Maiplatz-Umbau auf der Kippe: CDU will alles zurück auf null setzen
Die Umgestaltung des Maiplatzes bleibt ein umstrittenes Thema. Im Februar hatte der Planungs- und Umweltausschuss beschlossen, die Zahl der Stellplätze zu reduzieren und dem Individualverkehr künftig keine Durchfahrt über den Maiplatz zu gestatten. Die CDU fordert nun, diesen Beschluss in der kommenden Ratssitzung wieder aufzuheben.
Plettenberg – Auf der Jahreshauptversammlung hatte die Plettenberger CDU es schon anklingen lassen: Der Beschluss zur Gestaltung des Maiplatzes soll rückgängig gemacht und künftig allein der Rat für das Thema zuständig gemacht werden. Dies fordert die Union nun in der kommenden Ratssitzung.
Am 15. Februar hatte der Planungs- und Umweltausschuss (Plua) entsprechend den Empfehlungen der Arbeitsgruppe Maiplatz beschlossen, den Platz unter bestimmten Vorgaben umzugestalten. Während Busverkehr über den Maiplatz weiter möglich sein soll, soll dagegen die Querung des Platzes mit dem Individualverkehr nicht mehr zulässig sein. Die Zahl der Stellplätze soll im Zuge der Umgestaltung zudem reduziert und statt eines Fontänenfeldes ein Bachlauf als Wasserelement errichet werden.
Ausschuss überschritt Zuständigkeit
Aus Sicht der heimischen CDU-Fraktion habe der Planungs- und Umweltausschuss mit diesem Beschluss seine formelle Zuständigkeit überschritten. Denn der gültige Ratsbeschluss zur Überplanung des Maiplatzes sehe „zwar eine Reduzierung der Pkw-Stellplatze vor, nicht jedoch den Ausschluss des motorisierten Individualverkehrs“. Daher müsse der Plua-Beschluss vom Februar zunächst durch den Rat aufgehoben werden, da er in die formelle Zuständigkeit des Rates falle.
Wie die Plettenberger Christdemokraten ausführen, existiere auch die Entscheidungsgrundlage für eine Reduzierung der Stellplätze nicht. Die Parkraumstudie von SSR und pbh von 2015/2017, die in der Vorlage für den Plua-Beschluss zitiert wird, berücksichtige nämlich nicht, dass sich die Parksituation im Bereich der Innenstadt seitdem deutlich verändert habe.
So wurden beispielsweise die Parkplätze am Action-Markt in der damaligen Parkraumstudie als Dauerparkplätze für die Innenstadt-Anlieger angerechnet, was durch die Begrenzung der Parkdauer nicht mehr gegeben sei.
Veränderungen der Parksituation
„Darüber hinaus ist das im Rahmen der Innenstadtsanierung regelmäßig postulierte ,Knochenprinzip’ – unbefristetes Parken im ehemaligen Real-Gebäude bzw. auf dem Wieden und entgegengesetzt auf dem ehemaligen Mylaeus-Areal – durch die Parkzeitbeschränkungen im Röther-Parkhaus sowie auf dem Parkplatz des P-Centers hinfällig“, schreiben CDU-Fraktionschef Patrick Hansmann und sein Stellvertreter Peter Krieger in dem Antrag.
Daher sei es erforderlich, die Parkraumstudie zu aktualisieren. Eine Übersicht über die Entwicklung und die aktuell vorhandenen Parkplätze sei unerlässlich für die weitere Planung. Als Grundlage dafür werde außerdem ein Parkraumbewirtschaftungskonzept benötigt, das seit langem gefordert wird, aber immer noch nicht vorliege.
Neben der Aufhebung des Plua-Beschlusses beantragt die CDU-Fraktion, die Beratung über den Maiplatz wieder aufzunehmen, wenn ein Parkraumkonzept und eine aktualisierte Studie vorliegen. Zudem soll im Rahmen des Rückholrechts der Rat die Beschlussfassung zur Umgestaltung des Maiplatzes in Gänze an sich ziehen.