Feuerwehr-Streit

Ombudsstelle soll kommen

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Wird es die Löschgruppe Holthausen weiterhin geben?

Plettenberg – Um den Streit zwischen der Löschgruppe Holthausen und der Feuerwehrführung Plettenbergs beizulegen, schlägt Bürgermeister Ulrich Schulte die zeitnahe Einrichtung einer Ombudsstelle vor.

Deren Hauptaufgabe soll die „verständliche und vermittelnde Aufbereitung von Hinweisen und Anregungen“ sein, wie das Stadtoberhaupt in der Vorlage zur Ratssitzung für den morgigen Dienstag, 2. Juli (17 Uhr, Ratssaal), schreibt. „Eine nachträgliche Aufarbeitung der Frage, ob einzelne Löschgruppen-Mitglieder sich in bestimmter Weise öffentlich verhalten durften, ist daher ausgeschlossen.“ Bei der Einrichtung der Ombudsstelle sollte man sich an der Stadt Köln orientieren, die noch bis Ende Mai 2019 eine solche Stelle befristet eingerichtet besaß. Die Ombudsstelle war mit neutralen Personen der Düsseldorfer Kanzlei Hotstegs besetzt worden. Diese sollte laut Bürgermeister Schulte auch für Plettenberg beauftragt werden.

Die Ombudsstelle sei kein Kontrollorgan. Sie bearbeite die Eingaben und bereite sie verständlich für die Lenkungsgruppe auf, die ebenfalls in Plettenberg noch eingerichtet werden müsse. „Dies bedeutet natürlich auch zusätzlichen Aufwand für Verwaltungskräfte und Wehrleitung“, schreibt das Stadtoberhaupt, das sich für die Einrichtung der Ombudsstelle ausspricht. Diese könne den Veränderungsprozess, der bereits angestoßen worden sei, unterstützen. Denn die Wehrleitung habe bereits „einen Abstimmungsprozess über gewünschte Änderungen eingeleitet“, schreibt Bürgermeister Schulte. „Dieser Prozess kann momentan durch das Fehlen einer Löschgruppen-Führung nicht vollumfänglich weitergeführt werden.“ Durch die Ombudsstelle besäßen auch einzelne Wehrleute die Möglichkeit, direkt Eingaben zu machen. Es mache aus Sicht des Stadtoberhauptes jedoch keinen Sinn, die Ombudsstelle unbefristet einzurichten, sondern zunächst nur für 1 Jahr. Anschließend könne man bei weiterem Bedarf über eine Fristverlängerung sprechen.

Im Frühjahr hatte die Löschgruppe Holthausen mehrfach ihren Rücktritt angedroht, vor allem aufgrund von Problemen mit der Wehrleitung. Die Vertreter der Löschgruppe hatten die Einrichtung einer Ombudsstelle vorgeschlagen, Vertreter der Ratsfraktionen wollten jedoch zunächst weitere Informationen haben und die Kosten geprüft wissen.

Über diese könne auch Bürgermeister Schulte keine genaue Auskunft geben: Die Kosten seien abhängig von der Zahl der zu bearbeitenden Eingaben. Das Stadtoberhaupt gehe von rund 10 000 Euro aus. Über die Einrichtung müssen nun die Ratsmitglieder entscheiden.

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