So unterschiedlich blicken ein junger Familienvater und der Bürgermeister auf die Innenstadtsanierung

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Plettenberg - Der Umbau der Plettenberger Innenstadt sorgt weiterhin für Gesprächsstoff. Während die einen sagen der Verwaltung schlechte Planung vorwerfen, verteidigt Bürgermeister Ulrich Schulte das Vorgehen. In zwei Briefen werden die unterschiedlichen Meinungen deutlich.

Zunächst wandte sich Dennis Zöller an uns. Der junge Familienvater brachte mit dem folgenden Brief seinen Unmut über die im Rat beschlossenen Wasserspiele und generell über die Planung der Innenstadt zum Ausdruck:

"Ich, ein 37-jähriger Familienvater, bin wie viele meiner Freunde nach der Ausbildung bzw. Studium nicht in die Großstadt gezogen, sondern bin hier in Plettenberg geblieben und habe hier eine Familie gegründet.

Wie für die vielen Familien und Kinder meiner Freunde ist Plettenberg unsere Heimat. Wir lieben Plettenberg, die ländliche Lage und die Wälder.

Nach dem oben erwähnten Bericht über den Antrag der Wasserspiele war ich fassungslos. Der Zeitpunkt des Antrages und die Art und Weise, wie der kostspielige Antrag zwei Wochen vor Baustart durchgebracht werden sollte, hat mich schockiert. Ich hatte erhofft, die Ratssitzung würde für Aufklärung sorgen.

Um dies vorwegzunehmen, ich hoffe sehr auf eine attraktive und familienfreundliche neue Innenstadt, zu der Kinderspielmöglichkeiten und auch Wasserspiele für mein Empfinden zwingend dazu gehören! Eine attraktive Innenstadt sorgt dafür, dass junge Leute bzw. junge Familien in der Stadt bleiben, dass ausreichend (Ausbildungs-) Stellen besetzt werden und so Grundlage für unsere starke heimische Wirtschaft geschaffen wird.

Was ich der Ratssitzung eigenmächtig vernehmen durfte, hat mich dann allerdings erschüttert. Vor allem unter der Berücksichtigung, dass am Alten Markt bereits mit den Bauarbeiten begonnen wurde und am heutigen Montag offizieller Spatenstich ist. Ich erläutere Ihnen gerne in diversen Punkten warum: Weil

1.

ich in der ganzen Ratssitzung als Außenstehender nicht erkennen konnte, welche Person bzw. welche (Planungs-) Gruppe bei diesem Zehn-Millionen-Projekt den Hut aufhat. Entweder tat sich Unwissenheit auf oder es wurde auf das Planungsbüro in Berlin verwiesen.

2. die Frage der CDU bezüglich des Gesamtkonzeptes hinsichtlich der Umgestaltung zu einer attraktiven Innenstadt nicht beantwortet werden konnte.

3. der Vorschlag von Herrn Viteritti (CDU), sich doch noch mehr (gemeinschaftliche) Beratungszeit für die Antragsabstimmung zu erbitten, damit die Wasserspiele in Einklang mit sonstigen vielleicht geplanten oder vielleicht auch nicht geplanten „Attraktionen“ gebracht werden können, abgelehnt wurde.

4. anscheinend außer der angesprochenen Wasserspiele und ein paar Bänken keinerlei Informationen über weitere „Attraktionen“ vorhanden sind. Laut den vorliegenden Plänen aber anscheinend auch gar nicht geplant sind.

5. die Stadtverwaltung nun vom Bürgermeister damit beauftragt wurde, Spielgeräte für die Innenstadtsanierung vorzuschlagen. Da stellt sich mir die Frage, ob Spielgeräte und sonstige Attraktionen kein fundamentaler Baustein einer Innenstadtsanierung sein sollten. Sollte dies alles nicht in einem gesamtheitlichen Konzept vorhanden sein?

6. im Verlaufe der Sitzung deutlich wurde, dass die konkreten Orte für die Wasserspiele, die Form der Wasserspiele (Bodendüsen, Fontänendüsen, Wasserpfad) und auch schon zu Anfang der Ratssitzung noch nicht mal die Größe der Wasserspiele benannt werden konnten.

7. sich mir der Sinn, der von der SPD vehement unterstützten Fontänenhüpfer (Fontänenreichweite 4 - 7 Meter!) als vom Planungsbüro vorgeschlagene Kostenalternative in der Wilhelmstraße und am Alten Markt nicht erschließt. Wieso realisiert man nicht einen kleinen Wasserspielplatz mit einer Spielplatzpumpe oder einem kleinen Bachlauf, der für mehr Wohlfühlatmosphäre und für eine längere Verweildauer in der Innenstadt sorgt?

8. ich nicht verstehen kann, warum der Antrag der Wasserspiele eine Woche vor Baubeginn (6 Monate nach Feststellung der gravierenden Mehrkosten) in den Rat kommt.

9. die Kosten der Wasserspiele zu keiner Zeit der Diskussion in der Ratssitzung eine Rolle gespielt haben. Die Ratsmitglieder konnten entweder für eine gewisse Anzahl an Wasserspielen abstimmen oder alternativ dagegen stimmen.

10. ich mich frage, warum diese Gewerke nicht schon längst schriftlich mit den umzusetzenden Unternehmen vereinbart wurden und warum so viele offene „Baustellen“ kurz vor Baubeginn vorhanden sind.

11. ich mich aufgrund der oben aufgeführten Punkte frage, was genau seit der Vergabe an das Berliner Planungsbüro und der Präsentation auf der Bürgerversammlung am 12. Oktober 2017 gemacht wurde.

Ich könnte viele weitere Punkte aufwerfen, die aber alle das gleiche Ziel haben: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Städteplaner, da ich ein Freund des gemeinschaftlichen Austausches bin, und meinen Kommentar nicht nur in den Sozialen Netzwerken abgeben möchte, schreibe ich Ihnen hiermit mein Anliegen auf direktem Wege. Zur Information der Öffentlichkeit geht eine Kopie des Schreibens an die örtliche Presse.

Wie bereits mehrfach und in der vergangenen Ratssitzung wiederholt angefragt, bitte ich Sie hiermit, mich und allen Plettenbergern Bürgern das Innenstadtsanierungskonzept inklusive aller Ziele zu erläutern.

Dies bedeutet konkret: Wer ist verantwortlich für die Planung, wer ist verantwortlich für die Umsetzung? Was war die Zielsetzung bzw. was waren die Prioritäten bei der Planung? Welche konkreten Maßnahmen sind hierzu getroffen worden und sollen umgesetzt werden? Wann werden die offensichtlich zahlreichen offenen Punkte diskutiert und beschlossen? Da dieses Konzept der Grundstein für die komplette Innenstadtsanierung sein sollte und dieses somit nur aus der Schublade gezogen werden müsste, sollte eine Stellungnahme innerhalb von einer Woche möglich sein.

P.S.: Bevor die Frage kommt, warum ich mich erst jetzt in die Diskussion mit einbringe: Für mich stand es nie zur Diskussion, dass ein honoriertes Städteplanungsbüro aus Berlin unter der Mithilfe von Plettenberger Stadt- und Ratsmitgliedern eine Umsetzung einer Innenstadtsanierung realisiert bekommen."

Auf diesen Brief antwortete Bürgermeister Ulrich Schulte wie folgt:

"Sehr geehrter Herr Zöller, herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 5. Juli und Ihr Interesse an der Innenstadtsanierung in Plettenberg. Die Sanierung der Innenstadt ist ein Prozess, der schon mehrere Jahre andauert. Während dieser Zeit hat es aus verschiedenen Gründen Abweichungen und Veränderungen vom ursprünglichen Entwurf gegeben. Gleichzeitig war klar, dass die einzelnen Teilabschnitte der Sanierung sukzessive abgearbeitet werden. Aus diesem Grund gibt es für den Kirchplatz und den Maiplatz noch keine Ausführungsplanungen. Für Bürger, die sich erst sehr spät mit der Thematik beschäftigen, erscheint vieles, das in vorherigen Sitzungen besprochen wurde, als ungeklärt und damit das Gesamtkonzept als bruchstückhaft.

Ich kann Sie aber dahingehend beruhigen, dass der Baustart an der Graf-Dietrich-Straße (am Alter Markt ist zurzeit nur das Baulager) nicht planlos erfolgt ist. Über den Planungen zur Innenstadtsanierung sitzt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (Isek), das aus vielen verschiedenen Teilen (Innenstadtsanierung, Parkraumkonzept, Programm „Stadtkante“, Programm „Räume am Wasser“, Haus- und Hofflächenprogramm, Modernisierungsfonds für Gebäudeeigentümer, Verfügungsfonds etc.) besteht.

Auch hier war klar, dass nicht alles auf einmal geplant, beschlossen und umgesetzt werden kann und sich die einzelnen Phasen über mehrere Jahre hinziehen werden. Auf Ihre einzelnen Punkte möchte ich daher wie folgt eingehen:

1. Wer hat den Hut auf?

Grundlage für die Umsetzung der Maßnahmen ist das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für die Innenstadt Plettenbergs (www.plettenberg.de/planenbauen- umwelt-verkehr/stadtplanung/isek/). Dieses wurde durch den Rat am 9. Dezember 2014 einstimmig bei nur einer Stimmenthaltung beschlossen. Neben Förderprogrammen für private Bauvorhaben, Gestaltungsregelungen für Gebäude und anderen Dingen, ist die Umgestaltung der öffentlichen Räume in der Innenstadt ein Baustein des Isek. Dies umfasst die jetzt zur Ausführung anstehenden Flächen rund um Wilhelmstraße und Alter Markt, aber auch noch den Platz um die Christuskirche und den Maiplatz.

Für die Umgestaltung der öffentlichen Räume wurde ein Realisierungswettbewerb als Architektenwettbewerb ausgelobt. Als erster Preisträger ist das Büro bbz aus Berlin aus diesem Wettbewerb hervorgegangen und hat den Auftrag für die erforderlichen Planungsleistungen bekommen. Damit waren die Grundzüge der Planung vorgegeben, bbz hatte „den Hut auf“.

Im Zuge der Erarbeitung haben verschiedene Bürgerversammlungen und auch öffentliche Begehungen stattgefunden. Die interessierte Bevölkerung hatte hierbei ausreichend Gelegenheit, ihre Wünsche, Anregungen und Vorschläge einzubringen. Ergebnis dieser Planung war der Beschluss über die Entwurfsplanung, den der Rat in seiner Sitzung am 30. Januar 2018 grundsätzlich einstimmig – allerdings hinsichtlich der Bäume am Alter Markt nur mit einer einfachen Mehrheit – getroffen hat.

Der Baubeschluss zur Umsetzung und die Auswahl des Pflasters erfolgte bei einer Gegenstimme für die ausgewählten Bänke einstimmig in einer gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 4. Dezember 2018.

Innerhalb der Stadtverwaltung wird das Projekt in der Planung durch das Fachgebiet Stadt- und Umweltplanung und in der jetzigen Umsetzung durch das Fachgebiet Hoch- und Tiefbau betreut. Neben der genannten Webseite können die entsprechenden Beratungsvorlagen und Protokolle inklusive den bei den Sitzungen anwesenden Ratsmitgliedern im Ratsinformationssystem (https://plettenberg.ratsinfomanagement.net/) nachgelesen werden.

2. Welches Gesamtkonzept?

Diese Fragen wurden im Rahmen der Planung ausführlich erörtert. Hierzu wird auf die Ausführungen unter Punkt 1 verwiesen. Wieso nach der ausführlichen Erörterung mit Bevölkerung und Politik und den entsprechenden politischen Beschlüssen noch Fragen innerhalb der CDU-Fraktion offen sind, kann ich nicht nachvollziehen.

3. Warum nicht mehr Beratungszeit?

Wie Sie selbst anmerken, hatten zum Zeitpunkt der Ratssitzung auf der Basis aller oben genannten Beschlüsse schon die Vorbereitungen für die Sanierung begonnen. Der Beginn der Bauarbeiten heißt nicht zwangsläufig, dass nächste Woche schon alles fertig ist. Es verbleibt genug Zeit, um „Attraktionen“ in die Planung einzubauen, soweit sie nicht ohnehin schon enthalten sind.

4. Sind keine Attraktionen geplant?

Zu den Planungen wird auf die Entwurfsplanung (siehe Punkt 1) verwiesen. Entsprechende Ausstattungsobjekte sind vorgesehen. Es ist jedoch wichtig, dass hierbei auch immer die verschiedenen konkurrierenden Nutzungen der Innenstadt zu beachten sind. So schränken die Wünsche nach freien Flächen für das Aufstellen von Buden und Verkaufsständen bei Veranstaltungen und auch die Vorgaben für Rettungswege die zur Verfügung stehenden Flächen stark ein.

Auch bei einer vermeintlich großen freien Fläche ist das Platzangebot doch eingeschränkt. Auch dieser Zusammenhang wurde bei den unter Punkt 1 genannten Beratungen ausführlich erläutert.

5. Sind keine Spielgeräte geplant?

Es wurde in der Sitzung lediglich darauf hingewiesen, dass das Thema aufgrund der sehr späten Nachfragen einzelner Ratsmitglieder nochmals untersucht und das Ergebnis nochmals vorgestellt werden soll. Spielgeräte waren und sind Bestandteil der Entwurfsplanung und des Gesamtkonzeptes. Diese wurden den Ratsmitgliedern auch vorgestellt.

Allerdings können zwei der Spielorte nicht umgesetzt werden, da es sich um private Flächen handelt und die Eigentümer in den Anliegergesprächen eine entsprechende Nutzung verweigert haben. Da die Stadt Plettenberg eine versierte Mitarbeiterin im Bereich der Spielplatzplanung hat, habe ich vorgeschlagen, dass die Verwaltung sich für diesen Bereich jetzt den oben genannten „Hut“ aufsetzt und Vorschläge erarbeitet.

6. Keine konkreten Angaben zu den Wasserspielen?

Das Büro bbz hat Vorschläge erarbeitet, Entscheidungsgremium ist aber der Rat der Stadt Plettenberg. Damit steht ihm auch das Recht zu, Art und Standort von Wasserspielen zu benennen. Ebenso steht ihm das Recht zu, sich nur grundsätzlich für die Art von Wasserspielen auszusprechen und die Detailplanung an die Verwaltung abzugeben.

Es ist für mich falsch verstandene Demokratie, wenn Entwurfsplaner oder Verwaltung eine fest fixierte Planung vorgeben und der Rat nur „Ja“ oder „Nein“ beschließen darf. Die Größe des geplanten Fontänenfeldes ergibt sich aus den Entwurfsplänen, die der Vorlage zur Ratssitzung beigefügt sind. Irritationen ergaben sich lediglich durch ein Missverständnis zwischen einem Mitarbeiter der Verwaltung und Klaus Ising am Vortag.

7. Warum Fontänenhüpfer?

Die Geschmäcker sind verschieden. Während Sie einen Wasserspielplatz favorisieren, hat sich die Mehrheit der Ratsmitglieder für Fontänenhüpfer entschieden. Dabei spielt sicherlich auch eine Rolle, dass die Innenstadt multifunktional genutzt wird und die Fläche auch für Veranstaltungen zur Verfügung stehen muss. Das ist bei Fontänenhüpfern möglich, bei einem Wasserspielplatz weniger.

Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass ein solcher Wasserspielplatz zukünftig am Spielplatz „Fischerdorf“ an der Lenne entstehen wird, der voraussichtlich Ende September eröffnet wird. Gleiches kann ich mir sehr gut im Rahmen des Programms „Räume am Wasser“ (auch ein Bestandteil des Gesamtkonzeptes Isek) an der geplanten Rathauspromenade oder an der Else im Bereich Weide vorstellen. Es muss nicht unbedingt in der Fußgängerzone sein.

8. Warum wurde so spät über Wasserspiele beraten?

Nachdem die Kostensteigerungen bekannt geworden sind, wurden umgehend die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenden Parteien informiert. Einvernehmlich wurde entschieden, diese Arbeiten zunächst aus der Ausschreibung herauszunehmen, um die Ausschreibung nicht weiter zu verzögern. Gleichzeitig wurde das Büro bbz aufgefordert, kostengünstigere Alternativen vorzuschlagen. Diese Alternativen wurden dann in der Sitzung des Planungsausschusses am 18. Juni vorgestellt. In dieser Sitzung wurde besprochen, dass alle Informationen nochmals für die Ratssitzung zusammengestellt und dort beraten werden sollen. Vor dem Hintergrund des Bauablaufes ist diese zeitliche Abfolge unproblematisch.

9. Kosten der Wasserspiele spielen keine Rolle?

Diese Aussage ist so nicht richtig. Zu den Wasserspielen wurde durch die Verwaltung eine ausführliche Vorlage gefertigt, in der sämtliche Kosten aufgeführt waren. Diese Vorlage lag allen Ratsmitgliedern vor, war und ist für die Öffentlichkeit im Ratsinformationssystem einsehbar und lag zudem auch für die Zuschauer während der Sitzung aus.

Der Vorlage waren zudem Pläne und weitere Unterlagen beigefügt, aus denen Details zu den Wasserspielen und Fontänenhüpfern inklusive der vorgesehenen Standorte ersichtlich waren. Diese Unterlagen wurden auch schon in der Sitzung des Planungsausschusses am 18. Juni gezeigt.

10. Warum ist nicht schon alles beauftragt?

Wie unter der Antwort zu 8 ausgeführt, erfolgt die Ausschreibung der Wassertechnik zu einem späteren Zeitpunkt getrennt. Dieses Vorgehen entspricht einerseits dem Vergaberecht (Bildung von Fachlosen), andererseits entstehen hierdurch keinerlei zeitliche Probleme.

11. Was wurde bisher gemacht?

Die einzelnen Schritte sind unter der Beantwortung der Frage 1 aufgeführt. Nach der Bürgerversammlung folgten die Entwurfsplanung (Beschluss am 30. Januar 2018), die Vertiefung der Entwurfsplanung zur Ausführungsplanung, die Information und Diskussion mit besonders betroffenen Grundstückseigentümern in mehreren einzelnen Gesprächsterminen und die Einarbeitung der Anregungen aus diesen Versammlungen in die Ausführungsplanung.

Hiernach wurden die Ausschreibungsunterlagen (Leistungsverzeichnis) für die Bauarbeiten erstellt und das Vergabeverfahren durchgeführt. Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten wurde in der Ratssitzung am 30. April einstimmig an die Firma Boymann vergeben. Hier wurde der Rat auch nochmals über den Bauablauf und die weiteren Schritte informiert.

Um Ihre abschließenden Fragen zu beantworten: Das Gesamtkonzept hat das Büro ssr aus Dortmund erarbeitet, der Rat hat es beschlossen, die Verwaltung setzt um. Die Pläne für die Innenstadtsanierung hat das Büro bbz aus Berlin erarbeitet, der Rat hat sie beschlossen, die Verwaltung setzt um. Bei beiden Dingen gibt es immer wieder Überschneidungen und Verschiebungen, das heißt, die Verwaltung hilft den Planungsbüros bei der Erarbeitung, der Rat lehnt Entwürfe ab oder die Umsetzung klappt nicht, weil Eigentümer widersprechen oder bauliche Hindernisse im Weg stehen. Das ist für die Verwaltung nicht ungewöhnlich, auch bei einfachen Straßenplanungen ergeben sich ständig Veränderungen. Hier sind die Auswirkungen natürlich noch viel größer, da wir zum einen ein sehr großes Projekt haben und wir zum anderen ein bestehendes System verändern.

Jeder, der schon mal ein altes Haus umgebaut hat, wird diese Situation kennen. Ich hoffe, Ihnen mit meinem Schreiben ausreichend geantwortet zu haben."

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