Jüngst gab es einen Antrag von FDP, PWG und SPD, versenkbare Poller im Bereich der Unteren Wilhelmstraße und im Bereich Neue Straße einzurichten.
Doch genau dieser Antrag sorgte bei CDU-Ratsherr Martin Seuthe für Kopfschütteln, denn bereits vor zehn Jahren habe der Arbeitskreis Innenstadt Poller im Bereich der Wilhelmstraße beantragt. Laut Martin Seuthe waren diese sogar im Tiefbauprogramm 2013 vorgesehen.
In 2016 begrüßte CDU-Ratsherr Uwe Meister die Anlegung von elf Parkplätzen in der Innenstadt und wünschte sich Poller, die „dem Bedarf der Außengastronomie angepasst“ seien.
„Trotz mehrfacher Nachfrage durch Patrick Hansmann, Heiko Hillert und Adrian Viteritti ist die Einrichtung der Poller nicht durch die Verwaltung umgesetzt worden“, kritisierte Seuthe. Dabei habe die CDU in den letzten Jahren wiederholt nachgefragt, wann dieser Beschluss umgesetzt werde. „Und nun gibt es dazu einen Antrag von drei anderen Ratsfraktionen“, wunderte sich Seuthe.
Natürlich stehe die CDU auch weiterhin hinter der Installation der versenkbaren Poller, die man seit einem Jahrzehnt einfordere. Aber wenn darüber nun erneut diskutiert werde, müsse auch der tatsächliche Ablauf korrekt dargestellt werden.
Darauf angesprochen, äußerte sich Stefan Langenbach, Fraktionschef der SPD, wie folgt: „Statt sich jetzt mit solchen Kindereien zu beschäftigen, wer es zuerst gefordert hat, sollte die CDU sich einfach freuen, dass wir jetzt effektiv nachgefragt haben. Hauptsache ist doch, dass wir dem gemeinsamen Ziel näher kommen. Das Ganze ist doch kein Wettbewerb“, bat er abschließend um eine Beilegung der für ihn sinnlosen Diskussion.
Etwas diplomatischer sah es Klaus Salscheider, PWG-Fraktionschef: „Wir sind Laienpolitiker und haben leider nicht immer alle Protokolle wie Klaus Ising zur Hand. Von daher muss es auch mal erlaubt sein, so etwas zu beantragen. Man hätte ein Gespräch mehr führen können, dann hätten wir es alle unterschreiben können.“
Und auch FDP-Fraktionschef Carsten Hellwig fand die Diskussion müßig: „Die Lösung muss zielführend sein und es geht einfach generell darum, die Stadt weiterzuentwickeln. Jetzt wird es Zeit, es gemeinsam umzusetzen.“
Aus dem Haushalt verschwunden ist der versenkbare Poller (Kosten 2012 rund 34 000 Euro) übrigens seinerzeit wegen des noch fehlenden Parkraumkonzeptes.
Abschließend sei noch erwähnt, dass es auch bei SPD, PWG und der FDP Diskussionen darüber gegeben haben soll, wer den Poller-Antrag „erfunden“ hat. Ricola ist manchmal eben überall...