Bürgermeisterin kontert SPD-Kritik

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Bürgermeisterin Voßloh hat auf die Kritikpunkte der SPD geantwortet.

Werdohl - Bürgermeisterin Silvia Voßloh lässt die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Wershoven nicht auf sich und der Verwaltung sitzen. Zur von der SPD kritisierten Absage von Rat und Ausschusssitzungen konterte sie trocken, dass dies in vollkommener Übereinstimmung auch mit der SPD-Fraktion geschehen sei.

Auf den Vorwurf von Wershoven, dass angesichts der ausschließlich in dieser Zeitung berichteten Entwicklungen beim Brüninghaus-Platz eine Haupt- oder Ratssitzung dringend geboten sei, antwortete Voßloh: „Mir lagen keine Themen vor, die eine Hauptaussschuss oder Ratssitzung gerechtfertigt hätten. Auf wiederholte Anfrage bei allen im Rat vertretenen Fraktionen wurde auch von Ihnen kein Punkt benannt. Zu den Sitzungsterminen habe ich dann, einvernehmlich mit Ihnen, nicht eingeladen.“ In einem offenen Brief an Voßloh hatte Wershoven erklärt, dass die SPD eine Sitzung für „dringend geboten“ hält.

Auch auf die Fragen zum Stand der Umbauplanungen des Brüninghaus-Platzes lässt sich Silvia Voßloh nichts nehmen. Die Entscheidung über den Wechsel des Architekturbüros, das mit der Vorbereitung der Vergabe beauftragt wird, wurde am 24. November im Rat beschlossen. Der unter Vorsitz des SPD-Ratsherrn Henke tagenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt habe am 8. Dezember gehört, dass Architekt Geskes die Ausführungsplanung bis Ende Februar vorlegen will. Nach Ansicht der Bürgermeisterin sind damit alle Informationen auch der SPD zugänglich gewesen.

Zum Sachstand Brüninghaus-Platz schreibt sie: „Bisher haben sich die Verzögerung und der Architektenwechsel kostensenkend bemerkbar gemacht. Weitere Erkenntnisse zu der Kostenentwicklung liegen nicht vor.“ Die Förderung für die Maßnahmen zur Umgestaltung des Brüninghaus-Platzes und den Bau der Lennespange sei bewilligt. Wenn die Arbeiten nicht in diesem Jahr abgeschlossen werden könnten, sei je nach Witterung noch mit Bauverzögerung zu rechnen.

Der SPD-Sprecher Wershoven hatte weiterhin angemahnt, dass eine Diskussion über das Parkraumbewirtschaftskonzept „immer weiter nach hinten geschoben“ werde. Die Bürgermeisterin erklärt, dass diese Diskussion „planmäßig“ auf der Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt stehen werde. Auch zur Nachfrage zu den Vorbereitungen des Jubiläums mit der Partnerstadt Stavenhagen antwortet Voßloh ähnliches: „Die gewünscht Vorlage ist, abgestimmt mit Ihnen, durch den Wegfall der Hauptausschusssitzung nun für den 2. März vorgesehen.“

Die Werdohler Verwaltung habe von der Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung per Mail am 29. Januar erfahren. Zur selben Zeit habe die Bezirksregierung selbst die Pressemitteilung verschickt. Unsere Zeitung berichtete darüber am Tag darauf. Die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werdohl in dieser Zeitung erfolgte am 2. Februar.

Die Debatte über neue Sondernutzungsgebühren für Gastronomen soll Anfang dieses Jahres geführt werden. Dass in dieser Zeitung bereits einige Informationen dazu veröffentlicht wurden, ist laut Voßloh „wohl besonderem journalistischen Geschick“ zuzuschreiben. Grundsätzlich sei es so, dass die Verwaltung zuerst die Politik über Vorlagen informiere.

Zum Abschluss als Antwort auf die Aufforderung der SPD, in Zukunft Informationen zeitnah und direkt weiterzugeben, schreibt Voßloh: „Auf die Pressearbeit anderer Stellen habe ich keinen Einfluss. Selbstverständlich werde ich Sie weiterhin wie bisher zeitnah und auf direktem Weg informieren.“

Von Volker Heyn

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