Planungsausschussvorsitzender ist erschrocken

25.000 Euro für einen Rentner!? Warum die Sanierung Alter Weg in Ohle so teuer wird

Der Übersichtsplan für den Alten Weg in Ohle aus der Vorlage für den Planungsausschuss
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Der Übersichtsplan für den Alten Weg in Ohle aus der Vorlage für den Planungsausschuss

25.000 Euro soll ein Plettenberger Rentner nach eigenen Angaben zahlen, weil Stadt und Politik die Straße vor seiner Haustür, den Alten Weg in Ohle, ausbauen und besser erschließen möchten. Diese Nachricht hat Wellen geschlagen. Auf die Frage, warum es so teuer wird, gibt es jetzt eine Antwort.

Plettenberg - Vor der Veröffentlichung unseres ersten Berichts hatte Bauamtsleiter Sebastian Jülich auf unsere Anfrage nur auf die städtische Internetseite verwiesen, auf der nur allgemeingültige Informationen zu finden sind. Weil die Redaktion auch von den beiden Anliegerversammlungen, die es in der Vergangenheit gegeben hat, ausgeschlossen war, blieben einige Fragen offen, auf die Jülich nun im Planungsausschuss auf Nachbohren des Ausschussvorsitzenden Klaus Ising (CDU) Antworten gab.

Ising hielt den Zeitungsbericht in die Höhe, als er sich direkt an Bauamtsleiter Jülich wandte. „Erschrocken“ habe Ising von den hohen Kosten für die Anlieger aus der Zeitung erfahren. Ob diese Beträge so stimmen, wollte Ising nun wissen. Jülich erklärte daraufhin, wie die hohen Kosten zustande kommen. Man müsse unterscheiden zwischen Straßenbaubeiträgen für Straßen, die wieder instand gesetzt werden und in den landesspezifischen Kommunalabgabengesetzen geregelt sind; und zwischen Erschließungsbeiträgen für Straßen, die erstmalig für eine Straße erhoben werden. Im Fall Alter Weg gehe es um Letzteres, die Erschließungsbeiträge.

90 Prozent der Gesamtkosten werden auf die Anlieger umgelegt. Wer wie viel zahlen muss, hängt einerseits von der Größe des Grundstücks sowie den Geschossen ab und andererseits von der Nutzungsart, sprich privat oder Gewerbe. So kommt es, wie berichtet, dass zum Beispiel Rentner Diederich-Wilm Bauckhage nach seinen eigenen Berechnungen 25 000 Euro zahlen muss, während von Nachbar Uwe Wiechmann mit seinem Holzverarbeitungsbetrieb wohl zwischen 48 000 und 60 000 Euro verlangt werden.

„Wobei die genannten Kosten nicht dem entsprechen, was wir ausgerechnet haben“, sagte Jülich mit Blick auf den Zeitungsbericht. Andere Zahlen nannte er aber auch nicht.

Warum die erstmalige Erschließung erst jetzt fällig wird? Jülich: „Wir haben nachgeschaut: Wurden für diese Straße in der Vergangenheit Beiträge erhoben? Nach unserem Stand: Nein.“ Mehrfach bohrte das neue Planungsausschussmitglied Karina Hennecke (Grüne) nach und fragte nach Möglichkeiten, die Anlieger zu entlasten. Aber Jülich betonte wiederholt, dass die Stadt nichts machen könne. In diesem Fall seien die bundeseinheitlichen Regeln aus dem Baugesetzbuch anzuwenden.

In der Abstimmung sprach sich der Ausschuss letztlich einstimmig bei einer Enthaltung von Karina Hennecke für den neuen Bebauungsplan aus. Damit geben die Politiker eine Empfehlung an den Stadtrat ab, der das letzte Wort in der Sitzung am Dienstag, 8. Dezember, hat.

Wofür der neue Bebauungsplan?

Stadt und Politik wollen an der Straße Alter Weg im Rücken der Gaststätte Zur Post in Ohle mit einer Erneuerung des fast 60 Jahre alten Bebauungsplans gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die schmale Straße soll an den Seiten um Streifen ergänzt werden, sodass Gegenverkehr ausweichen könne. Zudem soll die Verkehrsführung gerade für Lkw verändert werden; sie sollen künftig von der B236 direkt zu den Firmen auf den Alten Weg fahren und in einem Wendekreis drehen können. Außerdem soll zum Beispiel eine Entwässerung geschaffen werden (Bauamtsleiter Jülich: „Es gibt dort keinen öffentlichen Kanal.), ungenutzte Flächen aktiviert und Raum für eine Erweiterung des Feuerwehrhauses geschaffen werden. Die Kosten für die Straßenumbau-Maßnahmen werden mit 1,1 Mio. Euro veranschlagt.

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