Viel Arbeit für die Kämmerin

Coronavirus in Werdohl: So wirkt sich die Pandemie auf den städtischen Haushalt aus

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Der Corona-Krisenstab der Verwaltung mit Bürgermeisterin, Kämmerin, Ordnungsamtsleiterin und Abteilungsleiter Schule und Service setzt sich nicht mehr persönlich zusammen, sondern spricht sich per E-Mail oder telefonisch ab. Die Verordnungen und Erlasse kommen nicht mehr so häufig.

Werdohl – Die so genannten Corona-Schäden im städtischen Haushalt können nicht genau beziffert werden, sind aber nicht so gravierend, als dass sie nicht durch den Kreditrahmen abgefedert werden können.

Die Stadt hatte Ende vergangenen Jahres 50 Millionen Euro an Liquiditätskrediten in der Haushaltssatzung festgeschrieben, mit denen die laufenden Kosten bezahlt werden können. 

Kämmerin Vanessa Kunze-Haarmann kann deshalb wohl sagen, dass diese 50 Millionen Euro Puffer genug seien für ausfallende Gewerbesteuern und Mehraufwendungen für Sozialleistungen sowie eine Corona-Schutzausstattung für städtische Gebäude, Schulen und Kindergärten. Kunze-Haarmann: „Wir haben noch Polster im Haushalt, ich bin da relativ gelassen.“ 

Coronavirus in Werdohl: Abschreibung über 50 Jahre möglich

Schon vor einigen Wochen hatte sie erfahren, dass diese Corona-Schäden im Haushalt isoliert und die Abschreibung über 50 Jahre in die Zukunft verschoben werden dürfen. Allerdings ist das immer noch keine Gesetzeslage. Immerhin gebe es jetzt einen Gesetzesentwurf, der noch durch alle Instanzen muss. Kunze-Haarmann: „Wir sind jetzt immerhin einen Schritt weiter. Ich hatte allerdings damit gerechnet, dass es schneller geht.“ Der Entwurf des Gesetzes sehe nun vor, die kommunalen Spitzenverbände zu beteiligen. Das Heimatministerium möchte aber nicht nur die Corona-Schäden isolieren und die aufgenommen Kredite abschreiben, sondern spricht auch von einem NRW-Rettungsschirm. In dem Papier heißt es, dass auch coronabedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können. 

Die Werdohler Kämmerin und ihre Abteilung sind aber schon in großem Stil in die Planung des Haushaltes 2021 eingestiegen. Von daher sei es momentan nicht an der Zeit, die Corona-Schäden genau zu beziffern. Kunze-Haarmann hält das auch für mehr oder weniger sinnlos, da sich die Voraussetzungen ständig änderten. Zur Ratssitzung am 22. Juni werde sie wohl eine Übersicht geben können, eine genaue Rechnung sei allerdings unmöglich. „Ich kann nicht einfach ein paar Tasten am Computer eingeben und dann spuckt der eine Zahl aus“, so die Kämmerin. Das Ausrechnen sei enorm aufwendig und in kürzester Zeit wieder hinfällig, weil die gesetzlichen Vorgaben aus Düsseldorf noch längst nicht hieb- und stichfest seien. 

Keine existenzielle Gefährdung

Um einen förmlichen Nachtragshaushalt komme Werdohl aber ganz sicher herum. Ein solcher Nachtrag würde den bisherigen Haushalt komplett ersetzen – ein sehr aufwendiges Verfahren, welches nur bei einer existenziellen Gefährdung des Haushalts angewendet wird. „So schlimm ist es tatsächlich nicht“, beruhigt die Kämmerin.

Mehr zum Coronavirus und den Auswirkungen auf die Region lesen Sie hier im MK-Liveticker.

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