Nachhaltigkeit im Fokus

Zuschnitt der Ausschüsse: So haben sich die Parteien geeinigt

Der Umwelt wollen die Parteien in Neuenrade mehr Raum widmen. Dabei wird der Forstausschuss (hier bei einer Freiluftsitzung) nach einer Verabredung aller Parteien in dem neuen Gremium aufgehen.
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Der Umwelt wollen die Parteien in Neuenrade mehr Raum widmen. Dabei wird der Forstausschuss (hier bei einer Freiluftsitzung) nach einer Verabredung aller Parteien in dem neuen Gremium aufgehen.

„Die Stimmung war tatsächlich sehr gut, wir haben alles geregelt, es gab keine größeren Probleme.“ Michael Hammer, Fraktionschef der FDP, war mit dem Verlauf der Zusammenkunft sehr zufrieden.

Am Dienstagabend waren Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, Bündnisgrünen, FWG, SPD und der FDP zusammengekommen, um sich nach der Kommunalwahl in Neuenrade über die neuen Ausschüsse und deren Zuschnitte zu verständigen. Doch nicht nur Hammer und seine FDP waren zufrieden, sondern auch die CDU. Zumindest Fraktionschef Mark Hantelmann kommentierte die Stimmungslage als „einigermaßen entspannt“.

Nachdem die Opposition alles andere als amüsiert angesichts der Zusammenarbeit der Grünen mit der CDU war, hatte Hantelmann offenbar eine andere Stimmungslage erwartet. So sei eben die nächste Ratssitzung mit einer einheitlichen Vorgehensweise vorbereitet worden. Nach Angaben von Hantelmann soll ein neues Gremium mit dem Namen „Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit, Klima und Forsten“ geschaffen werden. „Inhaltlich müssen wir uns noch im Detail abstimmen“, sagte Hantelmann gestern. Zumal der neue Ausschuss auch andere Gremien wie den Bauausschuss betrifft. Hantelmann geht zunächst davon aus, dass die CDU wohl den Vorsitz des neuen Ausschusses übernimmt. Die Inhalte würden wahrscheinlich bis zur Dezembersitzung des Rates festgezurrt werden.

Dunker soll 1. stellvertretender Bürgermeister werden

Weiter berichtete der Christdemokrat, dass seine Partei den 1. stellvertretenden Bürgermeister stellen wolle: Marcus Dunker soll sich in der Ratssitzung am 17. November zur Wahl stellen.

FDP-Mann Michael Hammer berichtete von der Sitzung zudem, dass SPD, FWG und FDP eine Zählgemeinschaft gebildet hätten. Am Ende habe man sich geeinigt, dass der Schul- und Sport-, der Wahlprüfungs- und der Kulturausschuss von der Opposition in Anspruch genommen würden. Für die FDP laufe es auf den Vorsitz des Wahlprüfungsausschusses hinaus. Gut zwei Stunden habe das ganze „sehr professionell gemanagte“ Prozedere gedauert. Hammer betonte aber, dass es sich um eine informelle Vorbesprechung gehandelt habe.

Weiteres Treffen für den 30. November geplant

SPD-Fraktionschef Thomas Wette zeigte sich nach dem Treffen zufrieden. „Wir haben die Ausschüsse jetzt inhaltlich verteilt, aber die Zuständigkeiten noch nicht festgelegt.“ Das solle während eines weiteren Termins am 30. November passieren.

Ein großes Tauziehen um die Ausschüsse habe es nicht gegeben. „Die Christdemokraten und die Opposition haben abwechselnd gewählt, wobei die CDU zuerst wählen durfte.“

SPD möchte den zweiten Stellvertreter stellen

Wette verriet zudem, dass die SPD den 2. stellvertretenden Bürgermeister stellen wolle: „Wir möchten Ulrike Wolfinger ins Rennen schicken.“ Im Gespräch mit der Redaktion begründete die Sozialdemokratin ihre Entscheidung, für das Amt zu kandidieren: „Mir ist der Kontakt zu den Bürgern wichtig. Ich möchte auf die Menschen zugehen und Ehrenamtlern für ihren Einsatz für die Stadt Neuenrade danken.“

FWG-Fraktionschef Bernhard Peters berichtete von einem insgesamt harmonischen Verlauf des Treffens. „Wir konnten die Besetzung der Ausschüsse einvernehmlich klären“, sagte Peters. Für die Wählergemeinschaft werde das neue Ratsmitglied Malik Neuhaus den Vorsitz des Schul- und Sportausschusses übernehmen: „Das passt sehr gut“, sagte Peters.

Grüne übernehmen keinen Ausschussvorsitz

Dass die Grünen keinen Ausschussvorsitz übernehmen, sei schon im Vorfeld des Treffens klar gewesen, erklärt die Fraktionsvorsitzende Christiane Vollmer: „Das wäre für uns nicht drin gewesen.“ Dafür sei die Partei personell einfach nicht stark genug aufgestellt. „Wenn wir jetzt noch eine Person mit einem Ausschussvorsitze binden werden, kämen wir zu nichts mehr.“

Insgesamt zeigte sich Vollmer sehr zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs. Denn neben dem Vorschlag der CDU und der Grünen, einen Ausschuss zum Themenbereich Nachhaltigkeit zu bilden, hätten auch SPD, FDP und FWG einen gemeinsamen Vorschlag präsentiert, der in diese Richtung abzielt: Der Ausschuss für Umweltschutz und Forsten soll nach dem Willen der Opposition zukunftsfähig gestaltet werden. „Auch die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet“, freut sich Vollmer, dass in Neuenrade die Themen Klima- und Umweltschutz jetzt erheblich mehr Beachtung finden würden: „Das sind Grundlagen, mit denen ich zu Beginn der Legislaturperiode nicht gerechnet hätte.“

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