Brüninghaus-Platz: Werdohl könnte Fördergelder verlieren

Werdohl - Wenn der Umbau des Brüninghaus-Platzes nicht rechtzeitig beginnt, könnte Werdohl die Fördergelder des Landes verlieren. Das teilte Bernd Mitschke vom Fachbereich Bauen am Montag im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (Ustea) mit.

Von Constanze Raidt

Der straffe Zeitplan bis zum Baubeginn sorgte für eine gereizte Stimmung zwischen Politik und Verwaltung. Der Umbau soll im kommenden Frühjahr beginnen. Damit das klappt, muss der Rat im September über die Entwurfsplanung abstimmen. Diese hat das Architektenbüro Geskes.Hack vor zwei Wochen im Ustea vorgestellt.

Als Grund für die Eile hatte die Verwaltung bisher die Kosten angegeben: Je früher ein Bauauftrag ausgeschrieben wird, desto günstiger die Angebote der Bauunternehmen, so die Rechnung. Erst jetzt stellte sich heraus, dass auch die Bezirksregierung ein Auge auf den pünktlichen Baubeginn hat. „Wir haben zugesagt, noch in diesem Jahr die Ausführungsplanung zu beschließen“, berichtete Bernd Mitschke von den Gesprächen zwischen Stadtverwaltung und Regierungspräsident. „Sonst macht die Bezirksregierung ein Fragezeichen hinter die Förderbarkeit des Projektes.“

Christoph Plaßmann (CDU) wollte wissen, ob es ein entsprechendes Schreiben aus Arnsberg gebe. Die Gespräche mit der Bezirksregierung habe der ehemalige Bürgermeister Siegfried Griebsch geführt, antwortete Mitschke. Genaue Formulierungen kenne er nicht. Plaßmann bat darum, Kontakt zum Regierungspräsidenten aufzunehmen und die Sache zu klären.

Nicht nur CDU-Ratsherr Manfred Buchta äußerte „Zweifel an dem Zeitplan“. „Wir werden uns nicht drängen lassen“, sagte auch der Ausschussvorsitzende Jürgen Henke (SPD). Eventuell könne man ja auch „mit der Ausführungsplanung bis zum Jahresende warten und trotzdem den Zeitplan mit dem Baubeginn einhalten.“ Henke kritisierte erneut, dass der Verwaltung die Entwurfsplanung schon seit Anfang des Jahres vorlag, die Politiker sie aber erst jetzt einsehen durften. Dafür gab es juristische Gründe: Hätte Bürgermeister Griebsch die Pläne veröffentlicht, wäre bereits ein Architekten-Honorar fällig geworden. Griebsch musste jedoch erst einmal klären, ob die notwendigen zusätzlichen Fördermittel bewilligt werden.

Sowohl aus den Reihen der CDU als auch aus der SPD-Fraktion war zu hören, man fühle sich unter Druck gesetzt. Er wolle sich nicht auf den 30. September als Stichtag für die Entscheidung festlegen lassen, sagte Henke. „Ich sehe das nicht ein.“ Thomas Schroeder vom Fachbereich Bauen meldete sich zu Wort. „Ich möchte eindringlich appellieren, an dem Zeitplan nicht zu rücken“, wandte sich der Verwaltungsmitarbeiter an den Ausschuss. „Der Bescheid ist keine Garantie dafür, dass wir die Mittel auch in zwei bis drei Jahren noch bekommen.“ Er empfinde es nicht so, dass die Verwaltung jetzt plötzlich Druck aufbaue. „Den Zeitplan haben wir ja in Absprache mit der Politik so niedergelegt.“

„Wir haben das nur zur Kenntnis genommen“, antwortete Christoph Plaßmann deutlich über Zimmerlautstärke. Möglicherweise könnten die Fraktionen den Zeitplan ja auch einhalten. „Wir können das nur nicht zusagen“, sagte der CDU-Ratsherr abschließend. „Vielleicht verlieren wir die Förderung ja auch nicht – wir können das nur nicht zusagen“, konterte Fachbereichsleiter Michael Grabs. Eine Einigung wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Was passiert, sollte Werdohl tatsächlich die Fördergelder verlieren, kam nicht zur Sprache.

Rubriklistenbild: © dpa

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