1. come-on.de
  2. Lennetal
  3. Werdohl

Corona-Spaziergänge: Mitgehen ist nicht verboten

Erstellt:

Von: Volker Heyn

Kommentare

Die bislang vier Werdohler Anti-Corona-Spaziergänge wurde von Einsatzkräften der Polizei und des Ordnungsamtes lediglich beobachtet. Einfriedung, Feststellung des Impfstatus und gegebenenfalls Ordnungswidrigkeitenanzeigen seien zwar möglich, aber unverhältnismäßig.
Die bislang vier Werdohler Anti-Corona-Spaziergänge wurde von Einsatzkräften der Polizei und des Ordnungsamtes lediglich beobachtet. Einfriedung, Feststellung des Impfstatus und gegebenenfalls Ordnungswidrigkeitenanzeigen seien zwar möglich, aber unverhältnismäßig. © Griese, Volker

Die Teilnahme an als Spaziergang deklarierten Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen des Staates ist nicht rechtswidrig.

Wer an einer solchen nicht genehmigten Demonstration teilnimmt, kann nicht pauschal mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige belangt werden. In dieser Auffassung sind sich Polizei und Ordnungsämter im Märkischen Kreis einig, so wird es in ganz NRW gesehen.

Die Werdohler Ordnungsamtsleiterin Andrea Mentzel und Polizeichef Volker Bootz sind regelmäßig mit ihren Kolleginnen und Kollegen im Kreis durch Videoschaltungen verbunden. Dabei werde sichergestellt, dass in den Städten und Gemeinden des Kreises eine einheitliche Linie gefahren werde.

Verstöße werden nicht verfolgt

Die Ahndung von möglichen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung durch einzelne Versammlungsteilnehmer ist hingegen möglich, wird aber nicht verfolgt. Da es im Kreis noch bei keiner Versammlung der Gegner von Corona-Maßnahmen zu gewalttätigen Vorfällen gekommen ist, wollen die Ordnungskräfte die Menschen nicht dazu provozieren. Bootz wie auch Mentzel sprachen von einer Verhältnismäßigkeit der Mittel.

Die Ordnungsamtsleiterin begründet diese Verhältnismäßigkeit: Die Ansteckungsgefahr beim Gehen im Außenbereich sei sehr gering. Zwischen den einzelnen Reihen der Spaziergänger seien oft genug die 1,50 Meter Mindestabstand zu beobachten. Von daher sei es unverhältnismäßig, die Versammlungsteilnehmer einzeln zu kontrollieren. Mentzel sagte, dass man dazu mit hohem Personalaufwand zuerst alle so genannten Spaziergänger befrieden müsse, um sicherzustellen, dass niemand vor der Kontrolle verschwinde. Dann müssten die derartig eingekesselten Demonstranten auf ihren Impfstatus überprüft werden. Wer 2G vorweisen könne, dürfe weitergehen. Alle anderen bekämen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. Dieses Vorgehen würde sicherlich zu einer Eskalation beitragen. Ein Aufheizen der Stimmung durch starken Einsatz von Ordnungskräften sei aber nicht verhältnismäßig zum Infektionsrisiko.

Versammlung wird nicht geduldet

Nicht geduldet werden könne eine Versammlung, bei der die Teilnehmer dicht nebeneinander stehen und längere Zeit miteinander sprechen. Damit steige die Infektionsgefahr an, dann seien Einsätze der Ordnungskräfte gerechtfertigt, so Mentzel. Da bislang keine stehenden Versammlungen beobachtet wurden, bleibe es dabei, die Spaziergänge lediglich zu begleiten. In diesem Sinne war auch am Montag die Werdohler Polizei nur begleitend und beobachtend unterwegs. Wachleiter Volker Bootz sieht die Aufzüge relativ gelassen. Er habe schon „zu viele“ Demonstrationen wie an der Hamburger Hafenstraße miterlebt, dem gegenüber seien die Spaziergänge in Werdohl eine friedfertige Angelegenheit. Bootz: „Wenn wir etwaige Ordnungsverstöße ahnden wollten, bräuchten wir das Zehnfache an Einsatzkräften.“

Seiner Meinung nach gingen dort auch Leute mit, denen es nicht um die eigentliche Sache ginge, sondern die sich lediglich durch Gemeinschaft bestärkt auf der Straße zeigen wollten.

Auch interessant

Kommentare