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 Stadt hat keine andere Wahl: Haus muss in die Denkmalliste eingetragen werden

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Von: Christos Christogeros

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Das Haus an der Holbeinstraße könnte nun doch in die Denkmalliste der Stadt eingetragen werden. Der Rat berät die Unterschutzstellung in seiner kommenden Sitzung erneut.
Das Haus an der Holbeinstraße könnte nun doch in die Denkmalliste der Stadt eingetragen werden. Der Rat berät die Unterschutzstellung in seiner kommenden Sitzung erneut. © Jeide

Wird das Haus an der Holbeinstraße nun doch in die Denkmalliste der Stadt Plettenberg eingetragen? 

Plettenberg - Der Rat hatte sich zuletzt dagegen ausgesprochen – doch nach Landesgesetz sei diese Entscheidung rechtswidrig. Und so müssen sich die Ratsmitglieder am Dienstag, 9. November (17 Uhr), wieder mit dem alten Arbeiterwohnhaus beschäftigen.

Keine Wahl

Dabei scheinen die Mitglieder des Rates keine andere Wahl zu haben, als das Haus in die Denkmalliste einzutragen. Dies geht aus der Vorlage zur kommenden Ratssitzung hervor. Denn laut Denkmalschutzgesetz des Landes NRW verstoße die Stadt gegen die Eintragungspflicht des Baudenkmals, bei dem der Denkmalwert begründet sei. Die Vier-Täler-Stadt besitze demnach auch keinen Ermessensspielraum in der Frage. Der Denkmalwert des Hauses an der Holbeinstraße 23 würde durch das Denkmalwertgutachten des Landschaftsverbandes NRW begründet.

Aufgrund des rechtswidrigen Ratsbeschlusses sei Bürgermeister Ulrich Schulte verpflichtet, den Ratsbeschluss zu beanstanden. Im Zuge des nun eingeleiteten Beanstandungsverfahrens müsse dem Rat der Stadt Plettenberg die Möglichkeit gegeben werden, erneut über den Beschlussvorschlag abstimmen zu können. Verbleibe der Rat trotz der Beanstandung bei seinem am 14. September gefassten Beschluss, müsse der Bürgermeister die Entscheidung der Aufsichtsbehörde einholen.

Allerdings dürfte der Rat sich in der kommenden Sitzung für die Eintragung des Gebäudes in die Denkmalliste entscheiden – dies sieht zumindest der Beschlussvorschlag vor.

Die Abteilung für Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur beim LWL in Münster hält das gesamte Innere und Äußere des markanten Gebäudes für denkmalwürdig, da es „in der vollständigen Überlieferung die Wohn- und Lebensverhältnisse von Arbeitern in den 1920er-Jahren in einem ländlichen Industriegebiet“ zeige.

Keine Mehrheit

In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 16. Juni war die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für die Eintragung in die Denkmalliste verfehlt worden. Allerdings wurde mit einem Stimmverhältnis von sechs Positiv- und fünf Gegenstimmen sowie zwei Enthaltungen die einfache Mehrheit erreicht. Demnach oblag die Entscheidung über die Eintragung des Denkmals dem Rat der Stadt Plettenberg. Am 14. September lehnte dieser mit einem Stimmverhältnis von 16 zu 15 Stimmen und einer Enthaltung den Beschluss zur Eintragung des Denkmals in die Denkmalliste der Stadt Plettenberg ab.

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