Schrader (SPD) und Viteritti (CDU) äußern sich zu möglichen Koalitionsverhandlungen

Neue GroKo? Schrader: „Kompromisse vertretbar“

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Plettenberg - Nun also doch – nachdem die Sondierungsgespräche beendet worden sind, lässt jetzt vieles darauf schließen, dass CDU, CSU und SPD in die Koalitionsverhandlungen gehen. Die heimischen Vertreter der beiden Parteien begrüßen diese Entscheidung im Grundsatz und plädieren dafür, die Verhandlungen aufzunehmen.

„Die Kompromisse sind vertretbar“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Schrader gestern im Gespräch mit der Heimatzeitung. Seit dem schlechten Wahlergebnis befinde sich die SPD in einer schwierigen Situation. Erst habe man versucht, in die Opposition zu wechseln, um von dort aus die eigenen Ziele einzubringen. 

Nachdem die Jamaika-Sondierungen aber gescheitert sind, blieben nicht mehr viele Lösungen offen, meint Schrader. „Neuwahlen würden uns nichts bringen“, sagt er. Das Ergebnis nach einer Neuwahl sei vermutlich ähnlich und die SPD stünde dann vor den gleichen Problemen. „Ich persönlich bin der Ansicht, dass wir uns der politischen Verantwortung nicht entziehen können“, erklärte Schrader. Es bringe nichts, eine Minderheitsregierung anzuvisieren. „Das wird die CDU nicht zulassen“, sagte er. Auch Parteikollegin und SPD-Bundesagsabgeordnete Dagmar Freitag ist einer erneuten Koalition aufgeschlossen: „Insbesondere beim zentralen Zukunftsthema Bildung konnte sich die SPD in entscheidenden Fragen durchsetzen.“ Freitag: „Auch die SPD-Forderung, für langjährig Beschäftigte eine Solidarrente einzuführen, die zehn Prozent über dem ortsüblichen Grundsicherungsbedarf liegt, wurde in das Ergebnispapier als ‘Grundrente’ aufgenommen – zur Bekämpfung von Altersarmut und als Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die viele Jahre gearbeitet und Beiträge bezahlt haben.“ 

Freitag beschreibt die Kompromisse als einen „Verhandlungserfolg“ und rät dazu, diese „Chance“ zu nutzen. Ein wenig anders sieht das der CDU-Ortsvorsitzende Adrian Viteritti. So enthielten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche seiner Meinung nach nicht den „ganz großen Wurf.“ Dennoch könne die Union zufrieden sein. „Natürlich war und ist eine erneute GroKo nicht das Ziel der CDU und die Kompromissbereitschaft wurde in den Sondierungsgesprächen auf beiden Seiten bis auf das Äußerste strapaziert“, erklärt Viteritti. 

„Eine Neuwahl ist in meinen Augen absolut keine Alternative, da eine Änderung des Abstimmverhaltens nicht zu erwarten ist.“ Die demokratischen Parteien müssten sich ihrer gesamtpolitischen Verantwortung stellen und nicht parteipolitischen Interessen den Vorrang geben. Viteritti erwarte von beiden Seiten die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. 

„Die Union ist bereit, ob es jedoch die SPD ist, wird sich auf dem Parteitag der Genossen zeigen“, sagte Vitteriti. „Was wollen die Parteilinken und die Jusos mit ihrer Ablehnung der GroKo gegenüber signalisieren? Außer einer innerparteilichen Profilierung sehe ich nichts. Diese Profilierung sollte nicht zu Lasten der Bildung einer stabilen Regierung gehen, so dass von der SPD-Spitze ein deutliches Signal in Richtung gesamtpolitscher Verantwortung gehen muss“, so Viteritti.

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