wunschlisten präsentierten, die das Gefüge für 2010 noch mehr strapazieren würden. Aber: Beide Seiten waren präsent mit Anträgen, die – teils mehr, teils weniger – mittelfristig Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt Werdohl haben dürften.

Bei Christdemokraten und WBG sind es die Großkomplexe „Schullandschaft“ und „Grünabfallbeseitigung“, bei SPD und FDP geht es um Anregungen und Anträge in Richtung Gefahrenabwehr und Ordnung, Stadtreinigung und Winterdienst oder städtebauliche Entwicklung im Zusammenhang mit Denkmalschutz und -pflege.

Zumindest zum von CDU und WBG geforderten Umzug der evangelischen Grundschule in die Stadtmitte und zu den flankierenden Vorschlägen (Musikschule, VHS, Kindergarten) soll im Rat in zwei Wochen ein Beschluss-Paket auf den Weg gebracht werden – sofern die Mehrheit es denn so will.

Die von SPD und FDP gekommenen Anregungen sollen demnächst im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung beraten werden. Das gilt auch für das Thema Grünabfall, doch hier soll es schon die nächste erreichbare Sitzung sein.

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