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Weniger Industrie und damit weniger Verkehr? Grünen-Äußerung sorgt für Verwunderung

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Von: Georg Dickopf

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Dem Haushaltsplanentwurf der Stadt Plettenberg wurde am Dienstag in der letzten Stadtratssitzung des Jahres bei drei Enthaltungen der Grünen zugestimmt.	Foto: Dickopf
Dem Haushaltsplanentwurf der Stadt Plettenberg wurde am Dienstag in der letzten Stadtratssitzung des Jahres bei drei Enthaltungen der Grünen zugestimmt. © Dickopf

 Es war eine Ratssitzung, die kurz vor dem Weihnachtsfest weitgehend friedlich und ohne großes Bürgerinteresse verlief. Dem Haushaltsplanentwurf wurde bei der Enthaltung der Grünen zugestimmt.

Auch der Stellenplan wurde verabschiedet. Dabei stach besonders die Schaffung eines städtischen Pressesprechers heraus. Alle Parteien konnten sich mit der Vollzeitstelle anfreunden, da die Kommunikation mit den Bürgern und auch das Auftreten in den sozialen Medien verbessert werden müsse. Nur Carina Hennecke, Fraktionschefin der Grünen, fand, dass es eine halbe Stelle vielleicht auch getan hätte angesichts der Haushaltslage. Doch letztlich stimmte auch ihre Partei der Schaffung der nach E10 TVöD besoldeten Stelle zu. Damit liege man laut Hauptamtsleiter Matthias Steinhoff im Vergleich mit anderen Städten noch im unteren Drittel der Vergütung.

Doch nicht in allen Punkten herrschte am Dienstag vorweihnachtliche Stimmung. Und dafür sorgte Carina Hennecke von den Grünen. „Wir Grünen sehen die eingestellten Mittel für die Elsetalentlastungsstraße sehr kritisch. Die Straße wurde vor 25 Jahren geplant.“ Viele habe sich seit den ersten Planungen der Umgehungsstraße, so Hennecke. Durch den zu erwartenden Rückgang im Bereich der Industrie werde auch viel Verkehr wegfallen. Die ohnehin knapperen Mittel wären ihrer Meinung nach wesentlich wichtiger für Coronamaßnahmen, die Beseitigung der Überflutungsschäden, die Verbesserung der Pflege und des Klimaschutzes.

Planungen sogar älter als 25 Jahre

Bürgermeister Ulrich Schulte gab zu verstehen, dass die Planungen für die Straße sogar schon mehr als 25 Jahre alt seien. Allerdings habe es bei der Planung seinerzeit „deutlich weniger Verkehr“ gegeben. Dass sich der Verkehr demnächst reduzieren werde, sei „ihre Einschätzung.“

Deutlich härter ging der FDP-Fraktionschef Carsten Hellwig mit den Grünen ins Gericht.

„Es ist okay, wenn man gegen einen Antrag ist, aber diese Begründung geht gar nicht.“ Wenn man sage, es werde zu Insolvenzen in der Industrie kommen und sich deshalb der Verkehr reduzieren, sei das eine sehr gefährliche Begründung. Sicherlich stehe gerade die Zulieferindustrie vor einigen Veränderungen, doch deren Pläne kenne niemand. „Generell Plettenberg als Industriestandort in Frage zu stellen, bedeutet alles in Frage zu stellen – auch die Gewerbesteuer“, so Hellwig. „Die Industrie hier abzuwirtschaften, finde ich nicht in Ordnung und das macht die FDP auch nicht mit. Das ist ein Tritt in den Hintern für jeden, der sich hier in den Unternehmen engagiert“, befand Hellwig. Stattdessen müsse man den Unternehmen das Gefühl geben, „dass sie hier gut aufgehoben sind.“ Und dazu gehöre auch die weitere Planung der Umgehungsstraße.

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