Erdarbeiten im Naturschutzgebiet: „Stadt ist haftpflichtversichert“
Unrechtmäßig Erd- und Gesteinsmaterial beim Wegebau im Naturschutzgebiet Bommecketal. Eine Anfrage bei der Stadt zur Höhe der Kosten sorgt nun für eine überraschende Antwort.
Plettenberg – In der Folge gab es vom Naturschutzbund eine Anzeige für die Stadt Plettenberg bei der Staatsanwaltschaft Hagen. Das Ermittlungsverfahren dort ist noch nicht abgeschlossen. Wir wollten wissen, wie es im Bommecketal nun weiter geht und wie die Schäden behoben werden und fragten dazu bei Alexander Bange, Sprecher des Märkischen Kreises, nach. Zum aktuellen Stand antwortete Bange wie folgt:
„Im Herbst letzten Jahres sind Sofortmaßnahmen durchgeführt worden. Dabei wurde unter anderem das in der Bachaue gelagerte Holz entfernt. Da es sich derzeit um ein diffuses und nicht exakt definierbares Schadensbild handelt und alle weiteren Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. zur Schadensminimierung mit den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes verträglich sein müssen, ist auf Veranlassung des Märkischen Kreises durch die Stadt Plettenberg ein Gutachterbüro beauftragt worden. Im Gutachten sollen die einzelnen Schäden aufgelistet sowie Vorschläge zu Wiederherstellungs- und Kompensationsmaßnahmen gemacht werden.“
Auch zu den Inhalten des Gutachtens bezog der Sprecher des Kreises Stellung: „Bis Mai erfolgt eine Kartierung von Gewässerstrukturgüte, Flora und Fauna des Bommecketals in den zerstörten Abschnitten, im Vergleich zu den unbeeinträchtigten Teilen der Bachaue. Auf der Grundlage dieser Kartierungen werden anschließend im Rahmen des Gutachtens bis zum Sommer die notwendigen, geeigneten Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. zur Schadensminimierung ermittelt. Diese sind dann von der Stadt Plettenberg umzusetzen“, so Bange.
Auf die Frage, wer die Kosten zu tragen hat, äußerte sich Bange wie folgt: „Die Stadt Plettenberg hat das Gutachten in Auftrag gegeben. Für nähere Informationen bitten wir Sie, die Stadt Plettenberg zu kontaktieren.“
Auf Anfrage bei dem Plettenberger Pressesprecher Hanno Grundmann, welcher Betrag für die Sanierung des Bommecketals im Haushalt eingestellt wurde, antwortete dieser: „Die Abdeckung erfolgt über den vorhandenen Ansatz im Bereich der Grünflächen.“
Auf die Frage, wer die Maßnahmen zu welchem Preis ausführt, erklärte Grundmann nach Rücksprache mit dem Plettenberger Bauamt: „Das Gutachterbüro möchte nicht genannt werden. Die Kosten sind momentan auch noch nicht absehbar, da nach Aufwand abgerechnet wird. Gelder dafür sind im Haushalt bereitgestellt, ebenso die hier betreffende Kostener-stattung der Versicherung.“
Auf konkrete Nachfrage unserer Zeitung zur Kostenerstattung durch eine Versicherung hieß es: „Die Stadt ist unter anderem haftpflichtversichert, wenn durch städtisches Handeln Fehler geschehen. Die Angelegenheit wurde der Versicherung gemeldet.“
Wenn die Versicherung den Fall als grobe Fahrlässigkeit einstuft und abrechnet, würde zumindest der städtische Haushalt nicht damit belastet, den Schaden auszugleichen.