Besuch im Plettenberger Wahlamt

„Briefwahl wird durch die Decke gehen“: Vorbereitungen für die Bundestagswahl laufen

Rechnen mit um die 55 Prozent Briefwählern: Wahlleiter Matthias Steinhoff (links) und Jürgen Gaidies vom Wahlamt.
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Rechnen mit um die 55 Prozent Briefwählern: Wahlleiter Matthias Steinhoff (links) und Jürgen Gaidies vom Wahlamt.

Nur noch knapp über sechs Wochen sind es bis zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September. Das Wahlamt der Stadt Plettenberg steckt schon mitten in den Vorbereitungen und rechnet mit einer Rekordquote an Briefwählern.

Plettenberg – Erfahrungsgemäß liegt die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen am höchsten. Gaben bei der Kommunalwahl 2020 lediglich 43,1 Prozent der Plettenberger Wahlberechtigten ihre Stimme ab, lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl 2017 bei 70,1 Prozent. Schon damals entschieden sich viele für die Briefwahl.

Briefwahl

„Bei der letzten Bundestagswahl hatten wir 36,8 Prozent Briefwähler, jetzt rechnen wir mit – wegen Corona – um die 55 Prozent“, sagt Jürgen Gaidies vom Wahlamt der Stadt. „Wir haben uns entsprechend mit Material eingedeckt.“ Im Wahlamt stapeln sich Kartons voller Umschläge für die Briefwahlunterlagen. Vor allem Corona sieht Gaidies dabei als treibenden Faktor. Matthias Steinhoff, Fachbereichsleiter Interne Serviceleistungen und zuständiger Wahlleiter, verweist auch auf den allgemeinen Trend hin zur Briefwahl. „Ich denke, jetzt zur Bundestagswahl als wichtigste Wahl wird die Zahl durch die Decke schießen“, sagt Steinhoff. „Deswegen gehen wir mit zwei Briefwahlbüros an den Start.“

Benachrichtigungen

Erst einmal werden am kommenden Sonntag die Wählerverzeichnisse erstellt und entsprechend die Wahlbenachrichtigungen gefertigt. Vom 20. August bis zum 4. September werden diese dann an die 17 150 Wahlberechtigten in Plettenberg versandt. Wer seine Unterlagen bis zum 4. September nicht erhalten hat, sollte sich umgehend beim Wahlamt melden (Tel. 02391/923-189 oder -114). Sobald Wähler ihre Benachrichtigung haben, können sie damit die Briefwahl direkt im Rathaus, schriftlich oder per Internet beantragen (siehe Infokasten zur Briefwahl unten). Doch zugestellt werden können die Briefwahlunterlagen erst, wenn die Stadt auch die Stimmzettel erhalten hat. Dies soll am 24. August der Fall sein, so Gaidies.

Wahllokale

Gaidies rechnet aber auch damit, dass einige Plettenberger sich für die Briefwahl entscheiden werden, weil sie nicht längere Wege zu Wahllokalen auf sich nehmen wollen. Diese lassen sich nämlich zum Teil nicht vermeiden, wie schon voriges Jahr. „Gegenüber der Kommunalwahl ändern wir nichts an den Wahllokalen“, sagt Gaidies. Es gibt 24 Wahlbezirke, aber nur 21 Wahllokale.

„Wir gehen nach wie vor nicht in die Kitas, Feuerwehrgerätehäuser und Altenzentren“, sagt Gaidies. Auch das eine Folge von Corona. Da in drei Wahlbezirken keine adäquaten anderen Gebäude für die Wahllokale gefunden wurden, müsse der ein oder andere zur Stimmabgabe weitere Wege auf sich nehmen. Wer in Pasel wohnt, muss zur Hallenschule fahren, die Himmelmerter nach Kückelheim und die Wähler aus dem Stimmbezirk Papenkuhle zur Burg.

Barrierefreiheit

Auf der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk und das Wahllokal eingetragen und ob letzteres barrierefrei ist. „Bis auf das Haus Wiesenthal sind alle Wahllokale barrierefrei“, so Jürgen Gaidies. Einige Gebäude verfügen zwar über eine Wasserstufe, die sich aber zum Beispiel mit einer Rampe überwinden lässt. Einzig beim Haus Wiesenthal in Kückelheim muss eine Treppe überwunden werden. „Es ist dort das einzige öffentliche Gebäude“, erklärt Gaidies. Entsprechend wären Wähler dann auf Tragehilfe anderer Bürger angewiesen oder eventuell könnte der Wahlvorstand auch mit der Urne hinauskommen.

Insgesamt sieht man sich bei der Stadt gut auf die kommende Wahl vorbereitet. Schon die Kommunalwahl 2020 unter Coronabedingungen sei laut Gaidies „wunderbar gelaufen“. Die Wahllokale seien mit Desinfektionsmittel, Einmalhandtüchern zum Teil sogar überausgestattet gewesen. „Was übrig blieb, haben wir dann anderweitig verwendet, es wurde nichts weggeworfen.“ Für die Bundestagswahl hat man den Bedarf an ein realistischeres Maß angepasst.

Erfrischungsgeld

Nach oben angepasst wird auch das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer. „Das wird von 40 auf 50 Euro erhöht“, sagt Wahlleiter Steinhoff. Damit liege man nun im Kreisdurchschnitt. Die Anhebung habe vor allem symbolischen Charakter. „Gerade unter den erhöhten Anforderungen der Corona-Bedingungen, ist es bemerkenswert, was da umzusetzen ist“, sagt er. Dabei habe man sich im vergangen Jahr gut auf die Wahlvorstände verlassen können. Als Zeichen der Wertschätzung werde Steinhoff gemeinsam mit Bürgermeister Ulrich Schulte am Wahltag die Wahllokale abfahren und das Erfrischungsgeld persönlich übergeben.

Wahlhelfer

Insgesamt 230 Wahlhelfer werden bei der Bundestagswahl benötigt, etwa zehn Posten sind noch unbesetzt, man werde sie aber wohl noch aus dem Wahlhelfer-Pool besetzen können, so Jürgen Gaidies. „Wir nehmen aber gerne auch frische Kräfte“, betont er auch im Hinblick auf die Landtagswahl im Mai 2022. Voraussetzung, um Wahlhelfer zu sein ist, selbst bei den jeweiligen Wahlen abstimmen zu dürfen: Bei der Bundestagswahl müsste ein Wahlhelfer demnach 18 Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Persönlich, schriftlich, digital – so funktioniert die Briefwahl

- Antrag per Post: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen abgedruckt. Wer an der Briefwahl teilnehmen möchte, kann den Antrag ausgefüllt und unterschrieben in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die Stadt Plettenberg, Wahlamt, Grünestraße 12, 58840 Plettenberg, senden oder im Rathausbriefkasten einwerfen. Der Wahlschein wird mit den Briefwahlunterlagen zugeschickt. Der Antrag kann auch in jeder anderen Schriftform gestellt werden. Eine telefonische Beantragung ist allerdings nicht möglich.

- Persönlich abstimmen: Ein Briefwahlantrag kann auch persönlich im Rathaus zu den allgemeinen Öffnungszeiten gestellt werden. Die auf der Rückseite ausgefüllte und unterschriebene Wahlbenachrichtigung sollte mitgebracht werden. Die Unterlagen können entweder mitgenommen oder vor Ort in den zwei Wahlbüros gewählt werden. Diese sind ab Montag, 30. August, vor dem Ratstrakt eingerichtet und zu den üblichen Dienstzeiten geöffnet. Mittwochs sind die Wahlbüros entsprechend der Schließzeiten des Rathauses geschlossen. Es können dann lediglich Briefwahlanträge entgegengenommen werden.

- Internetformular: Ab dem 25. August kann auch das Antragsformular – zu finden auf www.plettenberg.de auf der Startseite – ausgefüllt und abgesendet werden. Die Angaben auf dem Wahlscheinantrag im Internet sollen dabei exakt mit den Angaben auf der Wahlbenachrichtigungskarte übereinstimmen.

- Vollmacht zur Abholung: Wie bei der Kommunalwahl dürfen die Briefwahlunterlagen für bis zu vier weitere Personen, allerdings nur gegen Vollmacht, ausgehändigt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist dazu eine entsprechende Vollmacht abgedruckt.

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