CDU: „SPD plagiiert unseren Antrag“

WERDOHL - Die CDU-Fraktion stört sich sehr an dem Antrag der SPD zur Fortführung der Schulsozialarbeit – nicht so sehr inhaltlich, sondern formal. Ortsunionsvorsitzende Silvia Vossloh und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Plaßmann belegen, dass SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Wershoven den Antrag schlicht und einfach bei der Union abgekupfert hat.

Beweisen können es die beiden auch: Im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragte die CDU-Fraktion Anfang Januar dieses Jahres: „Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten zur kostenneutralen Weiterbeschäftigung der Schulsozialarbeiterin nach dem 31. Dezember 2014 mit dem Ziel, Schulsozialarbeit an den Grundschulen dauerhaft zu etablieren.“ Und noch eine Umgereimtheit gibt es bezüglich der zeitlichen Abfolge. Wershoven spricht in dem SPD-Antrag davon, dass die Finanzierung der Schulsozialarbeiterin Hannah Wirth Ende 2013 auslaufe. Plaßmann: „Das stimmt nicht. Die Finanzierung durch das Bildungs- und Teilhabegesetz ist durch den Bund bis Ende 2014 sichergestellt.“ So steht es auch im mittlerweile acht Monate alten Antrag der CDU-Fraktion.

Aus arbeitsrechtlichen Gründen ist Hannah Wirth nur bis Juli 2014 angestellt, die Stellenfinanzierung laufe aber garantiert bis Dezember 2014.

Vossloh: „Wie Wershoven auf ein Laufzeitende 2013 kommt, wissen wir nicht.“ Die SPD-Fraktion müsse es aber besser wissen, weil deren Schulausschussvorsitzender Jansen in der jüngsten Sitzung am 27. Juni das Finanzierungsende 2014 konstatiert hatte. Vossloh, selbst Mitglied im Schulausschuss, kann auch das mit dem Protokoll belegen. Hannah Wirth hatte damals den Politikern gegenüber ihre Arbeit vorgestellt und bekam dafür von allen Fraktionen sehr viel Lob. Schon damals habe der Ausschuss festgestellt, wie wichtig die Schulsozialarbeit sei. Hannah Wirth habe auch eine Art Scout-Funktion für Eltern von Grundschulkindern, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz in Anspruch nehmen möchten.

Während der CDU-Antrag laut Plaßmann wegen der schlechten Haushaltslage der Stadt Werdohl auf Kostenneutralität poche, schlägt die SPD vor, die Stelle aus nicht abgerufenen Mitteln des Bundes und des Landes weiterzufinanzieren.

Plaßmann: „Wir freuen uns jedenfalls, dass die SPD uns acht Monate nach unserem Antrag zustimmt.“

Von Volker Heyn

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