Ausschussvergabe: CDU will Einigkeit

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Werdohl -   Der Terminplan für die Konstituierung der Fraktionen und der Besetzung der Ausschüsse ist sehr eng. In den Fraktionen und im Rathaus wird gerade nach einer für alle annehmbaren Lösung gesucht.

Von Volker Heyn

Das Problem liegt auf der Hand: Erst bei der Stichwahl am 15. Juni wird klar, ob Silvia Voßloh oder Matthias Wershoven Bürgermeister wird. Am Tag darauf stellt der Wahlausschuss das Ergebnis fest und am Dienstag, 17. Juni, ist bereits die konstituierende Ratssitzung angesetzt. An diesem Tag wird Bürgermeister Griebsch verabschiedet. Dessen Amtszeit endet offiziell am 22. Juni. Der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin beginnt am 23. Juni, an diesem Tag ist eine Hauptausschusssitzung angesetzt. Bis dahin muss auf jeden Fall alles geregelt sein.

Auch die ausscheidenden Ratsmitglieder werden in der Ratssitzung am 17. Juni geehrt. Wer ausscheidet oder noch nachrückt bei SPD und CDU wird sich auch erst mit der Stichwahl entscheiden. Bei der CDU wäre Uwe Nodes der Nachrücker in den Rat, bei der SPD Björn Walocha.

Wershoven ist derzeit Fraktionsvorsitzender der SPD, im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister müsste die SPD sich für den Fraktionsvorsitz Gedanken machen. Das werde sie auch, sagte Wershoven gestern auf Nachfrage, vorher gäbe es dazu aber noch nichts mitzuteilen.

Bei der CDU sei diese Situation klar. Fraktionsvorsitzender Ohrmann gestern auf Nachfrage: „Ich gehe davon aus, dass Silvia Voßloh die Stichwahl für sich entscheiden wird.“ – „Deshalb machen wir uns jetzt auch keine Gedanken darüber, was passiert, wenn Silvia Voßloh nicht Bürgermeisterin wird.“ Ohrmann wolle auch wieder als Fraktionsvorsitzender kandidieren.

Bei der Besetzung der Ausschüsse, dem Zugriffsrecht auf die Ausschussvorsitze und der Besetzung der Aufsichtsräte und Vertreterversammlungen sieht Ohrmann Eile bei der Stadtverwaltung: „Die wollen das so früh wie möglich haben.“ Er habe sich noch nicht mit der Fraktion abgestimmt, könne sich aber vorstellen, die Sitzvergabe nicht in der Ratssitzung am 17. Juni zu bestimmen. Die CDU sei noch im Wahlkampfmodus, die Feiertage bis zur Stichwahl machten die Zeit noch knapper.

Zur Aussschussverteilung sagte Ohrmann: „Ich gehe davon aus, dass wir mit allen Fraktionen einen abgestimmten Prozess finden werden.“ Das sieht auch Matthias Wershoven so und genau darauf hofft auch die FDP. Fraktionsvorsitzender Hermes sagte, dass sich die Fraktion erst noch beraten müsse.

Bei der WBG steht auch noch eine Fraktionssitzung aus. Thorsten Hänel interessiere sich für den Fraktionsvorsitz, sagte er gestern auf Nachfrage. Obwohl seine Fraktion zwei Mandate verloren habe, stehe die WBG für den Vorsitz von höherwertigen Ausschüssen als den Sport- oder Vergabeausschuss bereit.

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