Vieles spreche gegen „WhatsApp“

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Vorbehalte gegenüber der Nutzung von WhatsApp für städtische Bekanntmachungen herrschen vor allem bei der Verwaltung.

In der Hansestadt Attendorn zieht man ein positives Fazit, in Plettenberg fürchtet man jedoch die rechtlichen Unwägbarkeiten und die möglichen Kosten: Städtische Informationen werden wohl auch in Zukunft in Plettenberg nicht mit dem beliebten Messenger „WhatsApp“ verschickt. Die Verwaltung empfiehlt dem am 6. November tagenden Rat, den Antrag der heimischen CDU-Fraktion von Anfang des Jahres abzulehnen.

In der benachbarten Hansestadt erhalten die für diesen Dienst angemeldeten Bürger nicht nur Informationen der Stadt, sondern können per „WhatsApp“ auch die Verwaltung kontaktieren. Ähnliches hatten sich die Christdemokraten auch für die Vier-Täler-Stadt gewünscht.

Doch bereits bei der ersten Besprechung Ende Februar im Haupt- und Finanzausschuss wurden von verschiedenen Seiten Bedenken laut. Und diese sind offenbar durch die strengeren Richtlinien der kürzlich eingeführten DSGVO (Datensachutzgrundverordnung) noch größer geworden.

Wie die Verwaltung in der Ratsvorlage erklärt, würden zwei Hauptprobleme bei dem Einsatz von „WhatsApp“ herrschen. Denn der Messenger greift automatisch auf alle Kontakte zu, die im Smartphone gespeichert sind. Das haben die Betroffenen aber nie schriftlich erlaubt. Manchen Nutzern des Messengers sei es außerdem gar nicht bewusst, dass ihre Daten auf amerikanischen Servern gespeichert werden.

Darüber hinaus gibt „WhatsApp“ die Daten seiner Nutzer an den Mutterkonzern Facebook weiter. Aus diesen Gründen würden sich Kommunen, die den Messenger zur Informierung ihrer Bürger benutzen, in einer „rechtlichen Grauzone“ befinden. Auch die nordrhein-westfälische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit habe auf eine „starke Rechtsunsicherheit“ hingewiesen.

Außerdem gelte es zu beachten, dass Städte wie Attendorn eine eigene Pressestelle besitzen, die sich um die „Fütterung“ von „WhatsApp“ kümmern würde. In Plettenberg existiert eine solche Stelle nicht. Um den möglichen Arbeitsaufwand bewältigen zu können, müssten neue Stellen geschaffen werden – und dies koste Geld.

Bürgermeister Ulrich Schulte sieht allerdings auch keine Not, einen städtischen „WhatsApp“-Dienst einzuführen: „Insgesamt sehe ich auch für junge Leute keine Hemmschwelle, die Stadtverwaltung persönlich, postalisch, per Telefon, Fax oder Email zu erreichen.“

Darüber hinaus bietet das Stadtoberhaupt bekanntermaßen eine regelmäßige Bürgermeister-Sprechstunde an. „Ich setze auf persönliche Nähe zur Bürgerschaft. Kombiniert mit Homepage und Facebook erscheint mir zum jetzigen Zeitpunkt der Kommunikationsmix als ausreichend und ausgewogen“, erklärt Bürgermeister Schulte.

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