Ordnunsamtsleiter erklärt Beifang

So viele Corona-Bußgeldverfahren gibt es in Plettenberg


Kontrolle, Beratung Sanktion: Das Plettenberger Ordnungsamt treffe laut Thorsten Spiegel in der Regel – und wie hier im Bild – auf einsichtige Menschen, die sich an die Verordnungen halten würden.
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Kontrolle, Beratung Sanktion: Das Plettenberger Ordnungsamt treffe laut Thorsten Spiegel in der Regel – und wie hier im Bild – auf einsichtige Menschen, die sich an die Verordnungen halten würden.

Am Ende der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Plettenberg wollte der CDU-Fraktionsvorsitzende Patrick Hansmann wissen, wie in Plettenberg die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung funktioniert.

Plettenberg - Bürgermeister Ulrich Schulte verwies in dem Zusammenhang an Ordnungsamtsleiter Thorsten Spiegel. Spiegel erklärte, dass man als Verwaltung Kontrollen alleine durchführe, aber auch gemeinsame Kontrollen mit der Polizei oder dem MK Wirtschaftsdienst vornehme. Neben diesem drei Kontrollmöglichkeiten setze man auch auf die Beratung – beispielsweise von Religionsverbänden zum Thema Ramadan, um dem Anspruch auf Religionsfreiheit genügen zu können, aber auch Infektionen zu verhindern durch geeignete Raumgrößen, FFP2-Masken und das Vermeiden von Zusammenkünften beim Essen nach der eigentlichen Religionsausübung

Schnelltests sind wichtiger Baustein

Auch die Mobilität werde zusammen mit der Polizei kontrolliert. Durch die Kontrollen könne man allerdings nur mäßig dazu beitragen, das Infektionsgeschehen zu beeinflussen. Die Menschen müssten laut Spiegel begreifen, dass sie durch ihr eigenes Verhalten die Anteile an der Infektion absenken könnten. Ein wichtiger Baustein seien deshalb auch die Schnelltests in Firmen, denn dort wie auch im privaten Umfeld gebe es eine erhöhte Ansteckungsgefahr. „Wo Menschen sich sicher fühlen, tragen sie keine Maske. Wenn es dort zum Zusammentreffen verschiedener Personengruppe kommt, wird es gefährlich“, so Spiegel.

Insgesamt könne man sagen, dass die Plettenberger sich insgesamt gut an die Regeln halten: „Einige wenige allerdings nicht. Vordringlich stellen wir das bei den jungen Erwachsenen fest, die zu den Corona-Ignorierern oder -Leugnern zählen, was sehr schade ist“, da es ein unsolidarisches Verhalten sei. Neben der Kontrolle und der Beratung seien auch Sanktionen wichtig. Einige seien zum zweiten oder dritten Mal auffällig geworden, was dazu führe, dass man die Bußgelder deutlich anhebe, um einen Präventionseffekt zu erzielen, der sich in den Kreisen herumspreche.

CDU-Ratsherr meldet Corona-Verstoß am Rathaus-Fenster

Alles in allem seien laut Spiegel derzeit 200 Bußgeldverfahren bei der Stadt Plettenberg anhängig, wobei die mündlichen Verwarnungen nicht mitgezählt würden. Peter Krieger (CDU) interessierte die Frage, inwieweit Kontrollen im öffentlichen Raum stattfinden würden und verwies auf eine gerade durch das Fenster im Ratssaal gemachte Beobachtung zweier direkt nebeneinander sitzender Bürger.

„Wir setzen die Kontrollschwerpunkte unterschiedlich“, sagte Spiegel. Zum einen kontrolliere man die Einhaltung der Ausgangssperre zusammen mit der Polizei. Bei den selbst und in Zusammenarbeit mit MK-Wirtschaftsdienst durchgeführten Kontrollen gehe man auch in Wohngebiete. „Wir kontrollieren, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß vorliegen.“ Ein Beispiel sei eine Beschwerde wegen einer Ruhestörung. In dem Fall habe man auch ein Betretungsrecht zur Nachtzeit. Anlass sei dann das Abstellen der Lärmquelle. Die dabei möglicherweise festgestellten Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung seien dann gewissermaßen „der Beifang“, erklärte Ordnungsamtsleiter Thorsten Spiegel abschließend.

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