Verzögerung bei Stimmzettel-Lieferung

Briefwahl-Bummelei: Stadt Plettenberg kritisiert den Kreis

Verschicken und kümmern sich derzeit um die zu spät gelieferten Briefwahlunterlagen für die Bürgermeisterwahl, die Wahl des Stadtrates und des Kreistages (v.l.n.r.): Leonie Weißmüller, Matthias Steinhoff, Svenja Sonneck, Anja Jantz, Jürgen Gaidies und Sabrina Esser.
+
Verschicken und kümmern sich derzeit um die zu spät gelieferten Briefwahlunterlagen für die Bürgermeisterwahl, die Wahl des Stadtrates und des Kreistages (v.l.n.r.): Leonie Weißmüller, Matthias Steinhoff, Svenja Sonneck, Anja Jantz, Jürgen Gaidies und Sabrina Esser.

Deutlich mehr Plettenberger als bei vorherigen Wahlen möchten bei der diesjährigen Kommunalwahl am 13. September per Briefwahl abstimmen.

Plettenberg – „Die Briefwahl läuft richtig gut“, sagte Matthias Steinhoff, Fachgebietsleiter Interne Serviceleistungen, der zugleich Wahlleiter ist, bereits in der Ratssitzung am Dienstag vergangener Woche. „Im Vergleich zu früher hat es sich mehr als verdoppelt und es sind auch jetzt schon mehr als bei der letzten Kommunalwahl.“

Vor fünf Jahren gab es 3400 Briefwahlanträge, inzwischen sind es bereits jetzt 3700, wie Jürgen Gaidies vom Wahlamt mitteilt. Die Tendenz gehe Richtung 4500, also so viel wie bei der letzten Bundestagswahl. Doch beim Druck der Stimmzettel ist die vom Märkischen Kreis beauftragte Druckerei offenbar in Rückstand geraten. Wie Matthias Steinhoff in der letzten Ratssitzung berichtete, seien bis dahin nur 600 Stimmzettel an die Briefwähler geliefert worden.

Besonders betroffen von dem Lieferproblem waren zum Beispiel Sonja und Kai-Uwe Eppmann, die aktuell keine Möglichkeit sehen, an der Kommunalwahl teilzunehmen.

Die von der Stadt Plettenberg verschickten Wahlbenachrichtigungen waren am 18. August im Briefkasten der Familie Eppmann. Am 19. August um 7 Uhr warf Sonja Eppmann die Briefe mit der Bitte um Zusendung der Briefwahlunterlagen am Rathaus in den Briefkasten. „Bei früheren Wahlen waren die Unterlagen immer nach drei bis vier Tagen in unserem Briefkasten“, erklärte Eppmann, die mit ihrem Mann am 27. August in den Urlaub aufbrach, bis dahin aber noch keinerlei Wahlunterlagen hatte. Und da man erst abends am Wahltag zurückkomme, „ist für uns eine Wahlteilnahme somit ausgeschlossen“, sagte Eppmann, die wenig erfreut darüber ist: „Wir sind stinksauer und das trifft bestimmt auch andere Mitbürger.“

„Teilnahme an Wahl ausgeschlossen“

Mit dieser Vermutung liegt die Plettenbergerin richtig, denn der Stadt Plettenberg lagen die erforderlichen Unterlagen nicht rechtzeitig vor. „Wenn der Kreis nicht in der Lage ist, rechtzeitig Stimmzettel zu liefern, ist das schon bedenklich“, betonte Hauptamtsleiter Matthias Steinhoff. Bei früheren Kommunalwahlen seien die Unterlagen alle auf einmal geschickt worden. „Wenn man heute eine Grußkarte innerhalb von 24 Stunden im Netz bestellen kann und geliefert bekommt, dann muss es beim Kreis doch auch eine Notlösung geben für solche Fälle“, findet Steinhoff.

Laut Jürgen Gaidies vom Wahlamt seien 600 Wahlbenachrichtigungen für die Landratswahl und 550 vom Kreistag geliefert worden – viel zu wenig, um die Briefwähler auf Anhieb zu versorgen. Und so sei auch Familie Eppmann nicht rechtzeitig wie bei früheren Wahlen beliefert worden.

„Die Unterlagen sind am Donnerstag rausgegangen und waren am Freitag im Briefkasten“, sagte Gaidies, der die Wahlunterlagen ansonsten auch noch in den Urlaubsort nachgeschickt hätte.

Um den Rückstau zu bewältigen, der sich durch die verspätete Lieferung ergab, wird seit Tagen im Sitzungszimmer 002 des Rathauses gefaltet, sortiert und in Briefumschläge eingetütet.

Kreis verwundert über Vorgehen der Stadt

Hendrik Klein, Pressesprecher des Märkischen Kreises, bestätigte auf Anfrage, dass sich die Lieferung der Wahlunterlagen durch Probleme bei der Druckerei „um einen Tag verzögert“ habe. „Es hat insgesamt drei Lieferungen gegeben. Die erste hatte 800 Stück“, so Klein zu dem „Starterpaket“, das auch an andere Städte im Kreisgebiet verschickt worden sei.

Den Auftrag für die Unterlagen habe man an eine Druckerei vergeben. Er wunderte sich über das Vorgehen der Stadt Plettenberg: „Wenn die Stadt die Benachrichtigungen zur Wahl verschickt, ohne die Wahlunterlagen zu haben, ist das ihr Problem.“

Ein Problem haben durch die verspätete Sendung der Unterlagen natürlich die Urlauber. „Wenn niemand den Brief aus dem Kasten holt und der Familie nachschickt, ist die Wahl leider wirklich nicht möglich“, erklärte Jürgen Gaidies, dem jetzt alle Stimmzettel für die Briefwahl vorliegen.

Abschließend warb Matthias Steinhoff noch einmal für die Stimmabgabe außerhalb des Wahlbüros. „Die echte Briefwahl ist in diesen Zeiten die beste Lösung.“ Bis Freitag, 11. September, um 18 Uhr können Briefwahlunterlagen noch schriftlich oder persönlich beim Wahlamt im Rathaus beantragt werden. Auch die direkte Stimmabgabe in den Wahlbüros ist dort bis dahin möglich. Online können die Wahlscheine bis spätestens 7. September, 23 Uhr, beantragt werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare