Weidenstraße: Ausschuss votiert für wechselnden Gehweg
Nach längere Diskussion: CDU und SPD setzen sich mit Beschlussempfehlung gegen FDP, Grüne und FWG durch.
Neuenrade – Mit der Mehrheit von CDU und SPD votierte der Bauausschuss am Mittwochabend für eine besondere Variante eines Straßenausbaus in Affeln: Die Weidenstraße wird mit versprungenem Gehweg ausgebaut. Nach der Hälfte der Strecke ist der Bürgersteig auf der anderen Straßenseite.
Der Abstimmung vorausgegangen war eine längere Diskussion. Im Vorfeld hatte es unter anderem eine Einwohnerversammlung gegeben und wohl auch eine Whatsapp-Diskussion nebst Abstimmung, deren Verlauf und Wortlaut nach Entscheidung der Verwaltungsspitze nicht veröffentlich werden sollte.
Drei Varianten
Die Weidenstraße liegt in Affeln und ist ein Provisorium, denn sie wurde nie ausgebaut. Das sollte nun erfolgen. Vorgeschrieben ist dabei eine Einwohnerversammlung, um die Bürger über die Möglichkeiten zu informieren. In diesem Fall gab es letztlich drei Varianten für den Ausbau: Mit Bürgersteig durchgängig auf einer Seite als Variante 1, ein Ausbau gänzlich ohne Bürgersteig als Variante 2 und die Variante 3 mit alternierendem Bürgersteig.
Betroffene Anlieger – klar war nicht, ob es alle waren – votierten wohl via Whatsapp mit einfacher Mehrheit für die Variante 2 (ohne Bürgersteig), die anderen entschieden sich dann wohl wahlweise für eine der Bürgersteigvarianten. Zwischengeschaltet bei all dem war Ortsvorsteher Stefan Kemper, der zuvor auch immer in Kontakt mit den Anliegern war. Er leitete auch das Abstimmungsergebnis an die Verwaltung weiter und gab auch seine eigene Meinung darin kund, sprach sich für die Variante 3 aus.
Ein Anwohner, Andreas Otto Levermann, war in der Sitzung zugegen und stellte die Anfrage, „warum denn in der Vorlage das eindeutige Abstimmungsergebnis nicht wiedergeben“ worden sei. Bauamtsleiter Marcus Henninger sagte, dass nicht klar sei, ob auch alle Anwohner votiert hätten und es sei „für die Verwaltung neu“, dass es da nun einen Konsens gebe.
Stefan Kemper meldet sich gleich zu Wort, erzählte von „größtmöglicher Transparenz“, ging noch einmal auf die Vorgeschichte und Gespräche ein, sagte, dass auch er die Variante 3 als pfiffigen Entwurf befürworte.
Peters versus Kemper
Für Bernhard Peters (FWG) war in der anschließenden Diskussion klar, dass man diese einfache Mehrheit respektieren müsse, außerdem würden dort Bäume gepflanzt und an der Kurkölner Straße gebe es auch keine Bürgersteige. Für Frank Bäcker (SPD) war der Sicherheitsaspekt entscheidend, deshalb Bürgersteige in alternierender Variante, weil das ein Kompromiss sei. Ulrich Naumann (Bündnisgrüne) kritisierte, dass der Schriftverkehr nicht öffentlich gemacht worden sei. Außerdem habe man sich in der Fraktion nicht einigen können. Im Rat werde jeder anders abstimmen. Er favorisiere die Variante 2 ohne Bürgersteige, mit mehr Bäumen. Bernhard Peters machte in Richtung Kemper klar, dass der wohl seine favorisierte Variante 3 habe durchbringen wollen. Kemper wehrte sich, sagte, dass er wohl eine eigene Meinung haben dürfe.
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Die CDU votierte letztlich für die Variante 3. Zuvor hatte Daniel Wingen noch mal den Sicherheitsaspekt erwähnt. Für die FDP war mit Variante 2 Sicherheit genug gegeben und man wies darauf hin, dass die Straße bisher so immer gut funktioniert habe.