CDU/WBG brüskieren SPD

WERDOHL ▪ In einer interfraktionellen Sitzung in der vergangenen Woche haben CDU und WBG der SPD verboten, eine Ausstellung zum 100-jährigen Bestehen des Ortsvereins in der Stadtbücherei zu präsentieren. Stattdessen sollten die Sozialdemokraten die Ausstellung von Fotos und Dokumenten im Bürgerhaussaal anbieten.

SPD-Vorsitzender Andreas Späinghaus sieht seine Partei durch das Verhalten von Stefan Ohrmann (CDU) und Thomas Janikowski (WBG) brüskiert. Die SPD lasse sich nicht in den noch nicht einmal barrierefreien Bürgerhaussaal abschieben, sagte er gestern: „Da gehen wir jetzt aus Prinzip nicht hin.“ Der Vorstand werde überlegen, wo ein geeigneter Ort in der Stadtmitte für die Ausstellung zu finden sei.

Fest gebucht und terminiert ist ein Empfang zum 100-jährigen Bestehen der SPD am 15. Mai in der Stadtbücherei. Dieser Empfang wird von CDU und WBG auch nicht angefochten. Von einer SPD-Ausstellung dort könnten sich aber Bücherei-Kunden „belästigt“ fühlen, hat Späinghaus von CDU und WBG gehört.

Der SPD-Vorsitzende hatte im November vergangenen Jahres alle im Rat vertretenen Fraktionen zu dem Empfang eingeladen und angefragt, ob etwas gegen eine zeitgeschichtliche Ausstellung in der Bücherei spreche. Die WBG hatte zunächst zugesagt, dann ohne Angabe von Gründen die Billigung wieder zurückgenommen. Von der CDU hörte Späinghaus nichts, erst auf Nachfrage habe er von Ohrmann erfahren, dass die Christdemokraten dagegen seien. Daraufhin (wir berichteten) stellte Späinghaus öffentlich im Rat eine Anfrage an den Bürgermeister. Es möge geklärt werden, ob politische Parteien generell Zugang zu öffentlichen Räumen haben dürften.

Dazu gab es in der vorigen Woche eine interfraktionelle Sitzung mit dem Bürgermeister. Der machte den Kompromiss-Vorschlag, dass die SPD ihre zunächst auf zwei Wochen geplante Ausstellung in der Stadtbücherei auf vier Ausstellungstage zurückfahre. Darauf seien WBG und CDU aber gar nicht eingegangen, so Späinghaus gestern. Ohrmann und Janikowski hätten die SPD stur auf den Bürgerhaussaal verwiesen. „Der Saal ist auch eine städtische öffentliche Einrichtung, von daher stimmt die Argumentation von CDU und WBG nicht“, so Späinghaus.

Er kann sich nicht den Hinweis auf die Nachbarstadt Neuenrade verkneifen. Da hat CDU-Bürgermeister Sasse der dortigen SPD für deren Jubiläum eine Ausstellung gleich im Rathaus genehmigt. ▪ heyn

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