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Corona mit weniger finanziellem Schaden für Stadtsäckel als gedacht

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Von: Johannes Opfermann

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Die Stadt Plettenberg kann mit deutlich mehr Gewerbersteuer-Einnahmen von der heimischen Industrie rechnen als gedacht.
Die Stadt Plettenberg kann mit deutlich mehr Gewerbersteuer-Einnahmen von der heimischen Industrie rechnen als gedacht. © Dickopf, Georg

Trotz Corona nimmt die Stadt in diesem Jahr mehr Geld, unter anderem aus der Gewerbesteuer ein, als noch vor wenigen Monaten prognostiziert.

Plettenberg – Durch die vom Land geschaffene Möglichkeit, Coronaschäden im Haushalt zu isolieren – also die Finanzschäden separat im Haushalt auszuweisen –, ist es den von der Coronakrise arg gebeutelten Kommunen überhaupt möglich, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Dies schickte auch der Plettenberger Kämmerer Jens Groll seinem Finanzbericht in der Ratssitzung am 7. Dezember voraus.

Insgesamt war er bei den städtischen Finanzen davon ausgegangen, 6,4 Millionen Euro an Corona-Schäden isolieren zu müssen, was sich letztlich aber auf 455.300 Euro reduziert.

Seit dem vorigen Bericht Mitte September habe es im Bereich der Gewerbesteuer eine sehr deutliche Veränderung gegeben. „Derzeit rechnen wir mit 22,5 Millionen aus der Gewerbesteuer statt 18 Millionen.“ So lautete die Prognose noch am 14. September, doch man habe deutlich hinzugewonnen. „Das ist sehr sehr erfreulich.“ Die Mehreinnahmen beruhten auf einigen Nachforderungen aus dem Vorjahr, doch Groll musste an dieser Stelle „etwas auf die Euphoriebremse treten“: Ob es auch für die kommenden Jahre Nachforderungen gebe, sei nicht abzuschätzen. Dennoch sei es ein erfreuliches Ergebnis.

Mit den 22,5 Millionen liege man sogar bei 100 Prozent der Summe, die man vor Corona an Einnahmen eingeplant hatte. Statt 11,5 Millionen Euro an Corona-Ausfällen isolieren zu müssen, wie zunächst befürchtet, stünde in der Spalte der tatsächlich isolierten Schäden im Bereich der Gewerbesteuer eine Null.

Auch Bürgermeister Ulrich Schulte zeigte sich erfreut. Er habe zwar vor einem Jahr, als der Kämmerer noch von lediglich 11 Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer ausgegangen war, am Ende auf eine höhere Summe gehofft. „Dass es mehr als 22 Millionen Euro werden, hat mich aber sehr überrascht.“ Schulte äußerte jedoch die Befürchtung, dass man die Sperrung der Rahmedebrücke, deren Ende derzeit nicht absehbar sei, noch deutlich zu spüren bekommen werde.

Bei den Einnahmen aus der Grundsteuer B liegt man mit prognostizierten 5,93 Millionen Euro nur leicht unter dem Haushaltsansatz, wie Groll weiter ausführte. Aus der Hundesteuer werden voraussichtlich 149.000 Euro an Einnahmen erzielt. Bei der Vergnügungssteuer stehen coronabedingt nur 98 700 Euro an Einnahmen zu Buche, sodass 201.300 Euro isoliert werden müssen, um auf die prognostizierten 300.000 Euro zu kommen.

Beim Einkommenssteueranteil betragen die Einnahmen noch 10,25 Millionen Euro. Da die vierte Zahlung allerdings noch ausstehe, rechnet Groll mit 13,75 Millionen Euro, was den Haushaltsansatz von 13,25 Millionen deutlich überträfe. Die Isolierung der Coronaschäden würden sich in diesem Bereich von prognostizierten 1,15 Millionen auf 648 000 Euro reduzieren.

Auch zur Liquiditätssituation äußerte sich Groll. Beginnend mit einem Startkapital von 14,5 Millionen Euro habe man bislang knapp 10 Millionen Euro investiert, größtenteils in Bauleistungen. Der aktuelle Kassenstand betrage noch 4,8 Millionen Euro an liquiden Mitteln. Neue Kredite habe die Stadt nicht aufnehmen müssen. Offen sei zudem, ob es noch Kompensationszahlungen des Landes für Gewerbesteuerausfälle in 2021 geben werde.

Was das Haushaltsergebnis für 2020 angeht, werde die „schwarze Null“ voraussichtlich übertroffen, auch wenn noch abschließende Buchungen zu berücksichtigen seien. Trotz eines negativen Ergebnisses von minus 50. 000 Euro verbessere man sich um 4,76 Millionen Euro gegenüber der Prognose. Was den Jahresabschluss 2021 angehe, sei die Prognose schwierig, verspreche aber nichts Gutes, so Groll. Er geht davon aus, dass man entsprechend dem Plandefizit mit einem Ergebnis von minus 6,8 Millionen Euro abschließe. joop

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