Rat weist Bürgerbegehren gegen den Westpark ab

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Gemessen an der Zahl der Unterstützer des Bürgerbegehrens hielt sich die Zahl der Zuschauer in der Ratssitzung in Grenzen. Immerhin verfolgten mit Dieter Benninghaus und Heide Schöneberg (hinten rechts) zwei der drei Initiatoren die Diskussion.

Werdohl - Erwartungsgemäß hat der Rat in einer Sondersitzung am Montagabend das Bürgerbegehren gegen den Westpark als unzulässig abgewiesen. Die WBG versuchte als einzige Fraktion bis zuletzt und mit allen Mitteln, eine andere Entscheidung herbeizuführen.

Wie zu erwarten war, teilten die Fraktionen von CDU, SPD und FDP die Auffassung der Stadtverwaltung, dass das Bürgerbegehren zu spät eingereicht worden sei. Nur die Werdohler Bürgergemeinschaft (WBG) war der Meinung, dass die Westpark-Gegner richtigerweise gegen den Ratsbeschluss vom 9. Mai aufbegehrt hätten. Alle anderen jedoch waren der Meinung, dass der maßgebliche Beschluss für den Bau des Westparks bereits im Jahr 2013 gefasst worden sei. Diese Rechtauffassung hatten auch die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und der Städte- und Gemeindebund vertreten, während der Rechtsbeistand der WBG anderer Auffassung gewesen war.

Die WBG geriet in der Ratssitzung ins Kreuzfeuer der Kritik. Sie sei dafür verantwortlich, dass der Teil der Bevölkerung, der das Bürgerbegehren gegen den Westpark unterschrieben habe, nun enttäuscht sei, sagte CDU-Fraktionschef Stefan Ohrmann. Dabei sei die WBG genau davor von allen gewarnt worden. Die WBG habe versucht, die Diskussion um den Westpark auf eine rein emotionale Schiene zu bringen, kritisierte Friedhelm Hermes (FDP). Gegenwind kam auch von der Stadtverwaltung. Allen voran kritisierte Bürgermeisterin Silvia Voßloh die WBG ungewohnt deutlich dafür, dass sie mit Falschaussagen und Halbwahrheiten argumentiere. Sie habe Unterzeichner des Bürgerbegehrens getäuscht, indem sie beispielswiese auf ihrer Internetseite wesentliche Beschlüsse zum Westpark weggelassen habe. Fachbereichsleiter Michael Grab mutmaßte gar, die WBG habe auch ihren Rechtsbeistand mit Falschinformationen versorgt und nur so habe der zu Einschätzung gelangen können, das Bürgerbegehren sei rechtens.

Die WBG ihrerseits versuchte auch in der Sitzung noch, die entscheidende Wende herbeizuführen. Zunächst scheiterte ihr Versuch, das ganze Thema von der Tagesordnung absetzen und erst am 19. September beraten zu lassen. Die anderen Fraktionen stimmten geschlossen dagegen. Dann ließ sie die Verwaltung in der Sitzung einen Katalog von Fragen beantworten, die den Eindruck erwecken konnten, das ganze Projekt stehe auf tönernen Füßen. Letztlich blieb auch das erfolglos.

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