Hohe Müllkosten am Asylbewerberheim in Ohle 

Mülltrennung an Ohler Straße 100 läuft schlecht

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Die Müllgebühren an der Ohler Straße 100 waren Thema.

Plettenberg – Das Asylbewerberheim an der Ohler Straße 100 und Zusatzzahlungen in Höhe von 214 768 Euro an die Bezirksregierung Arnberg waren gestern Thema im Haupt- und Finanzausschuss.

SPD-Ratsfrau Martina Reinhold zeigte sich verwundert über die hohen Müllgebühren in Höhe von 36 000 Euro, die an der Ohler Straße 100 fällig wurden. Bei Betriebskosten von gut 27 Euro pro Person im Monat sei dies mehr als dreimal so viel wie normalerweise üblich.

Leistungssachbearbeiterin Fiona Hupertz erklärte, dass die Mülltrennung dort nur sehr schlecht funktioniere. „Die Leute bekamen eine Schulung, aber es ist sehr schwer.“ Die hohen Kosten würden sich zudem durch die dort aufgestellten Container erklären. „In den Privathaushalten der Leistungsempfänger funktioniert das besser“, betonte Hupertz. 

Auf die Frage von Reinhold, ob man an der Ohler Straße W-LAN einrichten könne, entgegnete Hauptamtsleiter Matthias Steinhoff, dass dies im Zuge der Einrichtung von Büros bereits vor geraumer Zeit erfolgt sei. Das Netz dort sei aber nicht immer gut. „Wir haben W-LAN dort, aber nicht flächendeckend.“

Für Irritationen sorgte eine hohe Zahlung an die Bezirksregierung, nachdem Auszahlungslisten an die Flüchtlinge extern geprüft wurden. Zunächst hatte man eine Überzahlung in Höhe von 360 000 Euro festgestellt. Infolge einer Nachprüfung im Hause konnte der Betrag auf 214 768 Euro reduziert werden. Maßgeblich hierfür waren falsche Einträge durch das BAMF im Ausländerzentralregister, die für die Erstberechnung herangezogen wurden.

„Es gab sicherlich auch Fehler unsererseits bei der Kostenabrechnung. Aber es gibt auch unterschiedliche Betrachtungsweisen zwischen BAMF, Ausländerbehörde und Bezirksregierung“, so Sozialamtsleiterin Christiane Wilk zu der gerade einmal zweistündigen Prüfung eines Referenzmonats, anhand dessen die Zahlen hochgerechnet worden seien.

CDU-Fraktionschef Heiko Hillert mahnte die Kommunikation der Behörden untereinander an. „Das ist schon ein Skandal 360 000 Euro in den Raum zu stellen und am Ende kommen 214 000 Euro dabei raus“, so Hillert.

Die Stadt erreichte die Reduzierung, weil sie selbst Widerspruch einlegte. Laut Kämmerer Jens Groll sei nun der Städte- und Gemeindebund gefragt, die Interessen Plettenbergs zu vertreten.

Heiko Hillert bat abschließend darum, die Fraktionen im Vorfeld über solche Zahlungen zu informieren. Bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen wurde der Zahlung letztlich zugestimmt.

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