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So ist der Stand der Flüchtlingszahlen aus der Ukraine

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Von: Georg Dickopf

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Das Flüchtlingsheim an der Ohler Straße 100 bietet Platz für ukrainische Flüchtlinge.
Das Flüchtlingsheim an der Ohler Straße 100 bietet Platz für ukrainische Flüchtlinge. © ST-Archiv

Die Unterbringung der in Plettenberg ankommenden Flüchtlinge erfolgt zunächst meist an der Ohler Straße 100, doch es werden auch Privatunterkünfte gesucht.

Plettenberg – Während in der großen Politik über die Lieferung des Kampfpanzers Leopard II diskutiert wird, flüchten weiterhin viele Ukrainer nach Deutschland und auch nach Plettenberg.

Doch wie sieht die Flüchtlingssituation in der Vier-Täler-Stadt konkret aus? Wie viele Flüchtlinge wurden Plettenberg zugewiesen, wo kommen sie unter und wie steht es beim Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten?

Antworten dazu lieferte der städtische Sprecher Hanno Grundmann.

So habe die Stadt Plettenberg im Jahr 2022 insgesamt 105 Personen aus diversen Herkunftsländern (Ukraine und andere Drittstaaten) durch das Land Nordrhein-Westfalen neu zugewiesen bekommen.

„Dazu kommen noch zahlreiche Ukraine-Flüchtlinge hinzu, die nicht durch eine Landeszuweisung nach Plettenberg kamen, sondern auf eigene Initiative oder mit Unterstützung von entsprechenden Hilfsinitiativen wie der Bus-Brücke in die Vier-Täler-Stadt gekommen sind und –rechtlich betrachtet – auch 'auf eigene Faust' kommen durften“, betonte Grundmann mit Verweis auf die Sonderregelung für kriegsflüchtige Ukrainer.

Mit Stand Dezember hielten sich nach Kenntnis der Stadt Plettenberg rund 350 Flüchtlinge (zugewiesene und nicht zugewiesene) aus der Ukraine in der Stadt auf.

Kurze Vorlaufzeit

Die Stadt Plettenberg ist für die Unterbringung der zugewiesenen Flüchtlinge aus allen Nationen zuständig, kann aber auch deren Ein- oder Umzug in preislich angemessenen privaten Wohnraum zustimmen, was laut Grundmann „durchaus üblich ist“. Nur durch private Unterkünfte könne die Stadt langfristig sicherstellen, ihre eigenen Unterkünfte so frei zu halten, dass sie die Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge, die nur mit kurzer Vorlaufzeit von rund einer Woche durch die Bezirksregierungen angekündigt werden, bewältigen könne.

In der Regel erfolgt die Unterbringung laut Grundmann zunächst in der städtischen Flüchtlingsgemeinschaftsunterkunft an der Ohler Straße 100 oder in städtischen Wohnungen. Auch wurde der ehemaligen Bürokomplex neben der ehemaligen Pfeiffer-Halle „Am Friedhahn“ zur Unterbringung vorbereitet, musste aber bislang noch nicht in Anspruch genommen werden.

Nicht zugewiesene Flüchtlinge verfügen nach den Angaben des Pressesprechers von Beginn an über private Unterbringungsmöglichkeiten bei Verwandten oder in Privatwohnungen von hilfsbereiten Bürgern.

„Privater Wohnraum wird von Geflüchteten aller Nationen praktisch immer gesucht und kann jederzeit gern angeboten werden“, sagt Grundmann, wobei die Größe und die Miete der Wohnung immer angemessen sein müsse im Hinblick auf die Personenanzahl, die einziehen möchte. Die Stadt sammelt unter Telefon 02391 923-900 Informationen über potenziell anmietbaren Wohnraum im Stadtgebiet.

Privater Wohnraum für Flüchtlinge in Plettenberg gesucht: Das gilt es zu beachten

Seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine sind viele dort lebende Menschen nach Deutschland, nach Nordrhein-Westfalen, in den Märkischen Kreis und nach Plettenberg geflohen. Daher bittet die Stadt Plettenberg die Bürger um Mithilfe. Durch diese Neuzugänge ist die Aufnahme- und Unterbringungssituation angespannt. Die Kapazitäten sind fast erschöpft.

Daher geht ein Appell an die Vermieter Plettenbergs: Haben Sie aktuell Leerstände? Ob Wohnungen, Appartements oder Häuser? Können Sie diese für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen? Dann melden Sie sich bitte bei der Stadtverwaltung Plettenberg, unter der Flüchtlingshotline der Stadtverwaltung 0 23 91 – 923 900.

Wer sich dazu entschließt, Wohnraum an Flüchtlinge zu vermieten, hat dabei laut Pressesprecher Hanno Grundmann einige Dinge zu beachten:

Solange Flüchtlinge keinen Aufenthaltstitel haben, befinden sie sich leistungsrechtlich in der Regel in städtischer Zuständigkeit nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ist ein Bleiberecht erteilt, erfolgt in den meisten Fällen ein sogenannter „Rechtskreiswechsel“ zum Träger der Sozialhilfe oder zum Jobcenter. Bei Ukraine-Flüchtlingen kann es aufgrund beschleunigter Verfahren bereits im Folgemonat ihres Eintreffens so weit sein, dass sie zum Jobcenter wechseln.

Kommen Flüchtlinge nach Plettenberg und möchten in privatem Miet-raum unterkommen, können sie den sogenannten Vordruck „Mietangebot“ aus dem Rathaus mitnehmen und vom potenziellen Vermietenden ausfüllen lassen (Angaben zu Grunddaten, wie Fläche, Ausstattung des Wohnraums, Mietkosten). Wenn der ausgefüllte Vordruck bei der Stadt eingereicht ist, wird geprüft, ob die Wohnung nach Größe und Preis den sozialhilferechtlichen Erfordernissen entspricht. Wenn alles passt, gibt die Stadt grünes Licht. Die flüchtende Person schließt den Mietvertrag mit den Vermietenden. Die Stadt ist dabei kein Vertragspartner. Die Kosten der Unterkunft werden bei Angemessenheit des Wohnraums jedoch von der Stadt getragen.

Aber: Dadurch, dass bei ukrainischen Flüchtlingen das Verfahren meist schnell läuft, wechseln sie üblicherweise nach kurzer Zeit in die Zuständigkeit des Jobcenters. Das Verfahren der Wohnraumprüfung gibt es auch dort. Daher empfiehlt die Stadt vor einer Vermietung an Flüchtlinge nicht nur mit der Stadt Plettenberg, sondern auch mit dem Jobcenter die Übernahme der Mietkosten vor Abschluss des Mietvertrages zu klären.

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