Umfangreiches Zahlenwerk

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Zahlreiche Ordner enthalten die Details der Eröffnungsbilanz. ▪

NEUENRADE ▪ „So etwas sehen wir wirklich selten“, konstatierte Michael Engels von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH und spielte damit auf die hohe Eigenkapitalquote der Stadt Neuenrade an. Engels präsentierte am Dienstagabend im Rechnungsprüfungsausschuss die Ergebnisse aus der Prüfung der Eröffnungsbilanz, die nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) erstellt werden muss.

In dieser Bilanz liegt die Eigenkapitalquote der Stadt bei rund 50 Prozent. Allerdings beruhen die Zahlen in der Eröffnungsbilanz allesamt auf den Daten vom 1. Januar 2009. Zu diesem Zeitpunkt gab es in Neuenrade noch kein Haushaltssicherungskonzept. So musste die Ausgleichsrücklage, die einen Teil des Eigenkapitals darstellt, inzwischen für den Nothaushalt angegriffen werden.

Fragen zur Eröffnungsbilanz hatte insbesondere Heinz Friedriszik von der FWG. So ging man im Ausschuss am Dienstag auch der Frage nach, warum unter anderem die Kaisergarten GmbH und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt in der Bilanz mit nur einem Euro Erinnerungswert bewertet sind. „Dies liegt an den Bewertungsmethoden, die im NKF festgelegt sind“, so Engels. So werde in diesen Fällen nicht das Sachkapital, sondern nur der voraussichtliche Ertragswert berechnet.

Michael Engels erläuterte den Ausschussmitgliedern anhand einer Präsentation das umfangreiche Zahlenwerk in den einzelnen Punkten, ging dabei unter anderem auf die Vermögens- und die Kapitalstruktur der Stadt ein. So heißt es im Prüfbericht, die Stadt Neuenrade sei „im Kernhaushalt zum 1. Januar 2009 nahezu schuldenfrei“. Allerdings sei die Finanzkrise zum Bilanzstichtag erst eingetreten und die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen seien daher nicht abschätzbar. „Insbesondere die Prognose der Gewerbesteuerentwicklung ist problematisch“. Doch auch ohne die Berücksichtigung der Finanzkrise ergebe sich durch die Einführung des neuen Rechnungsstils ein Defizit in der Ergebnisplanung.

Die Prüfung der Südwestfalen Revision hat dennoch ergeben, dass die Bilanz ordnungsgemäß aufgestellt und bewertet worden sei und somit eine „insgesamt zutreffende Vorstellung von der Lage der Gemeinde“ vermittele. Daher habe die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt.

So hat auch der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen, dem Rat zu empfehlen, die Bilanz in der vorliegenden Form festzustellen. Wenn die Bilanz vom Rat beschlossen wird, wird sie dem Gemeindeprüfungsanstalt zur weiteren Bearbeitung übergeben. ▪ svh

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