Bürgermeister wählt Termin selbst

Muss sich bis Ende Oktober entscheiden, wann er sich zur Wiederwahl stellt: Bürgermeister Siegfried Griebsch.

WERDOHL - Bürgermeister Siegfried Griebsch muss sich bis Ende Oktober dieses Jahres entscheiden, ob er sich bereits am 25. Mai des kommenden Jahres zur Wiederwahl stellt, oder erst im Jahr 2015. „Ich habe mir noch keine Gedanken darüber gemacht und auch noch keine Entscheidung getroffen“, sagte das Stadtoberhaupt jetzt im Gespräch mit dieser Zeitung.

Zum Hintergrund: Der nordrhein-westfälische Landtag hat jetzt eine Änderung des „Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ beschlossen. Unter anderem geht es um die Wiederzusammenlegung der Wahltermine und Amtszeiten der Stadträte und Kreistage mit denen der Bürgermeister und Landräte.

Siegfried Griebsch könnte im Rahmen der Gesetzesänderung vom „freiwilligen Rücktrittsrecht“ Gebrauch machen und sich somit ein Jahr vor Ablauf seiner sechsjährigen Amtszeit zur Wiederwahl stellen. Dann würde die Bürgermeisterwahl gleichzeitig mit der Wahl des Stadtrates stattfinden.

Im Rahmen der Kommunalwahl 2009 wählten die Werdohler die Ratsmitglieder für eine Amtszeit von fünf Jahren, den Bürgermeister hingenen für sechs Jahre, wie Andrea Mentzel, Leiterin der Abteilung Ordnung und Einwohnerwesen erläuterte. So sollte die Ratswahl von der Bürgermeisterwahl abgekoppelt werden, um Letztere zu einer Personenwahl zu machen.

Wenn die Werdohler im kommenden Mai ihren Stimmzettel in die Wahlurne werfen, bestimmen sie die Ratsmitglieder für die kommenden sechs Jahre. Stellt der Bürgermeister sich gleichzeitig zur Wahl, wird er für die gleiche Zeit gewählt. Entscheidet er sich dagegen, beträgt die Amtszeit des 2014 gewählten ersten Bürgers in der Stadt an Lenne und Verse lediglich fünf Jahre. „Im Jahre 2020 haben wir dann auf jeden Fall alle wieder eingeholt. Dann werden sowohl Landrat, Stadtrat und Bürgermeister wieder für fünf Jahre gewählt“, so Andrea Mentzel.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Wershoven wollte Siegfried Griebsch (SPD) bezüglich dieser Frage keinen öffentlichen Rat geben. „Die Entscheidung obliegt einzig und allein dem Bürgermeister“, sagte er. Ähnlich sieht es auch Stefan Ohrmann (CDU): „Das muss der Bürgermeister ganz klar selbst entscheiden, weil der Gesetzgeber ihm beide Möglichkeiten offen lässt“, so der Werdohler Christdemokrat.

„Alles an einem Termin. Das finde ich gut“, spricht sich Friedhelm Hermes, Fraktionsvorsitzender der FDP, für eine Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr aus. So eine Wahl koste viel Geld, das sich die Stadt auch sparen könne. Zudem werde es von Wahl zu Wahl schwieriger, Wahlhelfer zu finden. „Letztlich muss der Bürgermeister aber selbst entscheiden“, meint Hermes. Willibald Mertens, Fraktionsvorsitzender der WBG, würde aus finanzieller Sicht ebenso für eine Wahl des Bürgermeisters im kommenden Jahr plädieren. Doch auch er sagt: „Ich denke, dass ist eine Entscheidung, die der Bürgermeister in den kommenden Monaten für sich selbst treffen muss.“

Von Ute Heinze

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